Wie Karl Schiller in die Resignation getrieben wurde

Von Diether Stolze

Der einsamste Mann in Bonn“ hieß der Leitartikel, der am 6. März 1970 an dieser Stelle veröffentlicht wurde. Damals hatte Karl Schiller versucht, Steuererhöhungen durchzusetzen, war im Kabinett unterlegen und hatte zum erstenmal von Rücktritt gesprochen. Seitdem hat der Wirtschafts- und spätere Doppelminister immer wieder in Andeutungen oder offen mit dem Verlassen des Amtes gedroht.

Die jüngste Krise aber war entscheidend – nicht so sehr wegen der Sache, die strittig war, sondern wegen der tiefgehenden menschlichen Zerwürfnisse. Diesmal spürte man von vornherein, daß der Kauzler den Versuch nicht machen wollte, den Minister doch noch zu halten. Karl Schiller seinerseits war überzeugt, einem „Komplott“ zum Opfer gefallen zu sein. So genoß er wohl auch die Nervosität der Regierung und das Rätselraten, das ihm für Tage die Schlagzeilen der Zeitungen sicherte, als Rache für seine Niederlage.

Der einsamste Mann in Bonn – im Kabinett hatte Karl Schiller keinen, draußen im Lande nur wenige Verbündete gefunden. Eigentlich haben nur Klaus Dieter Arndt, sein früherer Staatssekretär, und der Sachverständigenrat (die „Fünf Weisen“) sein Veto gegen die Währungsbeschlüsse vorbehaltlos unterstützt. Nun sagt die Zahl der Parteigänger noch nichts über die Qualität der Argumente.

Zweifellos bedeuten die Beschlüsse der Bundesregierung vom 29. Juni einen Schritt weg vom Pfade marktwirtschaftlicher Tugend. Der freie Kapitalverkehr zwischen dem Ausland und der Bundesrepublik ist teilweise eingeschränkt. Und man muß fürchten, daß „ein bißchen Dirigismus“ zu ständig neuen staatlichen Eingriffen führt, weil es gelten wird, „Schlupflöcher“ für unerwünschtes Auslandsgeld zu schließen. Die „Lehrbuch-Lösung“ der neuen Krise wäre ohne Zweifel der Übergang der EWG-Länder zum gemeinsamen Floating gewesen, also die Freigabe der Wechselkurse gegenüber dem Dollar.

Dies feststellen heißt nicht Schiller recht geben. In der Politik läßt sich nicht das theoretisch Wünschbare, sondern nur das praktisch Mögliche verwirklichen. Und die Chance, auch nur innerhalb der „Kern-EWG“ eine Einigung über gemeinsames Floating zustandezubringen, war gleich Null. Die Lira ist schwach, Frankreich um jeden Preis entschlossen, eine „heimliche Aufwertung“ des Franc durch Freigabe der Wechselkurse zu vermeiden. Und als noch die Schweiz, aus Tradition liberal und bisher neben der Bundesrepublik das einzige Land mit völlig freiem Kapitalverkehr, einen (viel dichteren) monetären Schutzwall errichtete, blieb Bonn kaum noch eine Wahl.