Von Rolf Zundel

Mit einem Zitat des französischen Revolutionärs Danton warb Bundeskanzler Brandt bei seinem Gast aus Paris, Staatspräsident Pompidou, für Fortschritte in der europäischen Einigung: "Wir brauchen Mut, Mut und nochmals Mut." Pompidou erwiderte, nicht ohne Ironie, er werde versuchen, den Maximen seines Landsmanns treu zu bleiben, "obwohl er ein schlimmes Ende nahm". Eins freilich unterscheidet Pompidou gewiß von seinem Landsmann: Er ist ein kühler, vorsichtiger Rechner, der seine Risiken abwägt, und sein Engagement für Europa entbehrt sicherlich des revolutionären Schwungs.

Staatspräsident Pompidou folgt der Tradition der französischen Europa-Diplomatie, die es glänzend versteht, vor wichtigen Konferenzen so gewaltige Hindernisse aufzubauen, daß schon das Zustandekommen des geplanten Treffens schließlich als Erfolg gefeiert wird und karge Konzessionen Frankreichs als große Leistung erscheinen. Der französische Staatspräsident agiert zwar nicht mit der majestätischen Schroffheit de Gaulles, aber gaullistische Züge hat seine Politik allemal.

Auch Pompidou betrachtet die europäische Gemeinschaft vor allem unter dem Aspekt, welchen Nutzen Frankreich daraus zieht. Wo die Gefahr droht, daß die französische Rolle durch Ausbau der politischen Institutionen und deren Kompetenzerweiterung geschmälert werden könnte, werden Sperren aufgebaut. Wo sich. Frankreich wirtschaftlichen Vorteil versprechen kann – in der Fortdauer der gemeinsamen Landwirtschaftspolitik und in der Weiterentwicklung einer gemeinsamen Währungspolitik –, läßt Paris gern mit sich reden.

Auch die jüngste Konsultation zwischen Brandt und Pompidou scheint diesen Eindruck zu bestätigen. Wer erwartet hatte, daß nun Datum und Tagesordnung des Gipfels einigermaßen klar sein würden, sah sich enttäuscht. Zwar erklärte der französische Staatspräsident: "Der Bundeskanzler und ich, wir sind der Auffassung, daß eine Gipfelkonferenz wünschenswert ist." Ob und wann das Treffen aber stattfindet, wird endgültig erst entschieden, wenn die Außenminister sich über die Tagesordnung geeinigt haben. Das muß nicht unbedingt bedeuten, daß die für den 19. Oktober geplante Konferenz verschoben wird, wohl aber ist zu erwarten, daß die Tagesordnung weitgehend den französischen Vorstellungen entsprechen wird; andernfalls gibt es keine Konferenz.

Wenn die Konferenz zustande kommt, wird ihr Hauptthema die Währungsunion sein. Hier hat Bonn durch den Verzicht auf das Floating, durch die Übernahme der französischen These, wonach die Wechselkurse mit marktwirtschaftlichen Mitteln nicht mehr ausreichend verteidigt werden können, schon eine Vorleistung erbracht. Nun wird es darum gehen, daß die Gemeinschaft in der Währungspolitik auch gemeinsame Entscheidungsprozeduren entwickelt und daß die Währungsunion durch eine gemeinsame Wirtschaftspolitik ergänzt wird, etwa durch verbindliche Regeln für Konjunktur- und Preispolitik. Sonst – und das ist eine Befürchtung, die im Wirtschaftsministerium deutlicher ausgesprochen wird als im Auswärtigen Amt – könnte die Währungs- und Wirtschaftsunion für die Bundesrepublik ein Faß ohne Boden werden. Während das Auswärtige Amt die politische Einigung Europas fest im Visier hat, gibt es im Wirtschafts- und Finanzministerium eine Art des Gaullismus, der nationalstaatlichen Interessenabwägung, die der Politik Pompidous gar nicht so unähnlich ist.

Politisches Sekretariat, Ausbau der Gemeinschaftsinstitutionen, gemeinsame Außenpolitik? Diese Themen, die den Europäern so lieb und teuer sind, werden auf der Konferenz wohl weitgehend ausgeklammert werden. Pompidous Widerstand gegen diese Themen ist beträchtlich, und er kann sich überdies darauf berufen, daß die neuen Mitglieder auf deren Behandlung noch kaum vorbereitet sind.