Von Theodor Eschenburg

Den Anlaß zu Karl Schillers Rücktritt gaben ressortpolitische, nicht richtungspolitische Gegensätze. Tatsächlich treten Ressortrivalitäten ja auch in Koalitionsregierungen schärfer und viel häufiger auf als Richtungsauseinandersetzungen. Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers als Gegengewicht gegen die zentrifugalen Tendenzen im Kabinett reicht da allein nicht aus. Unentbehrlich ist eine ständige, intensive, aber unauffällige Kabinettsregie.

Zuständig dafür – also für das Kabinettsklima, die Kooperationsbereitschaft und Kabinettsdisziplin der Minister – ist der Chef des Bundeskanzleramts, Minister Ehmke. Zugleich nimmt er die Geschäfte des Staatssekretärs der Bundesregierung wahr. Er ist der Hüter der Regierungssolidarität und hat für das Funktionieren der „Regierungsmaschinerie“ zu sorgen.

Es ist eine heikle Aufgabe, die Politik des Bundeskanzlers zu vertreten und auszuführen, aber auch die Belange der Bundesregierung in Neutralität, ohne Übertreibung von Sympathie und Antipathie, mit gleichmäßiger Distanz zu allen Bundesministern wahrzunehmen. Deswegen sind Zweifel berechtigt, ob ein Kollege unter Kollegen – ein Konkurrent also – (diese Aufgabe: zu lösen vermag. Gerät er nicht in die Gefahrenzone, wenn er von seinem Stimmrecht im Kabinett bald gegen diese, bald gegen jene Gebrauch macht? In der Regel kann ein Regisseur nicht gleichzeitig als Schauspieler auftreten.

Deshalb war Chef des Bundeskanzleramtes ursprünglich ein Staatssekretär. Die Positionsdistanz zu den Bundesministern erleichterte ihm seine Funktion. Erst Erhard brach mit der Übung, als er seinen Staatssekretär Westrich zum Bundeskanzleiminister ernannte. Dies war eine Notlösung; denn nur so konnte Westrick, der mit seinen bald 70 Jahren die Pensionierungsgrenze weit überschritten hatte, in diesem Amt gehalten werden. Aber die Regelung hat sich offenkundig nicht bewährt. Trotzdem griff Brandt sie erneut auf.

Im übrigen stellt sich nicht zum erstenmal die Frage, ob der temperamentvolle, impulsive und eigenwillige Horst Ehmke mit seiner Lust zur Aktivität und seiner Unfähigkeit zur politischen Askese die spezifische Begabung besitzt, individuelle, ausgeprägt ressortpolitische Minister zu koordinieren. Er mag sich für die Leitung eines Ressortministers eignen, das Bundeskanzleramt aber hat kein Ressort. Jetzt machen viele Willy Brandt für den latenten Erosionsprozeß in Bonn verantwortlich. Hat der Kanzler aber wirklich die unerläßliche Hilfe gehabt?

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