Von Carl-Christian Kaiser

Bonn, im August

Gerhard Schröders Besuch in China hat das Verhältnis zwischen Bonn und Peking verändert. Auch wenn er nicht in offizieller Mission gereist ist, hat er doch Auskünfte und Absichtserklärungen der chinesischen Politiker zurückgebracht, die amtlichen Charakter haben. Schon deshalb sollte die Bundesregierung sie nicht beiläufig zur Kenntnis nehmen oder mit der Bemerkung abtun: Aus dem Fernen Osten nichts Neues.

Bisher hat sich Bonn stets auf den Standpunkt gestellt, daß ein Signal aus Peking noch ausstehe, daß man im Augenblick Wichtigeres zu tun habe und daß im übrigen abgewartet werden müsse, welche Haltung Peking gegenüber den Interessen der Bundesrepublik im allgemeinen und der Bonner Ostpolitik im besonderen einnehme. Dieses Argument ist nun überholt: Schröders Visite hat die meisten weißen Flecken auf der chinesischen Landkarte der Bundesregierung getilgt.

Das wichtigste Resultat seines Besuches ist das Schriftstück, in dem Peking sich bereit erklärt, ohne Vorbehalte und Vorbedingungen diplomatische Beziehungen zu Bonn aufzunehmen. China ist auch willens, die auf einen Ausgleich mit seinem sowjetischen Rivalen gerichtete Ostpolitik der Bundesregierung zu akzeptieren, und zwar einschließlich der Viermächteverantwortung für ganz Deutschland, wie sie im Grundvertrag mit der DDR noch einmal festgehalten werden soll, und einschließlich des Status von Westberlin, wie er im Berlin-Abkommen fixiert worden ist. Auch scheint sich Peking – einen baldigen Botschafteraustausch mit Bonn vorausgesetzt – nicht an dem Junktim der Bundesregierung zwischen einer befriedigenden Regelung des innerdeutschen Verhältnisses und der internationalen Anerkennung der DDR samt gleichzeitiger Aufnahme beider deutscher Staaten in die Vereinten Nationen zu stoßen.

Über die chinesische Haltung in diesen Punkten war in Bonn viel gerätselt worden. Wenngleich Details noch zu klären bleiben, sind die Grundzüge nach Schröders Besuch deutlich: trotz aller früheren Ausfälle etwa gegen das Berlin-Abkommen als "Verrat an der DDR" ist Peking bereit, den Realitäten und der Entspannungspolitik in Europa Rechnung zu tragen – obwohl diese Politik auch den Sowjets durch eine Entlastung ihrer Westflanke Vorteile verspricht.

Nicht zuletzt dies sollte der Bundesregierung die nötige Unbefangenheit gegenüber der Sowjetunion geben. Der Ostblock hat Schröders Reise mit bissigen Kommentaren begleitet. Die Sorge, eine allzu rasche Normalisierung der Beziehungen zu Peking könne im Kreml den Eindruck hervorrufen, daß Bonn doch nach der plumpen Devise "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" handele – diese Sorge ist nach dem langen Zögern Bonns nun wirklich grundlos. Die Bundesregierung sollte in Moskau glaubhaft machen können, daß der Botschafteraustausch mit China nichts mit einer Änderung der Ostpolitik zu tun hat, sondern legitimen Eigeninteressen entspricht.