Von Marlies Menge

Neulich hat bei uns im Betrieb einer einen Schraubstock geklaut. Es war ein altes Ding. Den hätte er von unserm Materialverwalter für drei Mark bekommen. Aber nein – er steckt ihn sich heimlich in die Tasche und wirft ihn übern Zaun – direkt einem Polizisten vor die Füße. Die Polizei hat uns die Sache übergeben.“

Mit „uns“ meint Kurt S. die Konfliktkommission. Kurt S. ist Mitglied dieser Kommission. Rund 23 000 Konfliktkommissionen (in der Regel 8 bis 15 Mitglieder) sprechen in der DDR Recht; alle Betriebe, Behörden, öffentlichen Einrichtungen (wie Krankenhäuser und Theater), die mehr als 50 Leute beschäftigen, müssen sie bilden.

Mitglieder einer Konfliktkommission sind Laien. Als Kurt S., von Beruf Werkzeugschlosser, vor mehr als sechs Jahren von seinen Kollegen gewählt wurde, hatte er zuerst keine Ahnung, wie man das macht: Konflikte lösen, über Streitereien entscheiden. Doch Lenin erklärte es ihnen: „Wir müssen selbst Richter sein. Die Bürger müssen in ihrer Gesamtheit am Gerichtswesen und an der Verwaltung des Landes teilnehmen.“

Kurt S. ist sicher, daß die Konfliktkommissionen vielen Fällen eher gerecht werden können als Berufsrichter, daß auch die Beschuldigten lieber vor sie treten als vor den Staatsanwalt. „Wenn es um Lohn, Urlaub oder Kündigung geht, wissen wir sowieso besser Bescheid. Außerdem ist. der, der von uns verurteilt wird, kein Krimineller – unser Beschluß kommt nicht einmal in seine Personalakte.“

Kurt S. erinnert sich an eine junge Frau. Sie wurde ertappt, als sie in einer Kaufhalle Schokolade, Weinbrand, Kaffee, Butter und zwei Tuben Zahnpasta stahl. „Sie tat mir leid“, erzählt er, „es war ihr peinlich, vor ihren Kollegen plötzlich als Diebin dazustehen. Sie mußte Schadenersatz an die Kaufhalle zahlen, und wir haben die Brigade gebeten, sich mehr um sie zu kümmern. Die haben besonders ihren Ehemann ins Gebet genommen, der zu Hause immer einen vollen Tisch haben wollte, aber nie fragte, woher alles kam.“

Die Konfliktkommission bittet alle diejenigen zur Beratung, die den Beschuldigten am besten kennen; meistens sind es die Arbeitskollegen, und sie sind verpflichtet, vor der Kommission zu erscheinen. Von ihnen erhofft man sich Hilfe, um zu erfahren, wie es zu der Verfehlung kommen konnte, und es wird von ihnen erwartet, daß sie sich auch weiter um den Delinquenten kümmern, so daß er nicht mehr unliebsam auffällt.

Dieses Kümmern soll sich in Grenzen halten. So: empfiehlt der „Leitfaden für Schiedskommissionen“ (Kommissionen, die analog der Konfliktkommission in Wohnvierteln zuständig sind): „Alle Maßnahmen der Weiterführung der Erziehung und Kontrolle sollten mit Feingefühl gehandhabt werden, damit bei den Bürgern nicht der Eindruck entsteht, reglementiert zu werden.“

Nicht immer lassen sich Strauchelnde durch weise Beschlüsse der Kommission und Bemühungen von Kollegen und Nachbarn nachhaltig auf den Weg der Tugend bringen. Kurt S.: „Da waren zwei Jungen in unserm Betrieb – der eine hatte mit dem andern gewettet, daß er eine Flasche Kognak im nächsten Geschäft klaut. Er hat die Wette gewonnen, nur ist er leider erwischt worden.“ Auch um ihn kümmerten sich dann die Kollegen. Trotzdem wurde es schlimmer mit ihm. Schließlich fand die Polizei es an der Zeit, ihre Anzeigen gegen ihn dem Staatsanwalt zu übergeben.

Die meiste Zeit verwenden Konfliktkommissionen darauf, arbeitsrechtliche Streitigkeiten beizulegen. Über 90 Prozent werden von ihnen entschieden, der Rest von staatlichen Gerichten. In ihren Anfängen – die erste Konfliktkommission wurde 1953 im Reichsbahnausbesserungswerk Zwickau gegründet – waren solche Streitigkeiten ihre einzige Beschäftigung. Doch Ulbricht forderte bald, auch strafbare Handlungen, die nur von geringer Bedeutung für die Gesellschaft sind, von ihnen verhandeln und aburteilen zu lassen, und er sorgte dafür, daß seine Forderung 1961 im Gesetzbuch der Arbeit sanktioniert wurde.

Konfliktkommission wie Schiedskommission entscheiden also über kleinere Vergehen, über Verfehlungen „gegen grundlegende elementare Verhältnisse unserer sozialistischen Gesellschaft, z. B. gegen das sozialistische oder persönliche Eigentum, die Ehre der Bürger, ihre bürgerliche Integrität und gegen andere Persönlichkeitsrechte“, über Ordnungswidrigkeiten („Schuldhaft begangene Rechtsverletzungen, die eine Disziplinlosigkeit zum Ausdruck bringen und die die staatliche Leistungstätigkeit erschweren oder die Entwicklung des sozialistischen Gemeinschaftslebens stören, jedoch die Interessen der sozialistischen Gesellschaft oder einzelner ihrer Bürger nicht erheblich verletzen und deshalb keine Straftat sind“), über Verletzungen der Schulpflicht und schließlich über einfache zivilrechtliche und andere Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 500 Mark.

Konfliktkommissionen können keine Freiheitsstrafen verhängen oder fristlose Entlassungen anordnen. Sie dürfen den Schuldigen auch nicht mit Sonderschichten oder Solidaritätsverpflichtungen bestrafen. Die Staatsanwaltschaft wacht darüber, daß die Kommissionen ihre Kompetenzen nicht überschreiten. Sie kann beschließen, daß sich der Täter entschuldigt, und auch die besondere Form der Entschuldigung festlegen, wie etwa bei einem jungen Mann, der betrunken Moped gefahren war. Er mußte für die Betriebszeitung einen Artikel schreiben, in dem er zum Fahren unter Alkohol Stellung nahm. Sie kann zur öffentlichen Rücknahme einer Beleidigung verpflichten oder dazu, daß ein Schaden durch eigene Arbeit wiedergutgemacht wird. Sie kann auch Rügen aussprechen. Seit 1968 kann sie Geldbußen verhängen, bis zu 50 Mark, bei Eigentumsdelikten bis zu 150 Mark.

So verurteilte die Konfliktkommission den Mann, der den Schraubstock hatte mitgehen lassen, zu einer Geldbuße von 90 Mark – das ist der dreifache Wert eines neuwertigen Schraubstockes. „Viel zu hoch“, findet Kurt S., doch er ist überstimmt worden. Für den Beschluß reicht die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder, und das müssen mindestens vier sein. Die Konfliktkommission ist unabhängig, ihre Mitglieder sind dem Gesetz? nicht dem Betrieb oder den Vorgesetzten verpflichtet, sie können nur von ihren Wählern abberufen werden, wenn sie ihre Pflichten gröblich verletzen. Beschlüsse der Konfliktkommission können innerhalb von zwei Wochen beim Kreisgericht angefochten werden; doch das passiert selten.

Zwanzig Prozent aller Beratungen enden mit einer Empfehlung an die zuständigen Vorgesetzten, Umstände, die Rechtsverletzungen begünstigen, aus der Welt zu schaffen. „Neulich wurde dauernd in unseren Garderobenschränken eingebrochen“, erzählt Kurt S., „und da hieß es, der Hauswart ist zuständig für die Garderobenschränke. Er muß für den Schaden aufkommen. Wir haben den Hauswart verteidigt. Der Raum mit den Garderobenschränken hat vier Türen, den kann doch einer allein gar nicht im Auge behalten. Jetzt haben wir durchgesetzt, daß zwei der Türen verschlossen bleiben. Außerdem haben wir beschlossen, daß der Betrieb den Schaden ersetzt.“