Stuttgart

Die wissen wohl nicht mehr, wes Brot, sie essen“, schrieb aufgeregt eine Bürgerin aus einem Stuttgarter Arbeiterviertel, und ein anderer Schreiber war „fast aus dem Bett gefallen“. Solche Erschütterungen des tugendsamen schwäbischen Steuerzahlers löste in Baden-Württemberg ein Plan aus, der schon wieder zu den Akten gelegt wurde, noch ehe er eigentlich hätte bekannt sein sollen: Landtagspräsident Camill Wurz (CDU) und eine Landtagsbaukommission aus Abgeordneten aller drei Fraktionen des Stuttgarter Parlaments hatten insgeheim beschlossen, einen geplanten Erweiterungsbau für das Landtagsgebäude vorläufig auch mit einem Hallenschwimmbad für die 120 Abgeordneten, einer Sporthalle und einer „Gästezone“ mit vierzig Hotelbetten anzureichern. „Weil die Abgeordneten angesichts der politischen Tagesarbeit dringend der Rehabilitation bedürfen.“

Kostenpunkt des Anbaus: Rund 35 Millionen Mark. Davon wären mindestens eine Million auf das „Fitness-Zentrum“ der Volksvertreter und etwa drei Millionen für die Gästezone entfallen.

Aber der Plan endete so schnell, wie er geboren wurde. Zwei Wochen nach dem Beschluß und sechs Tage, nachdem er durch eine Indiskretion vorzeitig ans Tageslicht gelangt war, ließ Camill Wurz kleinlaut mitteilen, daß Schwimmbad, Sporthalle und Kleinhotel „ersatzlos aus dem Bauprogramm gestrichen werden“.

Wurz verhehlte nicht, aus welcher Ecke den Stuttgarter Parlamentsplanern der Wind um die Ohren geblasen hatte. Nicht zuletzt wegen der „kritischen Stimmen in der Öffentlichkeit“ werde das Bauprogramm zusammengestrichen. Dabei hatte der Bürgerzorn noch nicht einmal Zeit gehabt, sich so recht derb und üblich zu formulieren. Es hagelte Leserbriefe an die Stuttgarter Tageszeitungen, und daß solches Alarmsignale sind, weiß im Schwäbischen inzwischen jeder Volksvertreter, seit Reinhold Maier den politischen Katechismus mit den Worten begründet hat: „Was muß denn noch passieren, damit etwas passiert?“

Man ließ also etwas passieren, bevor noch etwas passieren konnte – und zwar so schnell, daß die CDU-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat nicht einmal genügend Zeit hatte, die Verbindung des Parlamentsbads mit einer öffentlichen Badeanstalt zu fordern, um billig zu einem ersehnten städtischen Hallenbad zu kommen. Am leichtesten fiel der sozialdemokratischen Opposition der Rückzug. Ihre Vertreter in der Baukommission hatten sich glücklicherweise der Stimme enthalten, und SPD-Fraktionschef Krause konnte ehrlichen Gewissens auftrumpfen.

Einen Tag mehr benötigte schon die Regierungspartei CDU, die in der Kommission mehrheitsbildend tätig gewesen war. Aber als ihr die Öffentlichkeit nachwies, daß sich im Umkreis von drei Kilometern um das Landtagsgebäude mindestens fünf ehrbare Bäder befinden, mithin kein Grund für ein exklusives Parlamentsbecken vorhanden sei, riß auch der öffentlichkeitsbewußte CDU-Fraktionsführer Späth das Ruder herum.

Nur die zehn Parlamentarier der FDP blieben standhaft. Ihr Fraktionsvorsitzender Johann Peter Brandenburg, der den Parlamentarismus zu Zeiten gelernt hat, wo es noch dem Druck der Straße zu widerstehen galt, ließ verlauten, die FDP bleibe bei ihrer Entscheidung, das Erholungszentrum vorerst in einem Architektenwettbewerb prüfen zu lassen. „Was jeder mittlere Betrieb seinen Mitarbeitern an sozialen Leistungen bietet, das sollte man den Abgeordneten nicht vorenthalten.“ Jörg Bischoff