General Lanusse läßt nichts ausufern

Von Carl-Christian Kaiser

Buenos Aires Ende Februar

Am Anfang sah alles wie nach einer Audienz bei Hofe aus. Zunächst war ungewiß, ob der argentinische Staatspräsident General Lanusse überhaupt Zeit haben würde, die Besucher aus der Bundesrepublik zu empfangen. Die geschäftigen Sekretäre in den Vorzimmern der Präsidentensuite in der "casa rosada", dem Regierungsgebäude in Buenos Aires, waren sich dessen gar nicht sicher. Dann hatte es den Anschein, als werde die Zeit nur zu einem Gruppenphoto mit dem General reichen – für jene Spalten in der argentinischen Presse, in denen über das Tagesprogramm des Präsidenten berichtet wird.

Als sich dann die Tür zum langgestreckten Amtszimmer öffnete, war vom Druck des Terminkalenders so wenig zu spüren wie vom steifen Zeremoniell einer Audienz. Daran erinnerten allenfalls der uniformierte statuenhafte Adjutant, der sich rechts hinter dem General aufgestellt hatte, und jene düstere Pracht, wie sie in Lateinamerika viele Räume kennzeichnet, in denen die Mächtigen residieren. Das Frage-und-Antwort-Spiel mit Alejandro Lanusse kreiste um das argentinische Kardinalthema: um den Versuch, mit den Wahlen am kommenden Sonntag dem Land nach siebenjähriger Militärregierung mit wechselnden Generalpräsidenten wieder ein demokratisches System zu geben.

Bis in die letzten Wochen hinein fehlte noch die letzte Gewißheit, ob es bei dem Wahltermin des 11. März bleiben werde. Doch wenn Lanusse selbst Skrupel gekommen sein mögen, ob es richtig sei, den Versuch schon jetzt zu wagen, so haben andere Mitglieder der Militärjunta darauf bestanden, daß die Streitkräfte ihr einmal gegebenes Wort einlösen müßten. Die Militärs möchten sich aus der undankbaren Regierungsverantwortung in einem Land mit vielen sozialen Spannungen und wirtschaftlichen Problemen zurückziehen. Auch ist das Drängen der politischen Parteien so stark geworden, daß man das Steuer wohl kaum noch hätte herumwerfen können. Der General ließ jedenfalls nun keinen Zweifel daran, daß die Wahlen wie vorgesehen stattfinden werden.

Freilich sprechen Lanusse und seine Berater stets von einer "Übergangszeit" – nämlich bis zum nächsten Stimmengang, der 1977 folgen müßte. Nach den langen Jahren der Schwierigkeiten und Krisen sei die Rückkehr zur Stabilität und zu einem demokratischen Kräftespiel ein komplizierter und ungewisser Prozeß. Manchmal klingt dies so, als könne erst nach den Wahlen von 1977 wieder von Normalität die Rede sein.

Das Wort von der "Übergangszeit" ist insofern verständlich, weil der Gegensatz zwischen einem großen Teil der Militärs und den Peronisten unverändert stark ist. Die Peronisten haben zu einem "Volksentscheid gegen die Militärdiktatur" aufgerufen. Viele Argentinier gehen davon aus, daß die Peronisten, sofern sie nicht schon im ersten Wahlgang mit mehr als 50 Prozent der Stimmen für ihren Präsidentschaftskandidaten Hector Campora über alle ihre Konkurrenten triumphieren sollten, sich bei der dann am 8. April folgenden Stichwahl zwischen den stärksten Gruppierungen durchsetzen.

General Lanusse läßt nichts ausufern

Zwar ist der Mythos ihres 1955 gestürzten "lider maximo" Juan Domingo Peron, etwas verblaßt, seitdem er bei seiner vorübergehenden Rückkehr aus dem spanischen Exil im vergangenen November und Dezember eine wenig glückliche Figur machte und die Militärjunta es mit einer meisterhaft abgewogenen Dosierung ihrer Machtmittel verstand, die Lage ohne jede Zuspitzung unter Kontrolle zu halten. Aber gebrochen ist jener Mythos nicht. "Campora an die Regierung – Peron an die Macht" – diese Wahlkampfparole ist ebenso charakteristisch für die Stimmung vieler Wähler wie der Slogan "Evita lebt", in dem sich die nicht minder ungebrochene Erinnerung an jene Frau ausdrückt, die einst an der Seite des Diktators für die Unterschichten das umjubelte Symbol der Sozialreformen war – eben jener Reformen, die dem Land, weil sie seine Wirtschaftskraft bei weitem überforderten, bis jetzt zu schaffen machen.

Die verbreitete Ungewißheit über die Entwicklung nach dem 11. März wäre geringer, wenn sich genauer definieren ließe, was der Peronismus heute ist. Zwar besteht der Kern der peronistischen Bewegung nach wie vor aus den Gewerkschaften, aber sie hat Zulauf von links und rechts erhalten, aus der Jugend wie aus den Mittelschichten, von rechtsgerichteten Kräften ebenso wie von maoistisch-leninistisch gefärbten Gruppen, die von Peron selbst freilich nicht viel halten. Das Wahlbündnis, das die Peronisten mit einer ganzen Reihe kleinerer Parteien eingegangen sind, ist eine Zweckallianz mit geringem inneren Zusammenhalt. Außerdem ist nach Perons Verzicht auf eine Kandidatur dessen Statthalter Campora keineswegs unumstritten. Und schließlich ist das peronistische Wahlprogramm so unverbindlich wie nur irgend denkbar abgefaßt.

In unterschiedlichem Maße trifft dies auch für die sieben anderen Gruppierungen zu, die sich in Konkurrenz mit den Peronisten um die Wählergunst bewerben. So spricht zum Beispiel Francisco Manrique, Kandidat eines Bündnisses vieler Provinzparteien, vage von einer pragmatischen Politik, die sich an den Grundsätzen einer sozialen Demokratie orientieren solle. Der als Kandidat der Militärs geltende Brigadier Ezequiel Martinez will den "Menschen in den Mittelpunkt" rücken und antwortet etwa auf die Frage, wie staatliche und private Sphäre in der Wirtschaft voneinander abgegrenzt werden sollten, mit verblüffender Unbekümmertheit, das habe er sich noch nicht überlegt. Auch im Hauptquartier der "Radikalen Bürgerlichen Union" unter ihrem Kandidaten Ricardo Baibin, einer gut organisierten Partei mit langer Tradition, der neben den Peronisten die größten Chancen eingeräumt werden, gelingt es nicht, konkrete sozialpolitische Programmpunkte zu erfragen.

Dieser Mangel an politischer Profilierung läßt das demokratische Defizit in Argentinien spüren. Charakteristisch war die fast überall gleiche Auskunft, man müsse zunächst das Erbe der Militärregierung antreten und dann weitersehen. Gegenüber dem Hauptziel, überhaupt erst die Macht wiederzugewinnen, tritt die Frage, welcher Gebrauch von dieser Macht gemacht werden soll, völlig zurück. Programmatisch ist bei den wichtigsten Parteien nur die Tendenz zu einem "nationalen Sozialismus", freilich mit vielen undeutlichen Schattierungen, erkennbar.

Schwer auszumachen sind auch die Absichten der Militärjunta. Daß sie einen Sieg der Peronisten nicht wünscht, ist klar. Zu einer Absprache über Einzelheiten des Übergangs von der militärischen zur zivilen Gewalt ist es zwischen der Junta und den Parteien nicht gekommen. So alten sich auch die Militärs ihren weiteren Part offen, nicht nur mit der Vokabel von der "Übergangszeit", sondern auch mit so auslegungsfähigen Formeln wie etwa jener von der Mitverantwortung der Armee innerhalb der künftigen Regierung bei Fragen der inneren und äußeren Sicherheit. Vielen gilt als sicher, daß die Militärs einen Fuß in der Tür behalten wollen. Lanusse selbst sagte bei unserem Gespräch, es dürfe nichts ausufern.

Die Lage wird nicht einfacher dadurch, daß bei einem zweiten Wahlgang die dann noch teilnahmeberechtigten Parteien ihre Präsidentschafts-"tickets" verändern und sich so ganz neue Konstellationen ergeben können. So vermag niemand genau abzuschätzen, welchen Prozeß die Wahlen am kommenden Sonntag in Gang bringen werden. In einem Jahrzehnt, in dem in Lateinamerika eher die von Militärs bestimmten "Entvicklungsdiktaturen" zunehmen, ist der argentinische Versuch, wieder eine zivile Regierung zu installieren, um so bedeutsamer. Aber hinter diesem Experiment stehen noch viele Fragezeichen.