Von Eduard Neumaier

Bonn, im März

In Moskau suchen sie nach Abhör-„Wanzen“, in Brasilia hüten sie die deutsche Botschaft, in Kairo filzen sie in Lufthansa-Uniform Fluggepäck und Passagiere, auf deutschen Flughäfen kramen sie in den Reisetaschen der Fluggäste, an den Grenzübergängen in Süd, West und Nord kontrollieren sie Ausweise, an der deutschen Grenze Ost stapfen sie mit geschultertem Karabiner die 1400 Kilometer lange Demarkationslinie entlang, nur selten besondere Vorkommnisse beobachtend. In der Lübecker Bucht schützen sie auf Schnellbooten den deutschen Hoheitsbereich und in Zeiten innerer Hysterie wie bei der Baader-Meinhof-Verfolgung stehen sie mit angeschlagenem Gewehr hinter Verkehrspolizisten, um Mordversuche zu verhindern. Besucher des Bundeskanzleramtes werden von ihnen salutierend empfangen und verabschiedet. Des Innenministers ständige Flugbegleiter sind sie. Die so vielfältige Dienste leisten, sind Angehörige des Bundesgrenzschutzes, jener Formation, die seit Mitte Februar im leisten, ist – wieder einmal, denn ruhige Zeiten hat es für sie seit ihrer Gründung im Jahre 1951 nur selten gegeben.

Doch während der Bundesgrenzschutz in der Vergangenheit als Institution in Frage gestellt war, sieht er sich seit ein paar Wochen zusätzlich auch noch in seiner Ehre verletzt. Menschen seien geschunden, die Menschenwürde sei mit Füßen getreten worden – mit diesem heftigen Vorwurf trat der Erzfeind des Bundesgrenzschutzes, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Werner Kuhlmann, vor einigen Wochen vor die Fernsehkameras. Damit löste er im Bonner Innenministerium hektische Aktivität aus, bewirkte die Einsetzung eines Untersuchungsbeauftragten in Gestalt des ehemaligen Staatssekretärs Maaßen und erreichte auch das Ziel, das er sich offenbar gesetzt hatte: Über den Bundesgrenzschutz noch einmal eine öffentliche Debatte zu entfesseln, bevor am 1. April das neue Bundesgrenzschutzgesetz in Kraft tritt und die Wandlung des Grenzschutzes zur „Polizei des Bundes“ besiegelt ist.

Kuhlmanns Attacke bewirkte am Ende freilich nicht viel: Ein schneidiger Oberst namens Knorr, der einst Bundeskanzler Kiesinger im Lande herumgeflogen hatte, beantragte ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst; eine Rangerübung des Bundesgrenzschutzes, die 1964 stattgefunden hatte und bei der Angehörige des Grenzschutzes „Härtetests“ überstehen mußten, wurden noch einmal aufgeworfen, Hubschrauberanlernlinge der ordentlichen Polizei, die beim Grenzschutz ausgebildet wurden, wagten sich heraus und berichteten von Gewaltmärschen und harten Knüffen. Das alles ergibt freilich weder einen Fall Nagold noch eine Iller-Affäre. Maaßens Bericht vor dem Innenausschuß brachte nichts Neues. Vom Zwielicht freilich, in dem der Grenzschutz seit 1951 steckt, ist er auch jetzt nicht befreit: Die alte Frage, was der Bundesgrenzschutz sei, wird wohl ungeklärt bleiben, solange es diese Formation gibt. Mindestens solange der oberste Befehlshaber Genscher heißt.

Seit Genscher Bundesinnenminister ist, umhegt und pflegt er den Grenzschutz mit besonderer Zuneigung. Die uniformierte Gemeinschaft, die im Jahre 1968 15400 Mann stark, ohne lohnende Aufgabe und ohne Selbstbewußtsein war, dankt Genscher tatsächlich ein neues Selbstverständnis. Ihre ursprünglichen Aufgaben – Einzeldienst an den Grenzübergängen zu versehen und Puffer an der Demarkationslinie zur DDR zu sein – wurden unter Genschers Ägide systematisch ausgeweitet: Flugplatzkontrollen wurden ihm übertragen, als Terroristen anfingen, den Flugverkehr zu bedrohen (1971); Fahndungsaufgaben gegen verbrecherische Gruppen übernahm er, als der Bundesinnenminister die Jagd auf die Baader-Meinhof-Guerillas in die Hand nahm (1971/72). Der Schutz ausländischer Botschaften begann, als der deutsche Botschafter in Guatemala, Graf Spreti, ermordet worden war (1970). Und seit dem Massaker von Fürstenfeldbruck bereitet sich der Bundesgrenzschutz darauf vor, eine Spezialeinheit von knapp 200 Freiwilligen aufzustellen, mit Scharfschützen und Karatekämpfern. In Hangelar bei Bonn stationiert, wo auch Oberst Knorr die Fluglehrlinge kommandiert, wird die Spezialtruppe am 1. Mai einsatzbereit sein.

Mehr und mehr ist aus dem Bundesgrenzschutz so eine Polizei des Bundes geworden, die von Bundesländern nach Bedarf angefordert werden kann. Aber obwohl jede Mutationsstufe gesetzlich unangreifbar war und die Endgestalt vom 1. April an sogar gesetzlich definiert ist – das Unbehagen an diesem Zwitter ist geblieben, es hat sich sogar verstärkt.