Von Hans Schueler

Ein Spectaculum ist still über die Bühne gegangen: Der Bundestag hat den Gesetzentwurf über die Einführung der 0,8-Promille-Grenze für Autofahrer in erster Lesung ohne Diskussion an seine Fachausschüsse überwiesen. Weder gibt es unter den Parteien mehr ernsthafte Zweifel an der Berechtigung des Beinahe-Alkoholverbots, noch fürchten sie einen Entrüstungssturm der westdeutschen Autofahrer auf Bonn. Die Stimmung im Volke hat sich in dieser Hinsicht gewandelt.

Vor fünf Jahren noch, als erstmals eine Bundesregierung erwog, den „Gefahrengrenzwert“ bei 0,8 Promille festzulegen, hatten die Automobilklubs und die Verbandslobbyisten des Gärungsgewerbes das große Wort und auch die überwiegende Gefolgschaft. Sie durften sich gute Chancen ausrechnen, den Parteiegoismus der Gesetzesmacher mit ihrem Streben nach Umsatzerhaltung oder unbeschränkter Lebensfreude für die Mitgliedschaft – so die Fahrerbünde – zu koordinieren. Die Zustimmung des fahrenden Volkes war ihnen ohnehin sicher. Inzwischen ist sie zweifelhaft geworden.

Im Kampf um die Promille hatten die Interessenten ganz bewußt, vielleicht aber zum letztenmal in solch penetranter Deutlichkeit, mit einem Freiheitsbegriff operiert, der Freiheit nur auf Kosten des Nächsten und unter konkreter Lebensgefahr für ihn möglich macht. Wenn bei jedem fünften Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang einer der beteiligten Fahrer unter Alkoholeinwirkung steht (und daran ist nach der Unfallstatistik nicht zu zweifeln), dann nehmen wir jährlich den Tod von rund 4000 Menschen nur deshalb in Kauf, weil wir die Befugnis, zu trinken und dennoch zu fahren, für ein höheres Rechtsgut halten als das Leben.

Das Rigorose dieser Feststellung reizt natürlich zum Widerspruch: Schließlich will doch kein Autofahrer töten, der sich mit relativ niedrigem Promillegrad ans Steuer setzt. Aber nicht auf den bösen Vorsatz kommt es an, sondern allein auf die Kenntnis von der konkreten und nach dem Gesetz der Wahrscheinlichkeit unabweisbar in Todesziffern sich niederschlagenden Gefahrerhöhung. Nicht der Mensch setzt hier die Maßstäbe, sondern das gefährliche Werkzeug, dessen er sich bedient und das ihn unter den herrschenden Verkehrsbedingungen oft genug schon überfordert, auch wenn er nüchtern ist.

Die Einsicht in solche Zusammenhänge ist in den letzten Jahren gewachsen. Das Automobil hat einiges von seiner irrationalen Wertschätzung eingebüßt. Lange Zeit war es nicht nur das Symbol für individuellen Wohlstand und soziales Prestige, sondern beinahe ein Synonym für persönliche Freiheit. Lenkrad und Gaspedal erschienen vielen Menschen als sinnfälligste Garanten ihres Grundrechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit. Daß sie in Wahrheit nur Surrogate sind, merkten sie kaum. Seitdem auch im Nachkriegsdeutschland das Automobil zum erschwinglichen Konsumgut für jedermann wurde, diente es überdies als Augenscheinbeweis für die Überlegenheit der Marktwirtschaft gegenüber jedem anderen Produktions- und Verteilungssystem. Heute scheint es gar zur Bedingung ihres Fortbestandes geworden zu sein: Die wirtschaftliche Existenz von Millionen Arbeitnehmern hängt mittelbar oder unmittelbar von der Automobilindustrie ab.

Inzwischen aber hat die Massenhaftigkeit des Individualverkehrs, seine totale „Demokratisierung“, den lange unter Chrom, Lack und Besitzerstolz verborgenen, finsteren Aspekt des Vehikels hervortreten lassen: Es ist eben auch eine potentielle Mordwaffe; es vergiftet die Atmosphäre unserer Innenstädte und macht sie unbewohnbar; es frißt jeden Sommer auf verstopften Autobahnen ein gut Teil der von den Insassen gerade gewonnenen Urlaubserholung wieder auf; und es verursacht Jahr für Jahr durch Unfälle und ihre Folgen volkswirtschaftliche Milliardenschäden.