Rom will seinen Zollbeamten die Sondereinnahmen beschneiden

Lange Wagenkolonnen, verstopfte Straßen und Plätze, Flüche und kartenspielende Fernfahrer in den Grenzkneipen: Das übliche Bild eines Zollstreiks bot sich in der vergangenen Woche wieder an allen italienischen Grenzübergängen. Neu ist allerdings diesmal die Begründung für den Ausstand.

Die italienische Regierung hat endlich beschlossen, einige Abfertigungsprozeduren in den Zollstellen zu „europäisieren“. Dazu gehört, daß die Zollbeamten künftig vom Staat dafür bezahlt werden sollen, wenn sie Überstunden machen, Bisher durften sich die Zöllner durch Sondergebühren selbst finanzieren, die sie von den Spediteuren erhoben.

Teils waren die Zöllner durch die ungenügende Besetzung der Dienststellen dazu gezwungen, ständig Überstunden zu machen. Allzu oft aber verlockte sie auch die Möglichkeit zu „Sondereinnahmen“ dazu, während der kurzen offiziellen Abfertigungszeiten langsam und genau zu arbeiten, so daß möglichst viele Tribute nach dem Ende der Dienstzeit von den Stunden um Stunden wartenden Fernfahrern kassiert werden können.

Daß diese Pfründe nunmehr wegfallen sollen, erbittert die Zöllner. Und diese Erbitterung machte sich in dem fünftägigen Streik der Fachgewerkschaften Luft. Zwar machten die großen Gewerkschaftsverbände nicht mit, die kommunistische Hauptgewerkschaft CGIL empfand das Abkassieren von Sondergebühren dieser Art als „nicht mit der Würde eines Beamten vereinbar“. Sie forderte ihre Mitglieder auf, sich an diesem Streik nicht zu beteiligen. Aber entweder waren die roten Genossen in Uniform so dünn gesät unter ihren Zöllnerkollegen oder aber das Geschäft ging ihnen über die Solidarität mit der Partei – jedenfalls ging an allen italienischen Grenzstellen der Schlagbaum für die Fernlaster herunter. Und in den Zollmagazinen der großen Städte und Häfen stapelte sich die Ware bis unter die Decke. Auf 1,2 Milliarden Mark schätzt man den Wert der Waren, die an den fünf Streiktagen und den zwei anschließenden Feiertagen bis zum 20. März liegenblieben. Nur Touristen und verderbliche Waren durften auf schnellen Durchgang hoffen.

Folge des Ausstandes der Grenzbeamten: Im Hafen von Genua entstand ein Chaos. Der italienische Unternehmerverband Confindustria rief die Regierung vergeblich zum Einsatz eines umfassenden Notdienstes auf. Auch ausländische Handels- und Transportorganisationen intervenierten umsonst in Rom. Selbst bei gutem Willen kann nämlich das Finanzministerium den Ersatzdienst nicht beschleunigen, weil die organisatorischen Grundlagen für eine seit längerem beschlossene Vereinfachung der Zollabfertigung noch nicht verwirklicht wurden. Es gelang meist nur, lebendes Vieh, Medikamente, Obst und Schnittblumen ohne allzu große Verzögerungen über die Grenzen zu schaffen. An neuralgischen Punkten, wie etwa der Passagierabfertigung auf den Flughäfen, wurden Beamte der Finanzpolizei eingesetzt. Monatelang wird es dauern, bis die liegengebliebene Arbeit nachgeholt ist.

Daß der Zollstreik der Volkswirtschaft bei der gegenwärtigen delikaten Konjunkturlage sehr großen Schaden zugefügt hat, versteht sich. Zudem ist diese Affäre aber auch dem Ansehen Italiens im Ausland nicht gerade zuträglich. „Entweder feiern sie Feste oder sie streiken, jedenfalls kann man mit diesen Leuten nicht arbeiten“, tönte ein erboster französischer Fernfahrer in Radio Nizza, nachdem er an der französisch-italienischen Grenze aufgehalten worden war. „Der Schaden für uns ist äußerst groß, vor allem bei den häufigen wilden Zollstreiks. Wenn wir wenigstens vorher informiert würden, könnten wir uns den Weg von Paris oder Marseille hierher sparen“, klagte der Interviewte. Außer sich war ein anderer Franzose, der den Lkw voller Kälber hatte: „Seit vier Tagen stehen die Tiere im verplombten Wagen und leiden fürchterlich.“ Friedhelm Gröteke