Von Rolf Zundel

Während der Bundestag in Bonn hartnäckige Gefechte um die praktischen Auswirkungen des Grundvertrages führte, hat die DDR ihre Abgrenzungsideologie bekräftigt und ausgebaut. So verschieden das Schauspiel war – hier ein hartnäckiger, oft rechthaberischer Parlamentsstreit darüber, wie denn der DDR etwas mehr an Bewegungsfreiheit für Menschen und Meinungen abgefordert werden könnte; dort langatmig-historisierende Feierreden über das Thema der „sozialistischen Nation in der DDR“ – in beiden Auftritten spiegelt sich dasselbe Problem: Die Schwierigkeit, mit der Entwicklung in Deutschland fertig zu werden, die durch die Ostpolitik eingeleitet worden ist und die im Grundvertrag ihre vorläufige Fixierung gefunden hat.

Die Themenwahl in Bonn und Ostberlin ist nicht untypisch. Vor aller Theorie der Nation geht es den Bonner Politikern – und hier muß man die Opposition von heute miteinbeziehen – um menschliche Erleichterungen, um mehr Kontakte zwischen hüben und drüben. Das Ziel des geeinten deutschen Staats ist in fast unabsehbare Ferne gerückt, verschwimmt im Ungefähr vager Hoffnungen auf die Phantasie der Geschichte. Was von der Nation übriggeblieben ist, manifestiert sich in der Begegnung. Entsprechend undeutlich ist der Begriff davon, was denn eine Nation sei: Vom Gefühl der Zusammengehörigkeit ist die Rede, von Sprache und Geschichte und von kulturellen Bindungen. Politische Struktur hat dieser Begriff auf den ersten Blick kaum.

Ganz anders die scharfkantige Definition aus Ostberlin. Die ZK-Mitglieder Norden und Hager sprechen nicht mehr von der deutschen Nation, sondern unterscheiden zwischen der „kapitalistischen“ Nation in der Bundesrepublik und der „sozialistischen“ in der DDR. Sprache und Geschichte zählen nicht gegenüber der Gesellschaftsordnung: „Die Arbeiterklasse eroberte die politische Macht, erhob sich zur nationalen Klasse und konstituierte sich selbst als Nation.“ Diese sozialistische Nation, in der DDR verwirklicht, sei „nicht durch irgendwelche nationalen Eier mente und Besonderheiten mit der BRD verknüpft“, zwischen der Bundesrepublik und der DDR bestehe „ein unüberbrückbarer Gegensatz“.

Diese nationale Abgrenzung hat sich in der SED allmählich entwickelt. Noch bis 1970 hat sich, wenngleich umstritten, die Vorstellung von der einheitlichen, wiewohl in verschiedenen Staaten organisierten Nation erhalten. Im Vollzug der Ostpolitik und in dem Maße, in dem sich die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR entwickelten, ist die Abgrenzung deutlicher und schärfer geworden. Sie hat vorläufig vor allem eine defensive Funktion. Sie soll die politische Stabilität der DDR in der schwierigen Phase der Entspannung sichern, und sie kann jederzeit als Begründung für Restriktionen auf dem Felde menschlicher Begegnungen herangezogen werden – sobald die Führer in Ostberlin den Eindruck gewinnen, die Auswirkung, der Kontakte gefährdeten Sicherheit und Bestand der DDR.

Es ist müßig darüber zu streiten, welcher Begriff der Nation der richtigere sei. Ohne Zweifel ist das Gefühl nationaler Zusammengehörigkeit eine mächtige Triebkraft; das zeigt sich gerade daran, wie sehr die DDR deren Wirkungen fürchtet. Aber ebenso ist unbestreitbar, daß verschiedene Gesellschaftsordnungen ein Volk tief teilen können – so tief, daß von der gemeinsamen Nation nicht mehr viel bleibt.

Im übrigen hat weder die DDR ihren Anspruch aufgegeben, der deutsche Modellstaat zu sein, noch hat die Bundesrepublik darauf verzichtet, sich als der exemplarische deutsche Staat zu begreifen. Allerdings verzichten, aus Gründen der praktischen Koexistenz, beide deutsche Staaten darauf, ihren Nationenbegriff offensiv zu interpretieren. Bonn ist dabei noch weit zurückhaltender als die DDR; der Leitsatz vom „Wandel durch Annäherung“ wird kaum mehr verwendet – mindestens nicht in dem Sinne, daß damit eine für die SED gefährliche Systemveränderung in der DDR beabsichtigt sei.

Aber man sollte.sich nichts vormachen: In beiden Konzepten steckt, wenn auch gegenwärtig wenig davon gesprochenwird, die Möglichkeit zur Offensive. In den Verfassungen beider Staaten ist der nationale Anspruch noch enthalten. Er mag mit der Zeit verkümmern, sicher ist das nicht. Noch ist der Wettbewerb der zwei deutschen Staaten um Form und Inhalt der Nation nicht entschieden.