Von Joachim Steffen

Aufgefordert, über Probleme der Fraktionsbildung in der SPD zu schreiben, tut man gut daran, sich so zu verhalten wie der Physiklehrer in Spoerls „Feuerzangenbowle“. Er stellte sich zunächst einmal dumm und fragte: „Was ist eine Dampfmaschine?“ Also, was ist eine Fraktionsbildung?

Schlägt man im „Lexikon zur Geschichte und Politik im 20. Jahrhundert“ der Büchergilde Gutenberg nach, so kann man lesen: „Fraktionsbildung, im komm. Sprachgebrauch Bildung einer gegen die Einheit der Partei gerichteten und deshalb als parteifeindlich bewerteten Gruppe innerhalb der KP mit einem eigenen Programm oder abweichenden Meinungen. F. widerspricht dem demokratischen Zentralismus und wird in leninist. Parteien mit Parteiausschluß geahndet. In der Geschichte der KP hat es zahlreiche F. gegeben, häufig wurden aber auch verschiedene Oppositionelle mit keineswegs übereinstimmenden Meinungen der F. beschuldigt.“

Nun ist die SPD sicherlich keine leninistische Partei, will es nicht sein und soll es nicht werden. Die SPD erstrebt eine neue sozialistische Wirtschafts- und Sozialordnung durch demokratische und soziale Reformen (Engels: „Wir haben kein Endziel. Wir sind Evolutionisten, wir haben nicht die Absicht, der Menschheit endgültige Gesetze zu diktieren.“ Marx/Engels, Band 22, S. 542). Sie will das unter einer ethischen Zielsetzung tun, die keinen weltanschaulichen oder religiösen Ausschließlichkeitsanspruch kennt. (Engels meint, man dürfe „keine Ansprüche auf dogmatische Orthodoxie und doktrinäre Obergewalt stellen“. Marx/Engels, Band 19, S. 124. Es soll keine Einheit des Denkens und Handelns geben, denn das „heißt weiter nichts als Orthodoxie und blinder Gehorsam“. Marx/Engels, Band 18, S. 346.)

Die SPD will in sich eine Partei mit den-liberalen politischen Freiheitsrechten sein, auf deren Grundlage und weiterer Existenz sie die Gesellschaft verändert. (Engels über die liberalen politischen Freiheiten: „Um kämpfen zu können, muß man erst einen Boden haben, Luft, Licht und Ellbogenraum. Sonst bleibt alles Geschwätz.“ Marx/Engels, Band 35, S. 270.)

Es ist hier mit Klassikerzitaten gearbeitet worden, und zwar aus zwei Gründen: Einmal, um die gravierenden Unterschiede zum Parteiverständnis der Stalinisten und deren Nachfahren in Theorie und Praxis zumindest klarzustellen, zum anderen, um deutlich zu machen, weshalb es Marxisten gibt, die den demokratischen Sozialismus für ihre Aufgabe und die „pluralistische“ SPD für die adäquate Organisationsform halten.

Das innere Problem der Marxisten ist, daß sie sich mit jener Rolle identifizieren, die Marx/Engels im Kommunistischen Manifest den „Kommunisten“ zuschreiben: „Die Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer weiter treibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder; sie haben theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus.“ (Marx/Engels, Band 4, S. 474.) Damit stehen sie immer in der Gefahr, sich elitär oder sektiererisch zu verhalten oder gar im Bewußtsein ihrer auserwählten Vollkommenheit den anderen ihre Position, also auch „Orthodoxie“ mittels „doktrinärer Obergewalt“ aufzwingen zu wollen. Sie selbst können durchaus das herbeiführen helfen, was sie eigentlich bekämpfen müssen. Dann wird ihr Problem zum Problem der Partei.