Die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bonn wurden selten fündig

Von Eduard Neumaier

Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages haben ihre eigenen Rituale – ein spezielles für die Vorbereitung, eines für die Handlung und eines für den Abschluß. Im vorbereitenden Stadium ist eine aufgeregte Öffentlichkeit erforderlich, desgleichen ein paar zwielichtige Gestalten; gut macht es sich, wenn einige Zeitungen, noch besser ein Magazin, die Rolle der Prosekutoren übernehmen; ist das öffentliche Klima ausreichend aufgeheizt, tritt das Parlament in Erscheinung. Es beschließt, meistens einer breiten Einmütigkeit folgend, weil das Geschehen doch nicht aufzuhalten ist, die Einsetzung des Untersuchungsausschusses. Der jeweiligen Stärke der Parteien entsprechend werden Mitglieder ernannt, die vor oder während der konstituierenden Sitzung hehre Versprechen von sich geben, etwa folgenden Inhalts: „Rücksichtslose Aufklärung“, „Rettung der parlamentarischen Glaubwürdigkeit“, „Abwendung schlimmer Gefahren“. Zeugen werden benannt, gerufen, verhört, Beteiligte vernommen, Akten gesichtet. Der Abschluß gerät meist wortreich und ausschweifend, doch die Zahl der Wörter steht selten in einem Verhältnis zum Ergebnis. Dieses gibt es nicht selten in doppelter Fertigung, einmal in Form eines Mehrheits- und zum anderen in Form eines Minderheitsvotums. Befriedigend im Sinne der Antragsteller war selten ein Resultat.

Da niemand ernsthaft annehmen kann, die Zahl untersuchungswürdiger Vorkommnisse sei seit 1949 geringer, die politische Moral also hochkarätiger geworden, muß aus der von Legislaturperiode zu Legislaturperiode abnehmenden Zahl von Untersuchungsausschüssen entnommen werden, daß das Bonner Parlament selbst Zweifel in ihre Wirksamkeit setzt. Wer die Untersuchungsgegenstände seit 1949 unter die Lupe nimmt, kommt zu folgender Formel: Mit jedem Jahresring, den sich die parlamentarische Baumpflanze zugelegt hat, ist auch die Unempfindlichkeit gewachsen. Mit anderen Worten: Es muß schon recht dick kommen, ehe sich der Bundestag zu einem Untersuchungsausschuß aufrafft.

Mag es einem unbändigen Drang nach Wahrheitssuche, mag es der großen Hoffnung in die Selbstreinigungskraft der neuen Demokratie zuzuschreiben sein: In der ersten Legislaturperiode von 1949 bis 1953 sind nicht weniger als neun, ist die Hälfte aller bisher eingesetzten Untersuchungsausschüsse berufen worden. Nimmt man es ganz genau, so wurden acht innerhalb von 20 Monaten (nämlich vom März 1950 bis November 1951) als nötig erachtet und der neunte erst wieder im Oktober 1952. Das Kuriosum ist einmalig geblieben: Innerhalb einer Woche sind gleich drei Untersuchungsausschüsse gebildet worden, zwei an einem Tag, am 22. März 1950. Zeitweilig waren nicht weniger als 149 Abgeordnete mit irgendwelchen Untersuchungsobjekten befaßt – das war mehr als ein Drittel des damals knapp 400 Abgeordnete umfassenden Bundestages.

Nicht alle, aber einige wichtige Skandale sind erst durch ihre Aufdeckung in Zeitungen und, wie man damals sagte, durch „ein Hamburger Nachrichtenmagazin“ ins parlamentarische Räderwerk geraten: Bei der Wahl zur Bundeshauptstadt sei mit zwei Millionen Mark Bestechungsgeldern Einfluß zugunsten Bonns genommen worden (Oktober 1950); im neuen Auswärtigen Dienst würden Nazis beschäftigt (November 1951); der damalige Verteidigungsminister Strauß sei schuldhaft in den Skandal um die Finanzbau-Aktiengesellschaft (Fibag) verstrickt, die sich des Baus von Wohnungen für amerikanische Angehörige der Stationierungstruppen annehmen wollte (März 1962); verfassungswidrig würden Telephone abgehört (November 1963); der Bau des unfertigen Schützenpanzers HS 30 sei einer unerfahrenen Firma, nämlich Hispano Suiza, übertragen worden, die ihrerseits mit über 30 Millionen Mark die CDU geschmiert haben sollte; schließlich der Fall Steiner/Wienand/Bäuchle – ohne die scharfen Recherchen von Spiegel, Frankfurter Rundschau und anderen wäre viel Gemauschel und Geschiebe im Dunkel geblieben.

Fast jeder Skandal war ein Produkt seiner Zeit – und was im Jahre 1950 noch empörenswert schien, wäre heute allenfalls eine bessere Fragestunde wert: Die Untersuchung etwa, die dem ersten Ausschuß dieser Art oblag, ob Firmen bei den spärlichen Importen unnötiger- oder ungerechtfertigter Weise übergangen oder bevorzugt wurden, war nur aus dem damals noch geltenden System der Importrestriktionen zu verstehen. Unregelmäßigkeiten wurden niemandem nachgewiesen. Gleiches galt für den Untersuchungsausschuß „zur Überprüfung der Verhältnisse auf dem Gebiet des Kraftstoffvertriebs“ in die auch die Korea-Krise hineingespielt hatte. Eine „Überprüfung der im Räume Bonn vergebenen Aufträge“ (zur Herrichtung der Bundeshauptstadt) brachte zutage, daß 64,4 Millionen Mark mehr als die veranschlagten 79,6 Millionen Mark ausgegeben worden waren. Aber außer der Erkenntnis, daß die öffentliche Hand schon damals leichtfertig im Umgang mit den Steuergeldern war und außer der Rüge, daß einige Aufträge nicht form- oder kompetenzgerecht vergeben worden waren, wurde nichts Nachteiliges zutage gefördert.