Von Bernd C. Hesslein

Entspannen ist gut, abschrecken ist besser. Mit dieser Abwandlung leninscher Maxime über den Wert von Vertrauen und Kontrolle ist das Verhältnis der Großmächte zu den Abrüstungs- und Sicherheitskonferenzen gekennzeichnet. Vermittelt wird diese Erkenntnis von dem Internationalen Friedensforschungsinstitut in Stockholm (SIPRI) durch das soeben veröffentlichte

"SIPRI Yearbook – World Armaments and Disarmament"; Almquist & Wiksell International Publishers and Booksellers Stockholm 1973; 510 S., 75 skr.

Die beklemmende Schlußfolgerung dieses vierten Jahrbuches lautet: Das Rüstungswettrennen der Blockmächte, aber auch unter den Nationen der Dritten Welt, geht weiter. Dies belegen die nach offiziellen Zahlen zusammengestellten Statistiken über Rüstungsforschung und Rüstungsentwicklung. Dabei zeigt sich, daß die weltweiten Militärausgaben von 190 Milliarden Dollar jährlich seit 1971 nur geringfügig gestiegen und bei Berücksichtigung der Geldentwertung in den westlichen Industrienationen sogar konstant geblieben sind. Dennoch wird mehr Vernichtungskapazität für die gleiche Summe produziert.

Ein Beispiel dafür ist das im Mai 1972 zwischen den USA und der Sowjetunion abgeschlossene erste Abkommen über die Begrenzung strategischer Waffen. Dieser SALT I genannte und für fünf Jahre gültige Vertrag sieht eine Einschränkung der Anzahl und Verwendung von ballistischen Raketen und atomaren Sprengköpfen sowohl für den Angriff wie zur Abwehr vor. Ebenso ist die Zahl der atomgetriebenen U-Boote und ihrer Atomraketen begrenzt. Der zahlenmäßige Vorteil der Sowjetunion gilt als ausgeglichen durch die technische Überlegenheit der amerikanischen Raketen mit Mehrfachsprengköpfen.

Die Hoffnungen, die von einer an Friedenserhaltung interessierten Öffentlichkeit mit dem SALT-Abkommen verbunden wurden, sind unterdessen beklemmendem Mißtrauen gewichen. Denn die Praxis des ersten Jahres hat gezeigt, wie schwierig es ist, zu einer tatsächlichen und wirkungsvollen – und das heißt: Bedrohung und Vernichtung mindernden – Rüstungsbegrenzung zu kommen. Ohne das Abkommen offen zu verletzen, haben beide Seiten es umgangen. Dies geschah einmal durch technische Verbesserungen des erlaubten Waffenpotentials wie durch äußerste Ausnutzung der quantitativen Begrenzung.

So haben, laut SIPRI, die USA ihre strategischen Atomwaffen von 5890 auf 7040 und die Sowjetunion von 2170 auf 2260 erhöht. Dies konnte durch ein Ausweichen der beiden Großmächte auf andere strategische Waffen wie seegestützte Raketen geschehen, die nicht durch das erste Abkommen eingeschränkt sind. Beide Seiten haben nach dem Motto gehandelt: Erlaubt ist, was nicht ausdrücklich verboten ist. Und selbst das ist nicht mehr so sicher!