Paris, im Juli

Das Abschlußkommunique war ungewöhnlich kurz und formelhaft. Dies bedeutet freilich nicht, daß Breschnjew und Pompidou nach ihrem Treffen in der vergangenen Woche im Streit schieden. Für Paris und Moskau behalten gegenseitige Beziehungen einen hohen Stellenwert. In allen wichtigen Fragen aber waren Breschnjew und der Präsident bei den Standpunkten stehengeblieben, die sie schon sechs Monate vorher in Minsk vertreten hatten.

Die Beharrlichkeit offenbarte sich besonders bei der jeweiligen Einstellung zur Wiener Konferenz über den Truppenabbau. Schon in Minsk ist Pompidou von Breschnjew höflich, aber hartnäckig aufgefordert worden, Frankreich an der MBFR-Konferenz teilnehmen zu lassen. Damals reagierte der Präsident ausweichend. In Rambouillet wurde Pompidou deutlicher und meinte, Frankreich werde "kein politisches Element der Kontrolle" über seine Verteidigung anerkennen und auch nicht zulassen, daß man seine Waffen und Streitkräfte einem der beiden Blöcke zurechne.

Der Haupteinwand der Franzosen gegen das Bemühen um Truppenreduzierung ist die Sorge vor einer Neutralisierung Mitteleuropas. Pompidou sieht in einer solchen Entwicklung die Fundamente der europäischen Nachkriegsordnung bedroht, weil er nicht an eine "ausgewogene" Reduzierung der Streitkräfte glaubt. Die Tatsache, daß Amerikaner und Russen bereits auf den Begriff der Ausgewogenheit verzichtet haben, erhöht sein Mißtrauen. Der Präsident befürchtet einen Sonderstatus Bonns und Ostberlins, der die Einigung Westeuropas in Frage stellen könnte.

Diese Zukunftssorgen erklären die bewußt alarmierende Behauptung Außenminister Joberts vor der Nationalversammlung – die Entwaffnung Europas sei in Sicht – und das Angebot, Sicherheitsfragen neu zu überdenken und dabei die force de frappe nicht außer acht zu lassen.

Nun gibt es zwar Erklärungen des gaullistischen Parteisekretärs Sanguinetti, in denen von einer französisch-englischen Atommacht mit finanzieller Rückendeckung durch die Bundesrepublik und gemeinsamer Planung die Rede ist. Aber was sind solche Erklärungen wert? Jede Beteiligung der Bundesrepublik an einem europäischen Atompool erscheint ausgeschlossen. Ein englischfranzösisches Zusammenspiel stößt zudem auf die alten Bedenken wegen der engen Verbindung zwischen der britischen und der amerikanischen Atomwaffe. Überdies wird neuerdings in Paris argumentiert, der Bundesrepublik sei der gegenwärtige Zustand der nuklearen Diskriminierung zuzumuten. Bei Installierung eines englisch-französischen Atomwaffenpools aber könne das Gefühl der Zurücksetzung in der Bundesrepublik eines Tages übermächtig werden und zu Abenteuern verlocken.

Welche Bedeutung hat unter diesen Umständen Joberts Angebot, über eine europäische Verteidigung nachzudenken? Es soll einmal dazu veranlassen, die force de frappe und damit Frankreich als kontinentale Atommacht ernster zu nehmen. Darüber hinaus ist es möglicherweise der Versuch eines diplomatischen Planspiels, mit dem Zeit gewonnen werden soll. Ernst Weisenfeld