Von Hansjakob Stehle

Rom, im August

Das Bild eines Militärpfarrers mit Ordenübersäter Brust schwebte über der Ver-Sammlung: Der Priester. Don Manzoni, vor fünfzig Jahren von Mussolinis Faschisten hinterrücks ermordet, wurde von der christdemokratischen Parteiführung in Ravenna sozusagen als Schutzheiliger beschworen – für ihre neue Notgemeinschaft mit der demokratischen Linken, aber auch mit sich selbst. Denn kaum jemals hat man den Nationalrat der größten Partei Italiens so einig erlebt.

Aber nicht nur die Mitglieder der "Democrazia Cristiana" übten sich in dieser neuartigen Solidarität, sondern auch (abgesehen von den Neofaschisten) die Opponenten der neuen "Linken Mitte", des Ministerpräsidenten Rumor. Ihnen allen steckt die Furcht im Nacken, daß wirtschaftliches Chaos und politische Anarchie letztlich nur in die Diktatur münden könnten. Bei der Abstimmung über Preisstoppdekrete, die ersten Notverordnungen gegen Inflation und Währungsverfall, enthielten sich nicht nur die Liberalen der Stimme, auch die Kommunisten verzichteten auf ihr übliches Nein, denn – so schrieb das KP-Organ Rinascita – "von einer Verschärfung der Krise würde weder die Arbeiterbewegung noch das demokratische Regime profitieren".

Besteht also Anlaß zu einem – wenn auch vorsichtigen – Optimismus. Auf den ersten Blick erscheint die italienische Szene in diesen Wochen tatsächlich zum Besseren verändert. Mit breiter parlamentarischer Rüekendeckung und einer vorläufigen Stillhaltezusage der drei großen Gewerkschaftsverbände konnte sich im Kabinett Rumor eine wirtschaftspolitische "Troika" bilden, die gemeinsam auftritt, redet und vor allem handelt: der Christdemokrat Colombo als Finanzminister, der Sozialist Giolitti als Haushalts- und Planungsminister und der (linksliberale) Republikaner La Malfa als Schatzminister.

Besonders La Malta ist es, der einen Illusionslösen Kurs verficht. Nachdem die Regierung ein verspätetes Staatsbudget vorzulegen hatte, das umgerechnet 35 Milliarden Mark Defizit aufweist (und für das nächste Jahr höchstens eine Milliarde weniger), verkündete er als eiserne Regel: Wenn das Parlament Gelder verteilen will, die es nicht gibt, werde er an den Staatspräsidenten als Hüter der Verfassung appellieren (deren Artikel 81 für alle Gesetze, die Ausgaben, verursachen, die Angabe der "Mittel zur Deckung" vorschreibt).

Die "Troika" ist sich einig, daß die Steuerschraube – bei der in Italien von altersher einige Gewinde fehlen – anzuziehen ist, auch daß die Superreichen, die in Italien ebenso zahlreich wie meist, ungeschoren sind, zur Kasse gebeten werden müssen – "doch ohne die Rentabilität der Unternehmen zu zerstören", sagt La Malfa. Er verlangt "proportionale Opfer von allen", um die riesigen Sozialprobleme des Landes zu lösen. Ist das für die Linke annehmbar? "Um zu investieren, mußten auch die sozialistischen Länder den Konsum einschränken argumentiert der Schatzminister mit einem (freilich etwas schiefen) Blick nach Osten.