Wenn Brot und Öl zur Neige gehen

Angst vor einem drohenden "Ausverkauf" veranlaßte die Brüsseler Kommssion, auf Nixons Spuren zu wandeln und Ausfuhrverbote für knappe Weizensorten zu verhängen. Bei Mais und Gerste läßt sie es vorerst noch mit dem milderen Mittel einer Ausfuhrsteuer bewenden.

Die Furcht vor dem Ausverkauf ist nicht unbegründet. Der hohe Weltmarktpreis für Getreide verlockt die Händler zur Zeit dazu, europäische Überschüsse und Lagerbestände auf den Weltmarkt zu werfen. Das könnte dazu führen, daß auch in der EG Getreide knapp wird und dann später zu vielleicht noch höheren Weltmarktpreisen wieder eingeführt werden muß. Für Händler, die jetzt Getreide aus- und später wieder einführen, könnte dies ein blendendes Geschäft werden. Solche Spekulationen will Brüssel mit den verschiedenen Ausfuhrerschwernissen verhindern.

Daß solche Maßnahmen allerdings zu einer ernsten Störung der Handelsströme führen können, zeigte sich, als die Vereinigten Staaten Ausfuhrsperren für Sojabohnen verhängten. Da diese Bohnen ein wichtiger Bestandteil des Viehfutters sind, werden erste Engpässe für Europas Viehhaltung befürchtet. Im Bonner Ernährungsministerium ängstigte man sich, die "Lage könne schon im September kritisch werden".

Inzwischen haben die Vereinigten Staaten jedoch ihr Embargo gelockert. Ob es zu einer völligen Freigabe oder einem erneuten Exportstopp kommt, hängt von der nächsten Ernte ab. Zur Zeit wechseln sich optimistische und pessimistische Ernteschätzungen in Washington mit schöner Regelmäßigkeit ab. Eine Versorgungskrise ist deshalb immer noch nicht auszuschließen. Der CDU-Abgeordnete Isidor Früh befand es hoch an der Zeit, die Europäische Gemeinschaft und die Bundesrepublik vor Mangelerscheinungen bei Nahrungsmitteln zu sichern.

Josef Ertl, Bonns schwergewichtiger Bauernminister, hält die Sorgen des CDU-Politikers allerdings für unbegründet: "Sowohl die Eigenversorgung als auch die Möglichkeiten, im Rahmen von Katastrophenfällen und sonstigen Mangellagen zu helfen, sind nach Auffassung der Bundesregierung sichergestellt."

Und in der Tat scheint Bonn für Krisenfälle wohlgerüstet – zumindest auf dem Papier. Sollten weltweite Mißernten oder protektionistische Maßnahmen wichtiger deutscher Handelspartner – etwa der USA – zu einer Gefahr für das tägliche Brot der Bundesbürger werden, kann die Regierung auf Lagerbestände bei Getreide zurückgreifen, die stets für drei Monate ausreichen sollen.

Als Grundlage für weiterreichende Eingriffe kann das Ernährungssicherstellungsgesetz dienen. Das Gesetz, im Rahmen der Notstandsgesetzgebung 1968 verabschiedet, kann auch ohne verteidigungspolitischen Notstand in Friedenszeiten angewendet werden. Es tritt dann in Kraft, wenn eine ausreichende Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern durch markgerechte Maßnahmen nicht mehr gewährleistet ist. In solchen Fällen kann die Regierung Produktion und Verbrauch von Nahrungsgütern staatlich lenken.

Wenn Brot und Öl zur Neige gehen

Vorerst handelt es sich allerdings lediglich um Ermächtigungen. Über Einzelheiten der Bewirtschaftung hat sich bislang kaum jemand Gedanken gemacht. Regierungsdirektor Manfred Kneilmann aus dem Ernährungsministerium: "Schubladengesetze haben wir nicht, wir müssen im konkreten Fall entscheiden, was wir tun."

Doch Bonn nimmt nicht nur die Gefahr von Krisen im Frieden nicht sonderlich ernst, sondern ist auch für den verteidigungspolitischen Notfall nur beschränkt gerüstet. Im Rahmen der Zivilverteidigung ist eine Bevorratung mit Grundnahrungsmitteln für 30 Tage vorgesehen. Bisher haben die Finanzminister dafür aber nur widerwillig Geld bewilligt. Kneilmann: "Die Bestände reichen gerade für 14 Tage."

Die Bundesbürger brauchen aber wenigstens nicht im Dunkeln zu hungern. Im Energiebereich wird die Lage nämlich erst nach 65 Tagen ernst. Erst dann gehen in den Wohnstuben die Lichter aus, fließt aus den Zapfsäulen der Tankstellen kein Tropfen Benzin mehr, müssen die Unternehmen an Rhein und Ruhr ihre Tore schließen, weil unter den Heizkesseln die Flammen ausgehen. Diese Situation würde entstehen, wenn die Bundesrepublik schlagartig – ein unwahrscheinlicher Fall – von allen Ölfeldern der Welt abgeschnitten wäre.

In Bonn wird aber bereits seit längerer Zeit an Plänen gearbeitet, die bald Gesetz werden sollen und mit deren Hilfe die Bundesrepublik im Notfall mehr als 65 Tage durchhalten kann. Künftig sollen die Mineralölgesellschaften Vorräte für 90 Tage anlegen. Die Ölimporteure, bisher verpflichtet, Vorräte für 45 Tage zu halten, müssen künftig für 75 Tage Vorsorgen.

"Darüber hinaus arbeiten wir an einem nationalen Krisenmechanismus, in dem Details der Versorgung geregelt werden und der eine schnelle Reaktion auf etwaige Krisen ermöglicht", erklärt Ministerialdirigent Gerhard Kling aus dem Bonner Wirtschaftministerium. Im Zusammenspiel mit der Industrie werden laufend Daten gesammelt und in Computern gespeichert, die auf jeden denkbaren Fall vorprogrammiert sind.

Je nach Ausmaß der potentiellen Krise können die Bestände über einen längeren Zeitraum gestreckt werden. Die staatlichen Maßnahmen zu diesem Zweck reichen über Maßhalteappelle und Empfehlungen, den Energieverbrauch freiwillig einzuschränken bis hin zu rigoroser Bewirtschaftung, wie Sonntagsfahrverboten für private Autos. Möglich wäre auch ein absolutes Fahrverbot, von dem lediglich der lebensnotwendige Verkehr ausgenommen bliebe. Ministerialdirigent Kling: "Allein durch Appelle an die Bevölkerung, sich freiwillig zu beschränken, ließe sich etwa bei den privaten Heizungen 20 Prozent Energie ohne Schwierigkeiten einsparen."

Bei einer längeren Ölkrise könnte durch zusätzliche Überstunden im Bergbau die Kohleförderung gesteigert werden. Da die Energieverbraucher in der Bundesrepublik aber zu 55 Prozent auf Mineralöl eingestellt sind, ließen sich die Geräte in privaten Haushalten und in der Industrie nicht ohne komplizierte Umbauten auf Kohle umstellen – wenn überhaupt.

Wenn Brot und Öl zur Neige gehen

Die Aktion Eichhörnchen ist allerdings kostspielig. Allein die zusätzlichen Kosten und Investitionen für die Ausdehnung der Öl-Bevorratung auf 90 Tage summieren sich auf rund 1,5 Milliarden Mark. Wenn das 90-Tage-Soll erfüllt ist, sind mehr als fünf Milliarden Mark in Form von Mineralöl, Kavernen und Tanks gebunden, ohne Zinsen zu bringen. Ein Sprecher des Bundesverbandes der Deutschen Industrie in Köln meinte: "Das solche unrentablen Investitionen nicht gerade beliebt sind, leuchtet bei diesen Größenordnungen ein."

Bei allen übrigen Rohstoffen gibt es keine amtliche Vorsorge. Wenn für die industrielle Produktion unentbehrliche Rohstoffe wie Kupfer, Blei und andere importierte Grundstoffe ausfallen, steht die Industrie bald still. Ernst Böke, Krisenspezialist beim Bundesverband der Deutschen Industrie: "Sicher sind wir auch bei vielen Rohstoffen vom Weltmarkt stark abhängig, wenn auch keineswegs in dem Ausmaß und mit solchen politischen Risiken belastet wie beim Öl." Zu Konsequenzen hat diese Einsicht allerdings nicht geführt.

Die Industrie baut darauf, daß Rohstoffkrisen solcher Art im Frieden ausbleiben werden. Zwar hat es in früheren Jahren einmal Anläufe für eine staatliche Rohstoffbevorratung gegeben, doch seither ist es still um diese Pläne geworden. Ernst Boke: "Konkret gibt es da nichts. Das läuft nur so am Rande."

Auch bei einem so großen Kupferverbraucher wie dem Kabelwerk Felten & Guillaume winkt man ab: "Eine Rohstoffbevorratung würde Milliarden kosten. Wer soll dafür die Zinsen zahlen? Die Japaner haben bei Kupfer etwas Derartiges versucht. Das haben sie erst teuer eingekauft. Als Kupfer billiger wurde, haben sie ihre Vorräte auf den Markt geworfen. Jetzt, wo es wieder sehr teuer ist, kaufen sie erneut. Wenn der Staat sich einmischt, wird die Versorgung auch nicht sicherer – aber viel teurer." Wolfgang Hoffmann