Wie Allendes Experiment scheiterte – Seite 1

Von Horst Bieber

Politische Experimente, die ihre Gegner gewaltsam beenden, ehe sie an ihren eigenen Widersprüchen scheitern, provozieren die Legendenbildung. Drei Jahre lang hat die Welt mit gespannter Aufmerksamkeit den chilenischen Versuch beobachtet, auf demokratischem Wege einen "Sozialismus in Freiheit" zu errichten, und ihn als Modell für die dritte Welt bespöttelt, verdammt oder gepriesen. Jetzt haben die Militärs diesem Versuch ein blutiges Ende bereitet. Der rechtmäßig gewählte Präsident Salvador Allende ist tot. Die Frage bleibt unbeantwortet, ob sein Experiment nicht längst schon gescheitert war.

Als Modell für die dritte Welt läßt sich das Experiment nicht verallgemeinern. Chile – mit seinen krassen sozialen Unterschieden und der wirtschaftlichen Abhängigkeit vom Export weniger Rohstoffe – zeigt zwar die typischen Merkmale eines Entwicklungslandes. Doch besaß es bis zum Eingreifen der Militärs eine funktionierende parlamentarische Demokratie. Wohl begünstigt das beschränkte Wahlrecht sicherlich die Mittel- und Oberschicht. Dennoch bot es der sozial schwächeren Mehrheit Möglichkeiten, sich zu organisieren und zu artikulieren. Immerhin, hat sich innerhalb dieses Systems schon vor Allende ein politischer Reformkurs durchgesetzt.

Freilich – die "Revolution in Freiheit" des christdemokratischen Präsidenten Eduardo Frei lief sich am Widerstand der Oberschicht und der politisch aktiven Mittelklasse fest, die ihre Privilegien nicht antasten lassen wollten. Die Sozialverpflichtung des Eigentums wurde in der Verfassung verankert, aber Folgerungen wurden daraus nicht gezogen.

Die Mehrheit der Christdemokraten, an denen gemessen die Bonner SPD-Führung eher konservativ wirkt, bekräftigte im Wahlkampf 1970 ihren Willen, die Reformen voranzutreiben. Ihr Kandidat Tomic erhielt am 4. September 1970 knapp 28 Prozent der Stimmen, der Konservative Alessandri rund 35 Prozent. Auf den Kandidaten der aus sechs linken Parteien gebildeten Unidad Popular, Salvador Allende, entfiel mit 36,3 Prozent die relative Mehrheit.

Über die Hälfte der 3,5 Millionen Wahlberechtigten (von 9,78 Millionen Einwohnern) sprach sich damals also für eine Politik sozialer Veränderungen aus. Christdemokraten und Volksfront waren sich einig über die volle Verstaatlichung der ausländischen Konzerne (der Staat hielt bereits 51 Prozent) und über die Staatsbeteiligung an den chilenischen Unternehmen mit Monopolcharakter. Uneins waren sie über die Frage "Evolution oder Revolution".

Ein "bourgeoiser Marxist"

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Da die Volksfront in beiden Häusern des Kongresses keine klare Mehrheit hatte, war Allende bei seiner Wahl zum Präsidenten auf die Stimmen der Christdemokraten angewiesen. In einem Verfassungszusatz wurde sein Versprechen festgeschrieben, revolutionären Aktionen abzuschwören und die Bürgerrechte zu wahren; dafür unterstützten ihn die Christdemokraten. Am 24. Oktober 1970 wurde er mit 153 gegen 35 Stimmen zum Staatspräsidenten gewählt. Die Abhängigkeit von der Opposition wurde er nie los: Die Parlamentswahlen vom März 1973 brachten, nach einer Ausdehnung des Stimmrechts, zwar einen Zuwachs, aber nicht die absolute Mehrheit für die Volksfront.

Zu diesem nach der Verfassung möglichen Widerstreit zwischen dem Präsidenten und einem Parlament, in dem die Opposition die Mehrheit besaß, kamen Differenzen in der Regierungskoalition. Allende, bereits in drei Wahlen gescheitert, war ein Kompromißkandidat der sechs Volksfront-Parteien, der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sie sich hatten einigen können. "Unser Vatikan ist weder in Moskau noch in Peking, Havanna oder Belgrad, er ist in Chile!" sagte Allende schon vor seiner Amtseinführung. Der "bourgeoise Marxist" gab das Versprechen demokratischer Legalität ehrlichen Herzens – seine Koalition gab es nur widerwillig, zähneknirschend.

So unverfroren Allende später versuchte, die Opposition mit Verfahrenstricks, mit 40 Jahre alten Dekreten einer nur 100 Tage alt gewordenen Volksfrontregierung und mit hart an der Grenze der Legalität entlangbalancierenden Repressalien aufs Kreuz zu legen – dem bewußten Schritt in die Illegalität widerstand er, teils aus Sorge vor dem Militär, teils aus Überzeugung. Hilfe fand er bei den (moskautreuen) Kommunisten; seine eigene Sozialistische Partei desavouierte ihn nach Kräften.

Allendes Wahlsieg löste prompt eine Kapitalflucht aus; binnen vier Wochen wurden rund 250 Millionen Mark abgehoben oder auf dunklen Wegen ins Ausland transferiert. Gleichzeitig begann ein Exodus aus den Betrieben und Verwaltungen – Chile mußte schließlich 12 000 Spezialisten entbehren, die durch Funktionäre und Gesinnungstreue nicht ersetzt werden konnten. Wer im Lande blieb, hielt sich bei Investitionen zurück – nicht zuletzt, weil die Löhne massiv heraufgesetzt, die Preise für wichtige Bedarfsgüter aber eingefroren wurden. In der Oberschicht verstärkte sich die Tendenz, das demokratische System jetzt, da die Volksfront es beherrschte, zu boykottieren oder zu stören.

Auf der Linken wurde Allendes Wahlsieg mit einem beispiellosen Jubel begrüßt. Die von der Opposition oft bespöttelten Versprechen, jedem Kind unter 15 Jahren täglich einen halben Liter Milch zu geben und für ein gutes Einheitsbrot zu sorgen, wurden verwirklicht. Der Erfolg war, daß die Mehrheit auf einen "Milch- und Honig-Sozialismus" hoffte und die bald eintretenden Rückschläge nicht verstand, sondern sie finsteren Kräften anlastete.

Zuerst gab es zwar einen Boom, der für 1971 insgesamt erfreuliche Wirtschaftsergebnisse bewirkte: Industrieproduktion plus 12 Prozent, Bruttosozialprodukt plus 4 Prozent, Rückgang der Arbeitslosenquote von 8,3 auf 3,8 Prozent, Senkung der Inflationsrate von 34,9 auf 22,1 Prozent – eine für Chile beachtlich niedrige Marke. Doch das Wachstum hielt nicht an. Im Gegenteil – in der Landwirtschaft und in den Kupferminen (Kupfer bringt vier Fünftel der chilenischen Exporterlöse) sank die Produktion.

Die schnelle Enteignung aller Farmen oberhalb der Bemessungsgrenze (die oft willkürlich unterschritten wurde) führte zu einem Engpaß an Fachkräften und Material; Geld für Saatgut und für die Überbrückungszeit fehlte. Es gab Streitereien, ja blutige Auseinandersetzungen zwischen den alten und neuen Besitzern. Oft zeigte sich blanke wirtschaftliche Unfähigkeit. Die Kupferminen förderten 20 Prozent weniger als vorausberechnet – und erzielten überdies auf dem Weltmarkt einen um 20 Prozent niedrigeren Preis. Die Volksfront war personell auf die neuen Aufgaben nicht vorbereitet; der Dilettantismus feierte Triumphe.

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Die Handelsbilanz verschlechterte sich stetig und schloß 1972 mit einem Minus von 540 Millionen Dollar ab, da ständig mehr Waren eingeführt werden mußten – allein 1972 für 440 Millionen Dollar Lebensmittel. Gleichzeitig kürzte das Ausland – vor allem die Vereinigten Staaten – die Kredite; dies verursachte einen Ausfall von rund 175 Millionen Dollar. Chile war am Ende nicht mehr in der Lage, die Mittel für Zinsen und Tilgung seiner Auslandsschulden aufzubringen. Die Devisenreserven von fast 500 Millionen Dollar schmolzen fast auf Null zusammen; wichtige Ersatzteile konnten nicht mehr importiert werden. Die Regierung setzte die Notenpresse in Gang; die umlaufende Geldmenge wuchs auf das Fünffache. Das Resultat: Die jährliche Inflationsrate kletterte auf über 300 Prozent, der Schwarzmarkt blühte.

Spätestens zu diesem Zeitpunkt war das chi-’ lenische Experiment gescheitert. Moskau dachte wohl ähnlich, denn im Dezember 1972 weigerte es sich, den chilenischen Genossen mit einem wirksamen wirtschaftlichen Hilfsprogramm unter die Arme zu greifen.

War dies Wirtschaftschaos unvermeidbar? Allende hatte nie damit gerechnet. Sein Versprechen, eine Revolution mit dem Geschmack von Rotwein und Pasteten zu machen, war die volkstümliche Umschreibung seiner naiven Überzeugung, daß Sozialisierung selbstverständlich die Produktivität heben und den Wohlstand mehren werde. Schon gar nicht hatte er einkalkuliert, daß etwa die verwöhnten Mineure der Kupfergrube El Teniente um einer zusätzlichen Lohnerhöhung von 41 Prozent willen 75 Tage streiken würden. Trotzdem trieb die Volksfront die Verstaatlichung vorwärts, ohne Rücksicht auf die kommerzielle Resistance der Enteigneten und die versiegenden eigenen Mittel. Das Argument, es gäbe keine Misere, wenn schon die gesamte Wirtschaft sozialisiert gewesen wäre, konnte Allendes Anhänger überzeugen, aber nicht die Opposition.

Bis zur völligen Verstaatlichung der US-Kupferminen, die zum Anleihenboykott Washingtons führte, weil Allende die geforderte Entschädigung verweigerte, hatten die Christdemokraten das Programm der Volksfront noch unterstützt. Sie zogen die Notbremse, als die Volksfront entgegen früheren Zusagen per Verfassungsänderung ein Einkammerparlament schaffen wollte und mit rechtlich zweifelhaften Mitteln begann, mittelständische Betriebe zu verstaatlichen oder durch staatliche Konkurrenzunternehmen auszutrocknen. Einen von der Opposition im Februar 1972 durchgedrückten Verfassungszusatz, der jede Verstaatlichung von einem Einzelgesetz abhängig machte, blockierte Allende mit seinem Veto. Im Frühsommer 1972 hatten sich Präsident und Parlament gegenseitig lahmgelegt. Der Kampf verlagerte sich danach auf die außerparlamentarische Ebene.

Die verständliche, aber verhängnisvolle Ungeduld enttäuschter Linker, die Allendes Verfassungstreue mit wilden Land- und Fabrikbesetzungen zu unterlaufen suchten, provozierte Gegenaktionen der Rechten, die auch vor Terror und Mord nicht zurückschreckten. Und beide Seiten waren nicht bereit oder nicht fähig, ihre Extremisten an die Kandare zu nehmen.

Allende jedenfalls konnte es nicht wagen, einen scharfen Trennungsstrich nach links zu ziehen und mußte aus diesem Grund auch die Verhandlungsangebote der Christdemokraten ausschlagen, die immer noch zu Reformen bereit waren, wenngleich sie die revolutionären Parolen der Linken und die Entwicklung in Richtung auf eine zentral gelenkte Staatswirtschaft als Bruch früherer Zusagen empfanden und dagegen ankämpften. Über 2000 illegale Besetzungen hielten sie der Regierung Mitte 1972 vor; sie verlangten energisch, Allende solle seine radikalen Helfer stoppen. Seine Autorität reichte dazu aber nicht aus.

Die Neigung zur außerparlamentarischen, gewalttätigen Aktion wuchs weiter – bei den Anhängern Allendes wie bei der Rechten. Schließlich wurde auch die Mittelschicht verschreckt, der Allende selbst angehörte, die zu überzeugen und zu umwerben er und seine doktrinären Freunde von der Volksfront aber vergessen hatten. Diese Gruppe hatte, wie die Statistik nachweist, von den Maßnahmen der Regierung zunächst sehr viel stärker profitiert als die Arbeiter und das Landproletariat. Mitte vergangenen Jahres sah sie jedoch eine Woge eigentumsfeindlicher Beschlüsse auf sich zurollen. Allendes Beschwichtigungsversuche fruchteten nichts mehr. Das Vertrauenskapital schmolz dahin. Fehler auf beiden Seiten – Allendes Drohung, die Massen direkt zu mobilisieren; die Ankündigung der Rechten, die Armee zum Eingreifen zu bewegen – ruinierten die Aussichten vollends. Die Basis für einen "Sozialismus in Freiheit" wurde ausgehöhlt.

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Nun schlug die Stunde der Militärs. Stolz auf ihre Verfassungstreue und politische Neutralität hatten die Offiziere bis dahin das Experiment mit langen Zähnen beobachtet; unter den 27 Mitgliedern des Generalkollegiums hatte Allende 16 Gegner und nur drei Freunde. Ihre Sympathie für den Mittelstand verhehlten sie nicht. Sie sahen ihre Hauptaufgabe darin, den oft beschworenen Bürgerkrieg zu verhindern.

Im Oktober 1972 löste ein Ausstand der 45 000 Fuhrunternehmer einen fast totalen Mittelstandsstreik aus. Da 70 Prozent aller chilenischen Transporte mit dem Lastwagen befördert werden, fällt den Fuhrunternehmern – nicht zuletzt wegen der unglücklichen Geographie des Landes – eine Schlüsselrolle zu. Der Streik, ursprünglich aus akzeptablen Gründen geführt, weitete sich zu einer politischen Machtprobe aus, die Chile an den Rand des Zusammenbruchs führte. Allende mußte Offiziere in sein Kabinett aufnehmen, um der Unruhe Herr zu werden. Das gelang – doch die politischen Fronten blieben unverändert.

Ein zementiertes Patt

Die Wahlen vom März 1973 zementierten das Patt. Sie brachten keine Parlamentsmehrheit für die Volksfront, aber auch keine Zweidrittelmehrheit für die Opposition (die danach die Hoffnung auf eine Amtsenthebung Allendes mittels Verfassungsklage fahrenlassen mußte). Unruhen und Streiks erschütterten das Land, die Zahl der politischen Morde stieg. Der Machtkampf wurde auf der Straße ausgetragen.

Ende Juli 1973 streikten die Fuhrunternehmer erneut. Noch einmal traten vier Generäle in das Kabinett ein; es war Allendes 21. Regierungsumbildung. Die Polarisation ergriff danach aber auch das Offizierskorps. Allendes Fürsprecher traten um der Einheit willen von allen Ämtern zurück, doch inzwischen hatte die Überzeugung, daß nur Gewalt den gordischen Knoten lösen könne, die Streitkräfte durchdrungen. Um Begründungen für den Putsch waren die Militärs nicht verlegen. Sie zitierten Allendes Verfassungsbrüche: Der Präsident hatte während des Operetten-Putsches eines Regiments im Juni zu Fabrikbesetzungen aufgerufen; 15 000 linksextreme Milizleute sollen, zum Teil unter Führung kubanischer Guerillaspezialisten, bewaffnet worden sein. Vor allem aber: Die Verfassung müsse gerettet, ein Bürgerkrieg verhindert werden. Also putschten die Militärs – und setzten so die Verfassung außer Kraft, den Bürgerkrieg in Gang.

Die Militärs setzten den Schlußpunkt hinter Allendes kühnes Experiment. Er hatte versucht, ohne Mehrheit im Parlament, mit einer bürgerlichen Verfassung, in einer pluralistischen Demokratie, durch friedliche, strukturverändernde Reformen den Sozialismus einzuführen. Das Unglück lag darin, daß Allende, um dieses Ziel zu erreichen, die Privilegien eben jener Kreise antasten mußte, auf deren Unterstützung er angewiesen war. Dazu hätte er die Mehrheit der Besitzenden zur Preisgabe ihrer Vorrechte überreden müssen.

Allende mochte an den Erfolg eines solchen Experiments geglaubt haben. Freilich hätte er es mit unendlicher Geduld ins Werk setzen müssen, hätte er Reform predigen sollen an Stelle der Revolution. Doch an Geduld fehlte es den meisten seiner Anhänger. Zu lange hatten sie ihre Wünsche unterdrücken müssen, als daß sie sich jetzt hätten zügeln lassen. Der demokratische Revolutionär Allende scheiterte daran, daß seine Genossen die Revolution wollten statt die Demokratie. Das rief am Ende die Reaktion auf den Plan. Um der Revolution zu wehren, machte sie der Demokratie gleich mit den Garaus.