Fusionspläne für bundeseigene Banken

Von Dieter Piel

Der Bankier, der ein Vierteljahrhundert friedlich gedöst hat, ist aufgewacht: die Bundesregierung, Beherrscherin von fünf staatlichen Banken, will ihren Besitz aktivieren und besser als bislang in ihre Dienste stellen. „Viele“, so meinte eines ihrer Mitglieder, möglicherweise auch in Anspielung auf sich selbst, „ahnen noch gar nicht, was sich daraus machen läßt.“

Freilich: Kaum weniger schnell als die Ahnungen wuchsen die Zweifel. Schmidts ursprüngliche Absicht, aus der stärksten unter dem Einfluß des Bundes stehenden Bank, der in Frankfurt ansässigen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KW) ein Dach zu bauen, unter der die übrigen Bonn-eigenen Institute vereint würden, scheiterte alsbald an der Unlust der Ministerkollegen. Unter diesem Dach hätten sich eingefunden:

  • Die Lastenausgleichsbank (Bilanzsumme: 9,6 Milliarden Mark), deren Dienstherr Hans-Dietrich Genscher (FDP) vorerst nicht bereit ist, seinen Einfluß auf ein Institut beschneiden zu lassen, das ihm unter anderem bei der Finanzierung seiner Umweltschutzpläne helfen soll.
  • Die deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank (Bilanzsumme: 13 Milliarden Mark), die in Josef Ertl ebenfalls einen freidemokratischen Dienstherrn hat.

Es bleiben noch zwei andere Bundesinstitute übrig, die sich zunächst nicht der mit einer Bilanzsumme von 27 Milliarden Mark herausragenden KW hätten unterordnen sollen: die Deutsche Bau- und Bodenbank AG (Bilanzsumme 4,2 Milliarden Mark) und die Deutsche Pfandbriefanstalt (6,9 Milliarden DM). Nach den ursprünglichen Bonner Hausbankvorstellungen schienen sie nicht sonderlich willkommen gewesen zu sein, weil sich sonst „zwei Fußkranke die Hände gereicht“ hätten. Inzwischen aber, nachdem die Sorge um den Bonner Koalitionsfrieden die Fusionsträume ohnedies fürs erste beendet hat, findet man es im Finanzministerium „unfair“, diese beiden Institute weiterhin fußkrank zu nennen.

Aber bis dahin hat es noch gute Weile. Für Finanzminister Schmidt als dem Motor der Bonner Hausbankpläne, kommt es zunächst einmal darauf an, die Aufgaben seiner KW zu aktualisieren. Denn noch ist die Kreditanstalt gesetzlich gehalten, den „Wiederaufbau“ der deutschen Wirtschaft anzukurbeln und die wirtschaftliche Entwicklung samt den Exporten zu fördern.