Von Hans Schueler

Als der Altkommunist Kurt Bachmann am 26. September 1968 in Frankfurt die „Neukonstruierung einer Kommunistischen Partei“ – der DKP – bekanntgab, erschien dies vielen KP-Leuten als Ausdruck politischer Schizophrenie. Denn noch immer agitierte in der Bundesrepublik der „Initiativausschuß für die Wiederzulassung der (1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen) KPD“. Das jetzige DKP-Präsidiumsmitglied Manfred Kapluck hatte noch kurz zuvor verkündet, es gehe darum, „der KPD ihre legitimen demokratischen Rechte wieder zu gewähren, nicht aber, eine pseudokommunistische Partei neu zu gründen“. Und, noch deutlicher: „Wir wollen keine kommunistische Partei, der die Zähne fehlen. Wir wollen ein scharfes Gewürz, Cayennepfeffer, also roten, scharfen Pfeffer.“

Die Anweisung, vom Cayennepfeffer abzulassen, ihn aber jedenfalls unter einem neuen, milderen Etikett zu verkaufen, kam nach vorheriger Einwilligung Moskaus aus Ostberlin. Sie entsprang der Erkenntnis, daß die – überwiegend illegale – Arbeit der alten KPD gescheitert und eine offizielle Wiederzulassung nicht zu erreichen war. Die „außerparlamentarische Opposition“ der Neuen Linken hatte sich an den Kommunisten vorbei entwickelt; an eine Aktionseinheit unter kommunistischer Führung war nicht zu denken. Der in der Bundesrepublik verbliebene KPD-Apparat sah sich politisch isoliert. Von den rund 75 000 Parteimitgliedern zur Zeit des Verbotes war nur noch ein Zehntel übriggeblieben.

Schon ein Jahr zuvor, im Sommer 1967, hatte der damalige Bundesjustizminister Gustav Heinemann mit einem offiziösen Aufsatz in der „Juristenzeitung“ einen möglichen Ausweg angedeutet. Er schrieb: „Entweder wäre die KPD heute nicht mehr die auf proletarische Revolution und auf eine Diktatur des Proletariats abzielende marxistisch-leninistische Partei. Dann ließe sich von einer anderen, neuen Partei sprechen, deren Gründung keiner Erlaubnis bedarf. Oder die wiederzuzulassende KPD wäre... im Kern die alte Partei; dann kann sie nur zugelassen werden, wenn Artikel 21 des Grundgesetzes (Parteienverbot) in der Weise geändert wird, daß wir zu einer Demokratie Weimarer Art zurückkehren und jegliche politische Zielsetzung bis hin zur Umwandlung der Demokratie in einer Diktatur freigeben.“

Verbot nicht opportun

Die Kommunisten entschieden sich für eine Kombination beider Möglichkeiten: Neugründung unter anderem Namen. Der die wehrhafte Demokratie statuierende Grundgesetzartikel 21 wurde nicht geändert. Aber auch an ein Verbot der DKP denkt fast niemand mehr, obgleich die neue Partei sich von vornherein zum orthodoxen Kommunismus nach dem Muster der Sowjetunion und zum Marxismus-Leninismus als seiner ideologischen Grundlage bekannte. Sie übernahm zudem „von oben nach unten“ das noch vorhandene Organisationsgerippe der KPD: Innerhalb von zehn Tagen nach der Bekanntgabe des Gründungsbeschlusses unterhielt die DKP einen Landesausschuß in jedem Bundesland; Ende 1968 verfügte sie bereits über 200 Kreisausschüsse und 59 Betriebsausschüsse. Ihre höheren Funktionäre sind heute hauptamtlich tätig. Ihren Etat kann die DKP aus Mitgliedsbeiträgen (5 Mark monatlich) und Spenden allein nicht bestreiten. Die Lücke wird durch Zuschüsse der Schwesterpartei SED gefüllt, die jährlich nach Millionen zu bemessen sind. Ein DKP-Funktionär verriet denn auch voreilig, welch geringen Aufwandes es bedurfte, aus der KPD die DKP zu machen: „Das Neue an der Partei ist, daß das D von hinten nach vorn gerutscht ist.“