Von Hans Otto Eglau

Millionen fernsehender Bundesbürger erlebten am letzten Wochenende Holland zu Fuß und auf Rädern. Sie konnten nicht ahnen, daß schon einen Tag später auch bei uns Sonntagsfahrverbote für Autos-in greifbare Nähe rücken würden.

An diesem Tage raffte sich die Bundesregierung endlich dazu auf, der durch den Ölboykott der Araber drohenden Versorgungskrise durch geeignete Schritte zu begegnen. Wirtschaftsminister Hans Friderichs gab bekannt, dem Bundeskabinett ein, seit längerer Zeit vorbereitetes Schubladengesetz zu präsentieren, das Bonn in die Lage versetzen soll, im Falle des Energienotstands einschneidende Sparmaßnahmen zu verfügen.

Den Entschluß zum Handeln faßte Friderichs, nachdem die Ölminister von zehn arabischen Förderländern auf ihrer Sitzung in Kuwait am Sonntag eine weitere Drosselung ihrer. Ölförderung verkündet hatten. Damit sinken die Lieferungen aus den wichtigsten Ölexportländern im Nahen Osten auf eine Menge, die bereits um ein Viertel unter den Förderquoten des Monats September liegt.

Gleichzeitig berieten die Minister überWege, die westlichen Importländer nur noch in Höhe ihres Eigenbedarfs zu beliefern, um eine innerhalb der europäischen Gemeinschaft erwogene Hilfsaktion zugunsten der mit einem Totalboykott belegten Niederlande zu verhindern. Unmittelbar vor der Brüsseler Ministerratskonferenz über die Ölkrise am Montag, erhofften sich die Araber allein von diesem Signal eine abschreckende Wirkung auf all diejenigen Europäer, die eine Hilfsaktion zugunsten der Holländer einsetzen.

Vor allem die ölbeamten im Bonner Wirtschaftsministerium haben Grund, die Warnung vor einer Ausdehnung des Ölkriegs ernst zu nehmen. Denn über den holländischen Hafen Rotterdam gelangen jährlich rund 30 Millionen Tonnen Rohöl und Mineralölprodukte über Pipelines in die Bundesrepublik. Das sind rund 20 Prozent des insgesamt importierten Öls. Die an die Rotterdam-Rhein-Pipeline (RRP) angeschlossenen Raffinerien in Gelsenkirchen (Gelsenberg), Godorf bei Köln (Shell), Wesseling (Union Rheinische Kraftstoff) und Raunheim (Caltex) würden stillstehen, falls das Holland-Embargo auch auf Transitlieferungen ausgedehnt werden würde.

Am Ölhahn spielt auch wieder der libysche Staatschef Gaddafi, der Bundeskanzler Brandt in ultimativer Form aufforderte, bis zum 6. November eine „befriedigende Erklärung“ über die deutsche Haltung zum Nahostkonflikt abzugeben. Andernfalls, so drohte er, würde Libyen kein Öl mehr in die Bundesrepublik liefern. Ein Ausfall der ohnehin schon gedrosselten Importe aus dem nordafrikanischen Wüstenland würde die gespannte Situation noch beträchtlich verschärfen. Denn allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres flossen 13,8 Millionen Tonnen libysches Rohöl auf den deutschen Markt, rund 25 Prozent der gesamten Rohölimporte. Noch rätseln die Ölbosse, ob Willy Brandts Neutralitätsbeteuerung den jugendlichen Staatschef befriedigt hat.