Von Theo Sommer

Weder Bonn noch die Europäische Gemeinschaft haben sich in der jüngsten Nahostkrise mit Ruhm bedeckt. Gleichwohl sollten den Stammtisch-Emotionen einige nüchterne Erwägungen entgegengesetzt werden.

Was Bonn betrifft: Den Amerikanern wegen ihrer Waffenlieferungen an Israel erst einen Protest um die Ohren zu schlagen und ihnen dann zu versichern, daß dergleichen in Zukunft nicht mehr vorkommen werde, ist inkonsequent. Den Israelis, nachdem Außenminister Scheel in Brüssel der Neuner-Resolution zugestimmt hat, in Jerusalem durch Heinz Kühn beteuern zu lassen, so sei das alles nicht gemeint, ist unseriös. Die Bagatellisierung der Schwierigkeiten aber, die im Gefolge des arabischen Ölboykotts auf uns zukommen können, ist typisch für eine Beruhigungspolitik, die der Illusion huldigt, daß Aufregungen, die man nicht zur Kenntnis nimmt, einem in der Praxis dann auch erspart bleiben.

Nicht viel anders steht es um die Gemeinschaft der Neun. Ob die Brüsseler Erklärung zur Nahostkrise nun proarabisch oder unparteiisch war, spielt dabei die geringste Rolle. Bedeutsamer, beschämender als das, was da stand, waren drei Dinge, die nicht gesagt wurden. Erstens: Ein Boykott gegen ein Gemeinschaftsmitglied ist ein Boykott gegen alle; ihm wird gemeinsam begegnet. Zweitens: Um zu demonstrieren, daß Europa sich nicht fatalistisch in jede Erpressung schickt, um jedenfalls den Grad seiner Erpreßbärkeit zu mindern, werden in allen neun EG-Ländern Sparmaßnahmen angeordnet. Drittens: Ein Gemeinschaftsprogramm für die Suche nach Substitutionsenergie, die unsere Abhängigkeit vom arabischen Öl vermindern könnte, wird mit Beschleunigung und Nachdruck ins Werk gesetzt. Aber so mannbar ist Europa offenbar noch nicht, daß es sich derlei Baßtöne schon gestatten wollte oder dürfte. Freilich, so dümmlich, wie manche Kritiker tun, ist die Brüsseler Entschließung auch nicht.

Zum einen steht nirgendwo geschrieben, daß die Neun unbedingt Israels ins Nebulöse, wo nicht ins Uferlose verschwimmende Kriegsziele zu unterstützen, hätten. Die Räumung der besetzten Gebiete – oder doch der meisten – ist keine Zumutung, sofern im Austausch dafür den Israelis sichere und anerkannte Grenzen zugebilligt und die territoriale Integrität des jüdischen Staates bestätigt wird. Eine moralische Verpflichtung, darüber hinauszugehen, besteht nicht einmal in Deutschland.

Zum anderen sind sich wohl manche, die heute nach fragloser Solidarität mit Israel verlangen, über die Konsequenzen ihres Verlangens nicht im klaren. Hätte es denn einen Sinn, mutwillig einen totalen arabischen Ölboykott heraufzubeschwören, der unsere Industrie zum Erliegen brächte? Massenarbeitslosigkeit auszulösen, einen sozialen Umbruch sondergleichen zu provozieren? Zu riskieren, daß in der nächsten Landtagswahlserie die NPD aufs neue eine Blüte erlebte?

Wenn es dahin käme, würden viele, die heute Härte anraten, die Bundesregierung und die Brüsseler Gemeinschaft der Verantwortungslosigkeit zeihen. Und in der Tat: Das nüchterne Diktat des Interesses müßte uns sagen, daß die Solidarität mit Israel, daß der Mut und Mutwille dort aufhören, wo der Selbstmord beginnt. Hier existiert ein Kausalzusammenhang zwischen Öl und Politik, der es verbietet, jegliche Handlungsweise a priori als moralisch zu qualifizieren oder als unmoralisch zu disqualifizieren.