Von Jürgen Kramer

Auf eines kann sich Richard Nixon noch verlassen: auf die Verwirrung der meisten Amerikaner und die Unschlüssigkeit ihrer politischen Repräsentanten im Kongreß. Die Parlamentarier glauben zwar Nixons Unschuldsbeteuerungen schon lange nicht mehr, aber sie können sich auch nicht entschließen, die Konsequenzen aus der Unglaubwürdigkeit ihres Präsideuten zu ziehen, ihn zum Rücktritt zu veranlassen oder ein Absetzungsverfahren, ein impeachment, vor dem Senat gegen ihn einzuleiten.

Es nützt deshalb auch wenig, wenn sich die Leitartikler und Kolumnisten der liberalen Presse die Finger wundschreiben, um Nixon nachzuweisen, daß die von ihm selbst proklamierte „Operation Freimut“ bisher nicht zur versprochenen „vollen Aufdeckung“ der Tatsachen geführt habe. Mag die Presse mit noch so großer Ausdauer darauf pochen, daß es nirgendwo mit rechten Dingen zugegangen sei – ob es sich um Nixons Rolle in der Watergate-Affäre selbst handelt, um den Milchpreisskandal, die ITT-Affäre, den Fall Ellsberg, die Wahlkampf-Finanzierung, die Finanzierung seiner Villen oder seine Einkommensteuererklärungen: Solange es beide Parteien im Kongreß nicht für opportun halten, Nixon auf die eine oder andere Art zum Rücktritt zu zwingen, nützen alle Enthüllungskampagnen nichts. Der Kongreß hat sich bisher auf symbolische Gesten wie die impeachment-Beratungen im Justizausschuß des Repräsentantenhauses beschränkt. Er wird keine härteren Schritte gegen Nixon einleiten, ehe er sich nicht durch unabweisbaren öffentlichen Druck dazu gedrängt fühlt.

Doch fordert die amerikanische Öffentlichkeit nicht schon seit längerem Nixons Kopf? Die Resultate der Meinungsumfragen scheinen dafür zu sprechen. Anfang November unterstützten nach einer Umfrage George Gallups nur noch 27 Prozent der Amerikaner ihren Präsidenten. Ende dieses Monats stellte der Meinungsforscher Louis Harris die Frage: „Wenn alle Untersuchungen und Krisen zu Ende sind, glauben Sie, daß Präsident Nixon schuldig befunden wird, die Gesetze ebenso gebrochen zu haben, wie das bei Vizepräsident Agnew der Fall war, oder glauben Sie nicht, daß es soweit kommen wird?“ 44 Prozent der Befragten waren von der Schuld Nixons überzeugt, 34 nicht, 22 konnten sich nicht entscheiden.

Aber so drastisch solche Umfragen auch die Erosion der Glaubwürdigkeit Nixons dokumentieren, ihre Wirkung ist begrenzt. Die politische Kernfrage, ob der Zeitpunkt für Nixons Rücktritt oder impeachment jetzt gekommen sei, bleibt trotz des verheerenden Vertrauensschwundes unbeantwortet.

Die Mehrheit der Amerikaner schreckt wie die ihrer Parlamentarier weiterhin vor einer klaren Entscheidung zurück. Dabei spielt die Sorge um eine Schwächung der Präsidentschaft zweifellos eine beträchtliche Rolle. Nixon hat bewußt darauf spekuliert, als er republikanische Abgeordnete beschwor, „wenn sie dem Präsidenten den Boden unter den Füßen wegziehen, dann wird Amerika der Leidtragende sein“. In dieselbe Richtung geht eine Bemerkung des republikanischen Gouverneurs von Tennessee, Winfried Dunn: „Der Präsident ist kein populärer Mann, aber ich brauche keinen Freund im Weißen Haus, sondern jemanden, der die Nation führt.“

Nixons jüngste Entlastungskampagne ist vor allem darauf ausgerichtet, seine Führungsqualitäten wieder in hellerem Licht erscheinen zu lassen, zu demonstrieren, daß er nach wie vor das Staatsschiff mit zuverlässiger Hand zu steuern vermag. „Ich bin nicht seekrank“, versicherte er zu Beginn dieser Woche. Das ist eine Variante der seit Wochen immer wiederkehrenden Formel: „Ich werde nicht davonlaufen, ehe ich meine Arbeit getan habe.“ Die Energiekrise hat dem Präsidenten willkommene Gelegenheit gegeben, Geschäftigkeit und Handlungswillen zu beweisen.