In der vergangenen Woche tauschten die neun Außenminister der Europäischen Gemeinschaft in Kopenhagen in vertraulichen Gesprächen ihre Erdölsorgen aus und verständigten sich, durch diskrete diplomatische Interventionen eine Lockerung der arabischen Lieferbeschränkungen zu erwirken. Währenddessen wurde in Brüssel der Scherbenhaufen gemeinschaftlicher Bemühungen um eine europäische Energiepolitik zusammengekehrt. Ohne daß es in der Öffentlichkeit noch großes Aufsehen erregt hätte, sagten die ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten bei der Gemeinschaft den für den 26. und 27. November geplanten Ministerrat zur Energiepolitik ab. Es wirkte wie ein Offenbarungseid, daß weder die EG-Kommission noch irgendein Mitgliedsland mit den Partnern über Energiefragen reden wollte.

Weder Protest noch Bedauern

Von der EG-Kommission, die vor einem Jahr mit einem Paket von 42 Vorschlägen zur Energiepolitik Impulse für die Ratstagung gegeben hatte, kamen weder Worte des Protests noch eine Erklärung des Bedauerns. „Die Kommission“, erklärte ein Sprecher, „kann doch nur aktiv werden, wenn sie sieht, daß Einigungen möglich sind.“

Die EG-Kommission scheint jedoch vor lauter Rücksichtnahme auf die politischen Interessen der Regierungen der Mitgliedsstaaten nicht mehr an Initiativen für ein gemeinschaftliches Handeln zu denken. Zuständig für die gemeinsame Energiepolitik, die nicht stattfindet, und verantwortlich für die Frustration, die sich bei den Energieexperten der Europakommission breitmacht, ist neben den uneinigen Mitgliedsregierungen auch Henri Simonet, Vizepräsident der EG-Kommission. Ihn treffen die Beamten oft tagelang nicht an. Wer nach ihm fragt, braucht sich nicht zu wundern, wenn ihm die Auskunft zuteil wird: „Da müssen sie im Rathaus von Anderlecht anrufen.“

Dort, in einer der neunzehn selbständigen Brüsseler Gemeinden, hat der Wirtschaftsprofessor und sozialistische Politiker als Bürgermeister gewirkt, ehe er Anfang 1973 von der belgischen Regierung in die 13.Etage des Kommissions-Sitzes Berlaymont befördert wurde. Hier wiederum fand der Finanzwissenschaftler nicht viel vor, was ihn interessieren könnte. Der zuvor für die Energiepolitik zuständige deutsche Europa-Kommissar Haferkamp dagegen verwaltet jetzt, was Simonet vielleicht mehr reizen würde als der vergebliche Einsatz für Europas Energiepolitik: den Aufbau der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. So kommt es, daß Simonet sich mehr um seine Hausmacht als um Energiefragen kümmert.

Die diplomatische Verschwiegenheit, in die die Außenminister sowohl den Komplex der europäischen Solidarität mit den boykottierten Niederländern als auch ihre Bemühungen um eine Beschwichtigung der Araber gehüllt haben, breitet auch über das Versagen der Kommission den Mantel milden Vergessens. Energiefragen, so heißt es jetzt in Brüssel, werden eventuell auf der Ratstagung der Außenminister in der nächsten Woche behandelt oder auf der Gipfelkonferenz Mitte Dezember in Kopenhagen. Dort aber werden die Staats- und Regierungschefs der Neun allein miteinander reden und den Kommissionspräsidenten nur dann zu Rate ziehen, wenn sie es für nötig halten.

Unterdessen sorgen die internationalen Mineralölkonzerne für die Herstellung praktischer Solidarität. Gelegenheit dazu bieten die unterschiedlichen Preise auf den europäischen Märkten. Die Konzerne liefern deshalb Rohöl aus nichtarabischen Quellen dorthin, wo die höchsten Preise zu erzielen sind. Der Regierung in Paris, die sich einer Zusage über unveränderte Lieferungen aus arabischen Ländern erfreut, flatterte eine vorsorgliche Ölwarnung der Konzerne ins Haus. Sie wiesen darauf hin, daß sie ab Dezember weniger nach Frankreich liefern könnten, wenn die arabischen Länder ihre Politik der Produktionsdrosselung fortsetzen sollten.