Von Hans-Peter Riese

Hans-Peter Riese war drei Jahre lang Korrespondent des „Deutschlandfunks“ und der „Stuttgarter Zeitung“ in Prag; Mitte September wurde er von der Regierung der ČSSR ausgewiesen. Hinter den fadenscheinigen Gründen, die aus einem Fernsehfilm des „Hessischen Rundfunks“ über den mit Riese befreundeten Schriftsteller Ota Filip gezogen wurden, verbargen sich indessen tiefere innen- wie außenpolitische Motive.

Wir werden nicht mit denjenigen sprechen, die am anderen Ufer stehen.“ Dieser Satz des tschechoslowakischen Parteichefs Gustav Husák, ein Dokument krassester Intoleranz und wohl auch politischer Kurzsichtigkeit, bestimmt bis heute das Verhältnis der Kommunistischen Partei in Prag zu den Intellektuellen des Landes.

„Am anderen Ufer“ stehen für Husák alle, die sich nicht dazu verstehen können, öffentlich ihre „Fehler“ zu bekennen und Selbstkritik zu üben; alle, die 1968 daran geglaubt haben, das politische System in der ČSSR sei auf der Basis des Sozialismus demokratisch reformierbar, und die daran festhalten; alle, die heute ihre Hand und ihr Talent nicht denen zur Verfügung stellen wollen, die diesen Glauben auf unabsehbare Zeit zunichte gemacht haben.

Als der Schriftsteller Ota Filip in einem der zahlreichen Verhöre der Staatssicherheitsbehörden, die er in den letzten Jahren über sich hat ergehen lassen müssen, auch nach seinen literarischen Arbeiten und seinen Ansichten zur Kulturpolitik gefragt wurde, verlangte er für diese Diskussion einen sachkundigen Partner – einen Vertreter des Kulturministeriums oder des Schriftstellerverbandes. „Mit Ihnen wird niemand sprechen, Sie werden höchstens verhört“, war die Antwort.

Sie ist bezeichnend für die Methoden, die von der Partei und der Staatsgewalt in der ČSSR vor allem gegenüber oppositionellen Schriftstellern, Journalisten und Geisteswissenschaftlern angewendet werden. Diese Methoden zielen darauf ab, alle Intellektuellen, die zur Zusammenarbeit mit dem System nicht bereit sind, so möglichst total zu isolieren. Bei der Aufgabe, die Lage an der Kulturfront mit anderen Mitteln zu normalisieren, hat die Kulturbürokratie des Landes längst versagt. In ihrer nahezu fünfjährigen Tätigkeit ist es ihr mit zwei Ministern nicht gelungen, die kulturelle Szene in der Tschechoslowakei auch nur wieder zu beleben, geschweige denn zu beweisen, daß in der Ära Husák auch nur annähernd der Qualitätsstandard erreicht wurde, der selbst unter Novotny selbstverständlich gewesen ist.

Die Sanktionen, welche gegen Intellektuelle in der ČSSR mittlerweile angewendet werden, haben ein Ausmaß erreicht, das immer mehr Betroffene dazu zwingt, sich an die europäische und die Weltöffentlichkeit zu wenden. Der Schriftsteller Pavel Kohout erregte kürzlich Aufsehen mit einem Fernsehinterview für den österreichischen Rundfunk. Wenige Wochen später gab sein Freund und Kollege Ludvik Vaculik demselben Sender eine Erklärung über seine Lage und die Situation seiner Kollegen. Daß die Kampagnen gegen Intellektuelle, vorwiegend Schriftsteller, inzwischen ausschließlich von den Staatssicherheitsbehörden geführt werden, läßt sich beweisen.