Über die Voraussetzungen und die Grenzen eines politischen Begriffs

Von Kurt Sontheimer

Wir sehen uns heute einer geistigen Situation gegenüber, in welcher die Idee der Toleranz an Überzeugungskraft eingebüßt zu haben scheint. Sinn und Plausibilität des Toleranzgedankens sind selbst in den auf Freiheitsrechten basierenden politischen Ordnungen zweifelhaft geworden, seit Herbert Marcuse den an sich absurden Begriff von der „repressiven Toleranz“ in die Debatte warf und sogar Beifall dafür erhielt. Absurd ist die Marcusesche Kombination von Toleranz und Repression deshalb, weil Toleranz ja gerade das Gegenteil von Repression, d. h. Unterdrückung, will; eine repressive Toleranz beruht also entweder auf einem Mißbrauch der Toleranzidee oder auf einer fehlerhaften, mißbräuchlichen Terminologie.

Aber nicht nur der überkommene Begriff der Toleranz wird unter den heutigen gesellschaftlichen und ökonomischen Bedingungen demokratischer Industriegesellschaften in Frage gestellt, zugleich wird im Verhältnis von Individuen und Gruppen die Intoleranz immer spürbarer. Die aus dem Geist liberaler Toleranz entwickelten Regeln des sozialen Umgangs sind zumindest in einigen Bereichen des öffentlichen Lebens deutlich aufgeweicht worden; am stärksten dort, wo ein Konsensus über die Ziele und Wertorientierungen einer Institution nur noch mit großer Mühe aufrechterhalten werden kann. Dies gilt zuvörderst für den akademischen Bereich, wo der mit dem Toleranzgedanken verbundene wissenschaftliche Pluralismus der Methoden und Lehrmeinungen nicht mehr von allen Seiten respektiert und toleriert wird; dies gilt nicht minder für innerparteiliche Auseinandersetzungen, in denen der Geist toleranter Auseinandersetzung mehr und mehr vermißt wird; dies gilt schließlich für die gesamte Gesellschaft der Bundesrepublik, die unsicher geworden ist, wie weit ihre Toleranz gegenüber Nonkonformisten gehen darf und die in ihrem Bemühen, Reichweite und Grenzen ihrer Toleranz zu bestimmen, unsicher schwankt, wie die Diskussion um den „Radikalen-Erlaß“ zeigt.

Was aber ist Toleranz? Wenn wir von jemandem sagen, er sei tolerant, so meinen wir damit in aller Regel das Verhalten eines Menschen, der seine Mitmenschen gutwillig gewähren läßt, sie in ihrem Tun und Denken nicht einschränkt. Bei dieser landläufigen Vorstellung von Toleranz geht jedoch etwas vom ursprünglichen Sinn des Begriffes verloren. Denn tolerieren bedeutet ja nicht so sehr gewähren lassen, als vielmehr ertragen, dulden. Ich muß einen anderen Menschen oder, wenn wir von sozialen Gruppen sprechen, eine andere Gruppe nur dann ertragen, wenn ich nicht mit ihm oder ihr übereinstimme. Wenn ich etwas ohnehin billige, bedarf es nicht der Toleranz. Zum Tolerantsein gehört also begriffsnotwendig eine Art von Mißbilligung dessen, was einer tut oder denkt. Toleranz ist eine Tugend, ein moralisches Verhalten, und zur Idee – der Tugend gehört unabdingbar, daß sie nicht die

bloße Folge unserer natürlichen Neigungen, sondern das Ergebnis einer moralischen Anstrengung ist. Tolerant sein bedeutet also, sich mit etwas abfinden, obwohl es einem gegen den Strich geht.

Im Interesse der Freiheit

Nun wäre es gewiß unsinnig, verlangen zu wollen, man solle sich mit allem und jedem abfinden, was einem widerfährt. Unbegrenzte Toleranz, die alles gutheißt, was geschieht, kann also gewiß nicht der Sinn der Toleranzidee sein. Toleranz stellt somit zwar einen hohen Wert dar, aber keinen Wert an sich, der unabhängig gültig wäre. Sie kann nicht als Selbstzweck begriffen werden; sie findet ihren Sinn und ihre Berechtigung erst in Verbindung mit anderen Werten.

Der entscheidende Wertbezug, in dem die Idee der Toleranz zu sehen ist und in dem sie sich historisch entfaltet hat, ist die Idee der Freiheit. Toleranz und Freiheit sind eng miteinander verknüpft. Wo Toleranz geübt wird, besteht die Chance zu größerer Freiheit, wo Intoleranz herrscht, da ist Unfreiheit. Freiheit kann am einfachsten definiert werden als die Abwesenheit von Zwang. Wenn ich das Verhalten und die Meinungen und Glaubenseinstellungen anderer Menschen dulde, wenn ich ihr Tun und Denken toleriere, obwohl ich selbst nicht so handeln und denken würde wie sie und obwohl ich die Möglichkeit hätte, dagegen etwas zu unternehmen, dann bin ich tolerant. Ich bin es im Interesse der Freiheit, die ein wesentlicher Bestandteil der Würde des Menschen ist. Es ist im übrigen auch wenig sinnvoll, von Toleranz zu sprechen, wenn ich nichts gegen das Verhalten und Denken anderer Menschen tun kann. Toleranz aus Ohnmacht ist keine echte Toleranz.

Wenn Toleranz primär in der Freiheit gerechtfertigt wird, muß sie auch ihre Grenzen dort finden, wo sie die Einschränkung der Freiheit anderer nach sich zieht, das heißt, wo Toleranz für die Intoleranz beansprucht wird. Toleranz als Selbstzweck, als Dauerhaltung, die sich nicht an anderen Werten orientiert, ist nicht Toleranz, wie wir sie verstehen, sondern Gleichgültigkeit. Das Gegenstück zur Toleranz ist weniger die Intoleranz als die Indifferenz, salopper gesprochen, die allgemeine „Wurschtigkeit“. Das Gegenstück zur Intoleranz ist weniger die Toleranz als vielmehr die Liebe oder die volle Übereinstimmung.

Richtig verstandene Toleranz bewegt sich also innerhalb bestimmter Grenzen. Niemand wird bestreiten können, daß exzessive Toleranz von Übel sein kann. So kann es sich zum Beispiel ein Rechtsstaat nicht erlauben, die illegale Gewaltanwendung oder den Rechtsbruch generell zu tolerieren, wenn er Rechtsstaat bleiben will. Es kann auch keine Toleranz gegenüber dem Verbrechen und gegenüber der Inhumanität geben; es kann für ein politisches System, das der Idee der Freiheit und der sozialen Gerechtigkeit verschrieben ist, keine Toleranz gegenüber denen geben, die die Freiheit abschaffen wollen und Gerechtigkeit unmöglich machen.

Es kann keine Toleranz geben, die aus der puren Interesselosigkeit, der Gleichgültigkeit, dem Prinzip des laissez faire, laissez aller entspringt. Die Anfechtungen, denen der Toleranzgedanke in unserer Zeit ausgesetzt ist, beziehen sich weniger auf die Idee der Toleranz als einer aktiven moralischen Tugend im Interesse der Freiheit als auf die Verwässerung der Toleranzidee durch ihre Identifizierung mit der Gleichgültigkeit.

Deckmantel der Herrschaft?

Man hat für die westlichen Gesellschaften unserer Tage den Begriff der permissive society geprägt. Damit will man einen sozialen Zustand charakterisieren, in dem – außer dem eklatanten Rechtsbruch – fast alles erlaubt ist, wo jede Torheit zur Mode wird, jedes Tabu zur Demaskierung freigegeben, jede intellektuelle oder artistische Neuheit zur Sensation werden kann. Wenn Toleranz damit zu tun haben soll, daß man Verhältnisse und Menschen erträgt, obwohl man sie mißbilligt, dann ist in der Tat vieles, was sich in unserer heutigen Gesellschaft abspielt, weniger eine Folge echter Toleranz als ein Ergebnis der Unsicherheit des Wertbewußtseins und des allgemeinen Indifferentismus unserer Gesellschaft gegenüber Menschen und Meinungen.

Die Kritik an der Toleranz, die in der protestierenden jungen Generation von heute so viele Anhänger gefunden hat, richtet sich gegen eine Gesellschaft, die aller Freiheit der Meinungsäußerung zum Trotz unfähig und unwillig erscheint, ihre ungerechten traditionellen Machtstrukturen zu verändern. Man darf, so ist der Eindruck unserer Toleranz-Skeptiker, in dieser Gesellschaft unter dem heuchlerischen Schirm von Toleranz reden, schreiben, organisieren, solange die bestehenden Machtstrukturen davon nicht berührt werden. Die Herrschenden halten sich sogar viel darauf zugute, als tolerant und freiheitlich zu erscheinen, aber diese ihre Toleranz, so empfinden es manche, ist nur ein Deckmantel zur Verbrämung ihrer Herrschaftsinteressen; sie entspringe der Gleichgültigkeit und dem mangelnden Interesse an dem, was andere tun und erleiden, und sie schlage sofort um in die Intoleranz, in die Achtung und Verfolgung, wenn die Gefahr bestehe, daß die bestehenden Machtverhältnisse durch revolutionäre Meinungen und Gruppen entscheidend verändert werden.

Diese Stimmungslage ohnmächtiger Verzweiflung hat Herbert Marcuse getroffen, als er vor einigen Jahren den Begriff der repressiven Toleranz erfand und in provozierendem Gegensatz zur aufklärerischen und liberalen Tradition zugunsten allgemeiner Toleranz die Idee der Intoleranz gegen soziale Ungerechtigkeit auf seine Fahne schrieb. Zwar verknüpft auch Marcuse den Gedanken der Toleranz mit der Idee der Freiheit, doch er behauptet, jene Toleranz, welche historisch zur Ausweitung materieller Freiheit geführt habe, sei immer parteilich gewesen, das reißt intolerant gegenüber den Verteidigern des Status quo. Heute, so behauptet er, erstrecke sich Toleranz auch auf ein politisches Verhalten. Marcuse hat den Toleranzbegriff in einer unzulässigen Weise umfunktioniert. Es gibt exzessive, nicht jedoch repressive Toleranz.

Doch wir sollten nicht übersehen, daß die Forderung nach einer Ordnung „jenseits der Toleranz“ nicht von ungefähr so offene Ohren unter ins gefunden hat. Robert Wolff hat in einem berühmt gewordenen Aufsatz über den Pluralismus und sein Verhältnis zur Idee der Toleranz, der in Deutschland zusammen mit dem Marcuseschen Beitrag über die repressive Toleranz erschien, die Toleranz als die politische Tugend des demokratischen Pluralismus bezeichnet. Politische Toleranz, so sagte er, sei jener Geisteszustand und jene gesellschaftliche Bedingung, die es der pluralistischen Demokratie erlaube, richtig zu funktionieren und ihr Ideal des Pluralismus zu realisieren.

In der Tat ist ein demokratischer Pluralismus ohne die Tugend der Toleranz nicht denkbar. Wenn diese Verfassungsordnung auf dem Grundsatz beruht, daß die verschiedenen Gruppen und Interessen einer Gesellschaft im Rahmen sogenannter Spielregeln den politischen Willensbildungsprozeß veranstalten, dann müssen sie sich innerhalb dieser Spielregeln gegenseitig anerkennen und tolerieren. Tolerieren heißt auch hier nicht: billigen, denn es ist beispielsweise nicht der Sinn einer parlamentarischen Opposition, die Politik der Regierung zu billigen, doch ihre institutionalisierte Mißbilligung dieser Politik ist ein Ausfluß des Toleranzprinzips.

Wolff ist nun der Auffassung, daß der Pluralismus mit seiner Tugend, seiner Toleranz, nicht mehr das geeignete Verfahren sei, die bedrängenden Probleme der Gesamtgesellschaft in unserer Zeit zu lösen. Er verlangt nach einer neuen Philosophie für die Gemeinschaft, d. h. nach einer Ordnung, die das vermeintliche Gesamtinteresse ohne die Tolerierung von Gruppeninteressen durchsetzt. Seine Kritik am Pluralismus ist insoweit gerechtfertigt, als sie der oft vertretenen Auffassung widerspricht, die jeweilige pluralistische Form der Demokratie sei auch zugleich Ausdruck gerechter sozialer Verhältnisse.

Toleranz ist sicherlich eine notwendige Voraussetzung für eine gerechte Gesellschaftsordnung, doch sie ist keinesfalls die ausschließliche. Toleranz als solche reicht nicht hin, eine gerechte Ordnung zu schaffen. Wer jedoch meint, er wisse, wie eine gerechte Ordnung beschaffen sei und wie man sie errichten könne, der kommt um eine Haltung massiver Intoleranz gegenüber jenen, die seinen Ordnungsvorstellungen nicht folgen wollen, nicht herum. Die Kritik an der Toleranz im politischen Pluralismus mündet in das Plädoyer für eine Politik der Intoleranz. Diese Vorstellung von Toleranz hat vergessen, daß die Tugend der Toleranz gerade darin besteht, Menschen und Ideen nicht zu beeinträchtigen und zu unterdrücken, mit denen ich nicht konform gehe.

Wer die Toleranz nur dort gelten lassen will, wo es um die Erweiterung von Freiheit in seinem Sinne geht, endet notgedrungen bei der Rechtfertigung der Intoleranz.

Doch diese Aufforderung zur Intoleranz hätte den Widerhall nicht finden können, den sie bei Teilen der jungen Generation gefunden hat, träfe sie nicht auf eine verbreitete Einstellung, die der Tugend der Toleranz aus politischen Gründen müde geworden ist. Warum, so fragen sich heute viele, soll ich tolerant sein, wenn Toleranz bedeutet, sich mit Verhältnissen und Auffassungen abzufinden, die ich nicht billige? Warum soll ich eine Tugend üben, die den Herrschenden doch nur hilft, ihre Herrschaft zu stabilisieren? Ist es da nicht besser ich bekämpfe die herrschenden Auffassungen, verweigere ihnen das Recht, sich zu artikulieren, kurz: ich praktiziere Intoleranz im Namen und im Interesse des für richtig und wahr Erkannten?

Nur diese Einstellung erklärt, warum es vor allem im Bereich der Universitäten, wo das neue Evangelium der Intoleranz auf besonders fruchtbaren Boden gefallen ist, immer wieder Fälle gab, in denen Vertreter nicht genehmer politischer Auffassungen niedergeschrien, vom Mikrophon abgedrängt oder an der Abhaltung ihrer Lehrveranstaltungen gehindert wurden.

Die Wissenschaft, so sagte der amerikanische Soziologe Barrington Moore einmal, müsse tolerant sein gegenüber der Vernunft, jedoch intolerant gegenüber der Unvernunft und dem Betrug. Diese Definition wissenschaftlicher Toleranz verschiebt zwar das Problem auf das richtige Verständnis von Vernunft, aber da die Vernunft nicht identisch ist mit Glauben und der Gebrauch der Vernunft nicht eine Sache von Fanatikern sein kann, gibt diese Formel doch einen gewissen Hinweis darauf, wie man den Begriff der Toleranz im akademischen Bereich zu verstehen hat. Vernunft bedeutet Offenheit für Kritik, bedeutet rationale Auseinandersetzung auf Grund einsichtiger und zugänglicher Daten, sie ist jedenfalls nicht identisch mit einer wissenschaftlichen Einstellung, in der bestimmte Fragen nicht mehr gestellt werden dürfen, weil sie ein für allemal als beantwortet gelten, noch mit einer Haltung, die sich der Kritik verweigert.

Vernunft als Maßstab

Was ist zu tun angesichts einer Situation, in der Toleranz nicht mehr überall als Tugend gilt? Wie kann man die Sache der Toleranz wieder überzeugend machen für diejenigen, die an ihren Segnungen zweifeln, weil sie (nicht immer zu Unrecht) meinen, die Intoleranz gegenüber dem Inhumanen und gegenüber der Reaktion sei das Gebot der Zeit?

Wir leben offensichtlich nicht in einer Zeit, in der ein Philosoph vom Kaliber eines John Locke oder eines Voltaire der Idee der Toleranz unter den veränderten Bedingungen der Gegenwart wieder einen Weg nach vorn öffnen könnte. Zu sehr ist Toleranz zur Untugend des Indifferentismus geworden; zu wenig ist uns bewußt, daß Toleranz ein aktives Tun ist, nicht ein bloßes Gewährenlassen. Wenn wir uns zum Beispiel klarmachen, warum wir Kommunisten in unseren Schulen tolerieren oder nicht tolerieren wollen, warum wir es für gut oder nicht gut halten, daß marxistische Methoden und Wissenschaftler in den Universitäten Eingang finden, kurz: wenn wir uns die Mühe machen, genauer kennenzulernen, was wir tolerieren oder nicht tolerieren, dann gewinnen wir am ehesten die notwendigen Voraussetzungen für einen vernünftigen Gebrauch der Toleranz. Dann sehen wir auch deutlicher die Grenzen der Toleranz. Intoleranz kann nur da toleriert werden, wo sie vor der Vernunft bestehen kann.

Nur der kann wirklich tolerant sein, der kraft seiner Vernunft weiß, warum und wofür er es ist. Toleranz ist keine Angelegenheit des Gefühls, sondern ein Akt der Vernunft. Davon kann es nicht zu viel unter uns geben.