Von Michael Jungblut

Ob ein Staat „fortschrittlicher“ als ein anderer ist, läßt sich bedauerlicherweise weder mit dem Zollstock noch mit dem Computer ermitteln. Über das, was als fortschrittlich zu gelten hat, gehen die Meinungen nun einmal weit auseinander. Dennoch gibt es einige Indikatoren, die sich großer Beliebtheit erfreuen.

Dazu zählt ohne Zweifel die Höhe des Spitzensteuersatzes. Nach landläufiger Meinung ist ein Steuersystem um so sozialer und gerechter, je schärfer die hohen Einkommen vom Fiskus beschnitten werden. Kein Wunder also, daß die Gewerkschaften vor dem Finanzausschuß des Bundestages, der jetzt die Verbände und Interessengruppen zur geplanten Steuerreform anhörte, die vorgesehene Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 56 Prozent noch als zu gering bezeichneten.

Bei solchen Forderungen geht es vor allem um die soziale Optik und kaum um die Frage, wie dem Staat zu höheren Einnahmen verholfen werden kann. Auch den Steuerexperten der Gewerkschaften ist natürlich nicht verborgen geblieben, daß eine Erhöhung der Spitzensteuersätze für die Kassen des Fiskus ohne große Bedeutung ist. Dazu ist die Zahl der davon betroffenen Steuerzahler viel zu gering. Bei näherem Hinsehen erscheint zudem aber auch zweifelhaft, ob solche Forderungen wenigstens mit dem Ruf nach mehr Gerechtigkeit begründet werden können.

Es ist vielleicht eine ungewöhnliche, aber dennoch keineswegs unberechtigte Frage, ob eine immer schärfere Besteuerung höherer Einkommen – vor allem soweit es sich dabei um „Arbeitseinkommen“ handelt – auch heute noch pauschal als „sozial gerecht“ bezeichnet werden kann. Gewiß, der Grundsatz besteht zu Recht, daß jeder gemäß seiner Leistungsfähigkeit zur Finanzierung der öffentlichen Aufgaben herangezogen werden soll. Dennoch bedarf dieses Prinzip, das seit der Jahrhundertwende immer mehr zur beherrschenden Idee der Einkommensbesteuerung wurde, einiger Korrekturen.

Die große Mehrzahl derjenigen, die ein überdurchschnittliches Einkommen beziehen, verdanken dies heute nicht mehr den Erträgen aus ererbtem Vermögen oder sonstigen Einkünften, die mit der persönlichen Leistung kaum in Zusammenhang stehen. Arndt von Bohlen, Deutschlands bestdotierter Rentner, gehört zu den wenigen Ausnahmen, die diese Regel bestätigen.

Wer heute ein über dem Durchschnitt liegendes Einkommen erzielen will, kommt selten in den Genuß einer 40-Stunden-Woche. Denn wer Verantwortung. trägt, eine bestimmte Aufgabe erfüllen muß oder ein selbstgestecktes Ziel erreichen will, kann nicht einfach alles fallen lassen, wenn die Klingel ertönt. Berufs- und Privatleben lassen sich oft nicht säuberlich voneinander trennen, stehen unter dem Diktat des Terminkalenders. In vielen Fällen sind auch noch die Abende und Wochenenden mit beruflichen oder berufsnahen Tätigkeiten ausgefüllt. Fort- und Weiterbildung dürfen ebenfalls nicht zu kurz kommen – die Familie dagegen kommt häufig zu kurz.