Von Gerhard Ziegler

Wiesbaden

Die Wiesbadener Richterin Petra Unger, 29 Jahre alt, war vorbereitet. Was ihr an eigener Praxis fehlte, hatte sie an den Beispielen lernen können, die von älteren Kollegen im benachbarten Frankfurt geliefert wurden. Dort demonstrierten routinierte Vorsitzende in Baader-Meinhof-Verfahren, daß ein gesicherter Ablauf der Prozesse für die Wahrheitsfindung wichtiger sein kann als eine konsequente Wahrung der Würde des Gerichts – manchmal eine gefährliche Gratwanderung zwischen Unzumutbarem und gerade noch Erträglichem, immer jedoch eine schwere Belastung für die Justiz.

Daran dächte die Einzelrichterin am Wiesbadener Amtsgericht, als sie sich auf den „Ohrfeigen-Prozeß“ einstellte. ZDF-Moderator Gerhard Löwenthal war zu mitternächtlicher Stunde in der Wiesbadener Innenstadt von dem Studenten Horst Weisemann geohrfeigt worden. Ein Bagatellfall, der wohl nur deshalb verhandelt wurde, weil deutlich gemacht werden sollte, daß Ohrfeigen kein Mittel der Politik sein können.

Eingedenk der Frankfurter Vorbilder war die Richterin Unger entschlossen, ihren „Ohrfeigen-Prozeß“ möglichst glatt über die Bühne zu bringen, unnötige Kraftakte und die damit beinahe zwangsläufig verbundenen Tumulte im Gerichtssaal zu vermeiden. Zunächst sah auch alles so aus, als ob sich ihr Rezept bewähren würde. Sie hatte zudem Glück: Die gerichtliche Ahndung der Löwenthal-Ohrfeige hatte nur geringes öffentliches Interesse gefunden. Der Zuhörerraum war mäßig besetzt, nur vier Journalisten vor Ort. Die einzige Herausforderung, vor die sich die Richterin gestellt sah, war die Notwendigkeit zu rügen, daß der Angeklagte den Zeugen Löwenthal als „Drecksau“ beschimpfte. Der Ankläger beantragte schließlich 400 Mark Geldstrafe, der Richterin erschienen 150 Mark angemessen.

Kein Mensch im Gerichtssaal ahnte, daß er Zeuge eines Prozesses gewesen war, der den Wiesbadener Anwaltsverein auf die Barrikaden treiben und den Vizepräsidenten des Amtsgerichts zu einem Rücktrittsgesuch veranlassen würde. Was war geschehen? Die Empörung schlug hohe Wellen, weil Richterin Unger nicht gegen Zwischenrufer aus dem Publikum vorgegangen sei und weil sie die „Drecksau“ ungestraft habe durchgehen lassen. An den Schaumkronen auf diesen Wogen ist die Presse nicht unschuldig. Das Wiesbadener Tagblatt druckte ein Zitat der Richterin: „Der einfache Fernsehzuschauer hat kaum andere Möglichkeiten als Ohrfeigen, um sein Mißfallen über Sendungen von Herrn Löwenthal auszudrücken.“ So vermeldete es auch ein Korrespondent der Deutschen Presse-Agentur (dpa); die beiden anderen Kollegen beharren jedoch darauf, daß Richterin Unger dieses Argument der Verteidigung mit den anschließenden Worten verworfen habe, daß sie diese Auffassung „weder teile noch billige“.

Der Wiesbadener Anwaltsverein berief eine außerordentliche Mitgliederversammlung ein. Begründung des Vorsitzenden: „Als gleichberechtigtes Organ der Rechtspflege kann es die Anwaltschaft nicht zulassen, wenn solche Vorfälle die Unabhängigkeit des Richters gefährden.“ Und in einer Resolution mit Blickrichtung auf den hessischen Justizminister: „Wenn es einem Richter nicht gelingt, den auf ihn von dritter Seite ausgeübten Druck zu überwinden und Distanz zu Prozeßbeteiligten, Öffentlichkeit und sachfremden Kriterien zu wahren, so bietet dies Anlaß zur größten Besorgnis.“