Wo Hollands Steuersünder ihr „Erspartes“ anlegen

Monatelang schlichen Rechercheure der niederländischen Steuerfahndung FIOD durch die Jachthäfen an den Kaager und Loosdrechter Seen. Sie erkundigten sich nach Namen und Anschrift der Eigentümer luxuriöser Boote, zogen deren Steuererklärungen heran und entdeckten mit Schadenfreude, daß von tausend Wasserfahrzeugen 430 mit schwarzem Geld bezahlt worden waren. Finanzminister Wim Duisenberg sprach von einer „überraschenden Entdeckung“ und kündigte im Haager Parlament eine „Jagd mit allen verfügbaren Mitteln“ gegen den Kreis begüterter Steuersünder an.

Steuerhinterziehung, nach den Worten eines holländischen Landrichters „das Delikt anständiger Leute“, scheint in den Niederlanden einen riesigen Umfang angenommen zu haben. Bei einer Geldmengenanalyse hatte ein Amsterdamer Bankwissenschaftler voriges Jahr berechnet, daß rund sechs Milliarden Gulden schwarz umlaufen. Minister Duisenberg enthüllte der Volksvertretung: Allein in den Flying Dutchmen, Solingbooten, Kajütjachten und Hochseekreuzern wären Hunderte Millionen Gulden aus hinterzogenem Einkommen und Vermögen angelegt. Nach dem Allgemeinen Steuergesetz kann Steuerhinterziehung mit vier Jahren Zuchthaus oder einer Geldbuße von 20 000 Gulden (und beinahe beliebig mehr) bestraft werden.

Schon wenige Tage nach der Erklärung des Finanzministers gingen bei den Steuerinspektoren im ganzen Land Nachträge zu alten Steuererklärungen ein. Das große Zittern kam vor allem, nachdem bekannt wurde, daß sich die Steuerfahndung durch eine neue Hintertür Eintritt in die finanzielle Privatsphäre verschaffen will: Durch Auswertung von Versicherungsunterlagen. In den Archiven der Assekuranz sind viele vertrauliche Angaben zu finden, die der Staatsbürger in seinen Büchern gern verschweigt. Der Staat hofft, dort nicht nur auf schwarz erworbene Jachten zu stoßen, sondern auch auf hochversicherte Gemälde, Antiquitäten, Briefmarkensammlungen, Goldschatullen, Wohnwagen, Zweithäuschen und vieles andere, das mit Geld erworben worden ist, das dem Staat unterschlagen wurde.

Während die meisten Versicherungen die fiskalischen Spürhunde bereits eingelassen haben, verriegelte die Versicherungsgesellschaft „Stad Rotterdam“ ihre Bürotüren und berief sich dabei unter anderem auf die Europäische Menschenrechtskonvention über den Schutz von Eigentum.

Nach geltendem Steuerrecht darf die Finanzpolizei zwar in individuellen Verdachtsfällen private Bankkonten und Versicherungsverträge einsehen, doch bei ihrer Schnüffelei in den Archiven gehen die Rechercheure der FIOD nicht von einem begründeten Verdacht gegen einzelne Steuerzahler aus, sondern von einem generellen Argwohn gegen jedermann im Land, der sich Wertsachen leisten kann. Ob dies zulässig ist, müssen jetzt die Gerichte klären.

Die niederländische Steuerfahndung ist das schlimmste. Schreckgespenst im Staat. Sie wurde nach dem Krieg vom damaligen Haager Finanzminister und heutigen Weltbankdirektor Pieter Lieftinck gegründet, um gegen die Profiteure aus den Besatzungsjahren vorzugehen. Sie besteht aus ein paar hundert anonymen Wirtschaftskriminalisten, die Waffen tragen und Wohnungen durchsuchen dürfen. Die FIOD kann betrugsverdächtigen Staatsbürgern den Reisepaß abnehmen, damit sie nicht ins Ausland fliehen können. Sie darf ihre Opfer 48 Stunden in Arrest halten.