Von Rudolf Herlt

Helmut Schmidt liebt Klausurtagungen. Auf der letzten in Boppard Ende Februar wollte er zur Vorbereitung wirtschaftspolitischer Entscheidungen das Meinungsspektrum kennenlernen, das seit dem Eintritt der Ölkrise sehr breit gefächert ist. Vielleicht mag er die Hoffnung gehabt haben, die auseinanderlaufenden Kräfte wieder auf einen gemeinsamen Kurs verpflichten zu können. Doch die Meinungsverschiedenheiten sind nach Ansicht von Beteiligten nicht ausgeräumt worden.

Teilnehmer, die an der für die Öffentlichkeit bestimmten Fassade der Einigkeit mit polieren helfen, sprachen zwar nur noch von „Nuancen in der Beurteilung, nicht mehr in den wirtschaftspolitischen Schlußfolgerungen“.

Aber wie stark die Differenzen immer noch sind, wird sich spätestens dann zeigen, wenn Helmut Schmidt im Kabinett beantragen wird, den Satz des Bardepots, das bei Kreditaufnahme im Ausland durch deutsche Unternehmer zinslos bei der Bundesbank gehalten werden muß, von gegenwärtig 20 Prozent auf Null zu senken. Dieser Schutz gegen hereinströmende Auslandsgelder war 1972 beschlossen worden, als der Dollar noch überbewertet war. Jetzt habe das Bardepot nach offizieller Meinung keine Daseinsberechtigung mehr und müsse fallen. Helmut Schmidt hofft damit die deutschen Zinsen leicht nach unten zu drücken.

Mit dieser Absicht stößt er jedoch auf den Widerstand seines Kollegen Friderichs, der Arm in Arm mit der Bundesbank für eine konsequente Stabilitätspolitik eintritt. Auf der Frankfurter Frühjahrsmesse hat der Bundeswirtschaftsminister deutlich gemacht, daß es bei hohen Preissteigerungen nicht mehr um halbe oder ganze Indexpunkte, sondern um die Erhaltung der marktwirtschaftlichen Ordnung gehe. Er kämpft also an der Seite von Bundesbankpräsident Klasen, der kürzlich sagte: „Wenn wir zweistellige Inflationsraten haben, dann ändert unser Wirtschaftssystem seinen Charakter.“ Mit allen Mitteln die Stabilität zurückgewinnen – das ist das erklärte Ziel der Allianz zwischen Bundeswirtschaftsministerium und Bundesbank. Auf der Klausurtagung in Boppard wurde diese Front vom Mitglied des Bundesbankdirektoriums Schlesinger, Staatssekretär Schlecht und Ministerialdirektor Tietmeyer vom Bundeswirtschaftsministerium verteidigt.

„Mit allen Mitteln“, das heißt eben: auch mit hohen Zinsen. In der Bundesbank hielt man mit der Meinung nicht hinterm Berg, daß zweistellige Lohnabschlüsse wie im öffentlichen Dienst zweistellige Zinssätze notwendig machen. Damit trafen die Herren aus Frankfurt freilich einen empfindlichen Nerv des Bundesfinanzministers. Helmut Schmidt, dessen Antennen besonders scharf auf Empfang aus der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion eingestellt sind, weiß, wie stark die Abgeordneten hohe Zinsen verabscheuen, weil sie kleine mittelständische Unternehmen besonders hart treffen.

Die Zinspolitik ist Sache der Notenbank. Helmut Schmidt klopfte daher alle Instrumente, die er selbst bedienen darf, auf ihre Brauchbarkeit für eine Zinssenkung ab. Dabei stieß er auf den Rest des Bardepots. Der Satz war schon Ende Januar von 50 auf 20 Prozent gesenkt worden, auch damals gegen den Willen der Bundesbank, die lieber noch 25 Prozent behalten hätte. Im Direktorium der Bundesbank möchten die zuständigen Herren das Instrument des Bardepots gern als Dauerwaffe behalten, erlaubt sie ihnen doch – ähnlich wie mit den Mindestreserven die Banken –, die Unternehmer an die Kandare zu nehmen, wenn der Zinsanreiz für sie groß genug ist, im Ausland Kredite aufzunehmen.