Journalisten, vor allem die in den Rundfunkanstalten, sind vorlaute und unzuverlässige Leute. Gäbe es nicht ordnungsliebende Intendanten und verantwortungsbewußte Instanzen außerhalb der journalistischen Institutionen, die den allzu flotten Redakteuren ab und zu auf die Finger klopfen und mutig in das Programm hineinregieren, so wäre es schlecht um unsere Information bestellt.

Daß vierzehn Ärzte für die Freigabe des Schwangerschaftsabbruches plädieren und ihre Methode zum besseren Verständnis demonstrieren wollen, ist keine Information für die Öffentlichkeit; der Verdacht, daß sich Frankfurter Polizisten der „Mißhandlung im Amt“ schuldig machten, darf nicht geäußert werden: Die Intendanten der ARD setzten einen „Panorama“-Beitrag zur Diskussion über den Paragraphen 218 ab, und der Intendant des ZDF zwangsbeurlaubte den Leiter des Kulturmagazins „Aspekte“ wegen Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht. Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit? Man hat eher den Eindruck von Willkür, unverhohlenem Druck von außen und einer evidenten Rechtsunsicherheit.

Ein besonders groteskes Lehrstück ist der „Fall Hoffmeister“. Der Kommentar von Gerhard Zwerenz in der Sendung am 27. Februar bezog sich auf Berichte in Frankfurter Zeitungen, außerdem wußte der Autor, daß in zwei Fällen amtlich ermittelt wird. Hoffmeister hatte vor der Sendung die Anwälte zweier Mißhandelter konsultiert und in der Sendung den Kommentar als „Meinungsbeitrag“ gekennzeichnet. Wegen massiver öffentlicher Proteste zog Intendant Holzamer die Beurlaubung zwar zurück, bestand aber auf einer „Mißbilligung“ und der Forderung, Hoffmeister hätte den Frankfurter Polizeipräsidenten befragen müssen.

Das tat dann am Tag nach „Aspekte“ die Nachrichtensendung „heute“ in einem höchst fragwürdigen, einseitigen Meinungsbeitrag: Der Präsident gab, so der Presserechtler Dr. Ulrich Fritze, „keine sachliche Stellungnahme“ ab, sondern „beschränkte sich auf eine Pauschalbeurteilung“. Zwerenz’ Behauptung ist bisher weder bewiesen noch widerlegt. Holzamer griff also zum Zweck einer ungerechtfertigten Disziplinierung einer gerichtlichen Entscheidung vor.

Ging es bei der Verhinderung des „Panorama“-Beitrags darum, nicht zuzulassen, daß ein Rechtsbruch öffentlich propagiert wird? In den Protesten der CDU/CSU und der Bischöfe manifestiert sich wohl eher, wieder einmal, der Versuch sachfremden Einflusses auf die Rundfunkfreiheit. Und ging es bei Zwerenz nur um den Begriff „Folter“? Lieber das Wort Folter einmal zuviel als einmal zu wenig.

Die „Panorama“-Affäre bedarf sicher der rundfunkrechtlichen Klärung. Der Fall Hoffmeister aber ist eine gefährliche Form der Einschüchterung, und sie wirft eine generelle Frage auf: Wenn heute eine Redaktion einem Schriftsteller das Wort gibt, so weiß sie, daß der nicht nur über das Wahre-Schöne-Gute räsonieren, sondern auch zu politischen Fragen Stellung nehmen wird. Für den Autor bedeutet das die Verpflichtung, seine Meinung abzusichern, für die Redaktion die Chance und das Risiko, mit vielleicht gewagten, hoffentlich engagierten, in jedem Fall kreativen Überlegungen jenseits reiner Ereignis-Faktizität an einer akuten Diskussion teilzunehmen. Bei Kohout, Solschenizyn und anderen, je weiter weg desto besser, akzeptiert man die politische Zeugenschaft; die politischen Autoren im eigenen Land tut man dagegen gern als die Narren der Nation ab. Aber man darf den Meinungskampf über Probleme, die alle angehen, nicht den Agenturen und Juristen überlassen.

Wolf Donner