Worüber der Sonderminister im Kreml verhandelt hat

Von Joachim Nawrocki

Die Osthandelspolitik der Bundesregierung mag umstritten sein. Sie ist aber auch – wenn man ihren Interpreten folgt – mißverstanden worden. Von Differenzen zwischen dem Bundeskanzleramt einerseits und dem Wirtschaftsministerium und dem Finanzministerium andererseits war die Rede: Friderichs und Schmidt lehnten verbilligte Exportkredite ab, während der Bundeskanzler in einem Interview vom „eingebildeten Prinzip“ sprach. Der Wirtschaftsminister mußte im Bundeskanzleramt erst deutlich machen, daß gerade die deutsche Wirtschaft Exportförderung nicht nötig habe, und schon gar nicht im Osthandel. Denn 1973 sind die Importe aus dem Ostblock um 24 Prozent auf 6,6 Milliarden Mark gestiegen, die Exporte sogar um 41 Prozent auf 10,8 Milliarden.

Als Minister Egon Bahr, den der Bundeskanzler mit den Fragen der wirtschaftlichen Kooperation mit dem Ostblock betraut hat, Anfang März für elf Tage in Moskau war, hat er dort die neue Lehre schon verkündet. Bahr, der früher als eifrigster Befürworter einer Förderung des Osthandels durch verbilligte Exportkredite angesehen wurde, erklärte Korrespondenten in Moskau, er habe keinen Kredit und keine Kreditverbilligung zugesagt, und fügte hinzu: „Wir sind nicht exportbesessen.“ Die Sowjets, so heißt es, sollen davon ziemlich überrascht worden sein. Vor allem für ihr Stahlwerk in Kursk hatten sie billige Kredite erwartet.

Zurück in Bonn, erläuterte Bahr im Gespräch seine Auffassungen. Die deutsche Wirtschaft brauche keine Exportförderung, sagt er entschieden. Sonderzinsen für Exporte wären nicht nur nicht nötig, sondern falsch, denn sie würden angesichts des ohnehin florierenden Ostexports der Bundesrepublik den Exporteuren nur zusätzliche Gewinne aus Steuermitteln bringen. Auch Entwicklungspolitik zugunsten der Ostblockländer wolle man auf gar keinen Fall betreiben – mit Ausnahme Jugoslawiens vielleicht, das von der OECD ja als Entwicklungsland eingestuft wurde. Bahr betont: „Ich habe meine Meinung nicht geändert, das war meine Meinung immer.“

Die Systeme respektieren

Worum ging es dann in Moskau? Ausgangspunkt seiner Überlegungen, sagt Bahr, sind die umfangreichen Warenströme, die vor dem Kriege zwischen Mittel- und Osteuropa hin- und herflossen, und es stellt sich die Frage, ob man dies im Interesse eines Ausgleichs zwischen. Ost und West wiederherstellen könnte. Das entscheidende Hindernis hierfür sind zweifellos die verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Systeme, und Bahr überlegt nun: Gibt es einen Punkt, an dem die Systeme respektiert, aber die Unterschiedlichkeiten ausgeglichen werden können?