Von Carl-Christian Kaiser

Bonn, im März

In den Scheltreden Richard Nixons und Henry Kissingers zwar nicht direkt angesprochen, aber davon zwangsläufig mitbetroffen, fühlt sich die Bundesregierung wie ein Schuljunge, der zu Unrecht übers Knie gelegt worden ist. Das gilt um so mehr, als sie, was den unmittelbaren Anlaß jener Philippiken angeht, eine weiße Weste glaubt vorweisen zu können. Gerade Bonn nimmt für sich in Anspruch, es habe bei der Information und Konsultation der Amerikaner über die Absicht der Europäischen Gemeinschaft, mit der arabischen Staatenwelt auf lange Sicht zusammenzuarbeiten, nichts versäumt.

Washington ist, so wird in Bonn versichert, seit der Kopenhagener Gipfelkonferenz der EG im letzten Dezember, bei der dieses Vorhaben anvisiert wurde, stets auf dem laufenden gehalten worden – erst recht, nachdem Walter Scheel zu Beginn dieses Jahres das Präsidentenamt im EG-Ministerrat übernommen hatte. Wiederholt wurde den USA versichert, daß die europäischen Pläne weder ihre Bemühungen um eine neue Balance nach dem jüngsten Nahostkrieg beeinträchtigen noch das amerkanische Konzept einer gemeinsamen Position aller großen Industriestaaten gegenüber den Erdölproduzenten durchkreuzen sollten.

Bonn bleibt dabei: noch am 3. März, am Vorabend des Brüsseler Beschlusses über die Kooperation mit den Arabern, habe Außenminister Scheel seinen amerikanischen Amtskollegen bei dessen Bonner Stippvisite über alle Details ins Bild gesetzt. Kissinger habe das politische Interresse Europas am Nahen Osten anerkannt, aber Einwände dagegen erhoben, den zeitlichen Horizont für eine europäisch-arabische Außenminister-Konferenz näher zu umreißen. Daraufhin sei aus den Brüsseler Papieren, und zwar mit Zustimmung der Franzosen, jegliche Terminierung für ein solches Treffen gestrichen worden.

Mag dies einerseits ein Musterbeispiel der Rücksichtnahme auf den amerikanischen Partner sein, so zeigt es andererseits, daß Bonn mit seiner Unterstützung des Araber-Beschlusses der EG den französischen Vorstellungen von einer „europäischen Identität“ im Nahen Osten (und eines Tages auch in anderen Regionen) Rechnung getragen hat – und zwar durchaus im eigenen Interesse. Denn auch die Bundesregierung strebt ja eine „Harmonisierung“ der europäischen Außenpolitik als Vorstufe zur vollen politischen Union an. Freilich, das Ärgernis besteht darin, daß die Pariser Modelle, von Coutourier Jobert zugeschnitten, keinen atlantischen Schick, sondern eine anti-amerikanische Spitze zeigen.

Für die Bundesrepublik kehrt damit das alte Konfliktmuster wieder: sie will weder eine atlantische Bündnispolitik ohne europäische Einigung noch diese Einigung ohne atlantisches Bündnis. Wenn sie sich dieser Alternative beharrlich widersetzt und alle Unbequemlichkeiten des Maklers und des Prügelknaben auf sich nimmt, dann deshalb, weil die „Eckdaten“ seit langem feststehen. Daß die Bundesrepublik zumal als Randstaat der Nato ohne den amerikanischen nuklearen Sicherheitsschirm östlicher Willkür ausgeliefert wäre, ist eine Binsenwahrheit.