Von Werner Dolph

Es geht um einen Dutzendfall. Ein Arbeitnehmer bucht einen Pauschalurlaub. Das von der Reisegesellschaft gestellte Hotel hat mit dem im Prospekt beschriebenen nur gemeinsam, daß über seinem Eingang gleichfalls „Hotel“ steht. Qualitativ ist es um mehrere Kategorien schlechter. Als ein Hotelwechsel sich auch nach einer Woche nicht andeutet, reist der Mann samt Familie vorzeitig nach Hause zurück. Für den verdorbenen Urlaub verlangt er vom Reiseveranstalter Schadenersatz in Höhe des auf den Urlaubszeitraum entfallenden Arbeitslohns. Dadurch würde ermöglicht, daß er unbezahlten Urlaub nehmen und die ausgebliebene Erholung noch nachholen könnte.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf weist die Schadenersatzklage ab. Begründung: Der Urlaub von Arbeitnehmern habe keinen Geldwert, sein Verlust bringe folglich keinen in Geld meßbaren Schaden. Zur Begründung dieser Begründung steuern die Düsseldorfer Richter bei: Urlaub von Arbeitnehmern sei nach überwiegender Juristenmeinung nicht Entgelt für geleistete Arbeit, sondern werde vom Arbeitgeber zur Erhaltung von Gesundheit und Arbeitskraft aus „Fürsorge“ – Erwägungen gewährt. Auch die Lohnfortzahlung während des Urlaubs bedeute folglich nicht Lohn für geleistete Arbeit, sondern stelle sich dem Juristenblick als bloße „Unterhaltsgewährung“ dar.

Das jetzt veröffentlichte Urteil stammt aus dem Jahre 1973. Daß Richter in der Gegenwart der Bundesrepublik das Arbeitsverhältnis als patriarchalische Fürsorgebeziehung begreifen, läßt die Frage nach dem Weltbild dieser Richter aufkommen. Die Vorstellung vom Urlaub als väterliche Geste fürsorgender Arbeitgeber ist angesiedelt in der Ideologie der großen konfliktlosen Gemeinschaft, in der jeder den ihm zukommenden Platz einnimmt. Solche Dienstboten-Philosophie vernebelt in unserer Arbeitsrechts Wissenschaft und Arbeitsrechtsprechung mit Worten wie „Betriebsfrieden“, „Gemeinschaftsinteresse“, „große Familie“, „Fürsorge- und Treuepflicht noch immer und absichtsvoll die Realitäten der Arbeitswelt.

Nicht zufällig hatten solche Gedanken ihre Blütezeit in den Jahren der einen großen Volksgemeinschaft. Ein Blick in die Arbeitsrechtslehrbücher des Dritten Reichs bringt als Erkenntnis, daß gerade die bekanntesten vonihnen die Gegenwart fast unbeschädigt erreicht haben. Eines davon zitiert in schöner Gelassenheit das Düsseldorfer Oberlandesgericht.

Schon der Blick ins geltende Arbeitsrecht hätte die rheinischen Oberrichter auf andere Gedanken bringen können. Urlaub wird in unseren Gesetzen und Tarifverträgen nicht als almosenhafte Fürsorge, sondern als Rechtsanspruch verstanden. Dieser Anspruch ist gebunden an geleistete Arbeit. Kann er ausnahmsweise nicht „genommen“ werden, so wird er abgegolten in Höhe des auf den Urlaubszeitraum entfallenden Lohns. Zusätzliche Freizeit durch zusätzlichen Urlaub wird wie Arbeitsentgelt in Tarifverträgen ausgehandelt und ohne Rücksicht auf Fürsorgeerwägungen rechtsverbindlich vereinbart.

In Tarif Verhandlungen weisen Arbeitgeber regelmäßig darauf hin, daß zusätzlicher Urlaub zusätzliche Kosten verursacht und daher als Lohnerhöhung begriffen werden muß. Wer Freizeit über den ihm zustehenden Urlaub hinaus haben will, muß sie als „unbezahlten Urlaub“ durch Lohnausfall erkaufen. Daß Urlaubsfreizeit für alle, die sie im Arbeitsprozeß nur rationiert erhalten, im wörtlichen Sinne „Geld wert“ ist, läßt sich heute vernünftigerweise nicht mehr bestreiten.