Von Joachim Nawrocki

Mitten in der Verhandlung gegen die Deutsche Texaco AG fragte der Vorsitzend: der achten Beschlußabteilung des Bundeskartellamtes, Hans-Heinrich Barnickel, ob man denn nun die Fernsehscheinwerfer ausmachen und in einer weniger erhitzten Atmosphäre verhandeln könne. „Die Lampen stören uns nicht, wir freuen uns, daß wir in so hellem Lichte erscheinen“, entgegnete der Vorstandsvorsitzende der Texaco, Ritter. Kurz zuvor noch hatte zwar der Anwalt des Konzerns, Lieberknecht, beklagt, daß man die Mineralölkonzerne „ins Scheinwerferlicht gezerrt“ habe, ohne ihnen Gelegenheit zu geben, sich vorher zu äußern. Aber inzwischen hatten die Herren von der Texaco offenbar das beruhigende Gefühl bekommen, daß ihnen bei den Anhörungen im Kartellamt nicht viel passieren könne.

Die weiteren Verhandlungen gegen BP, Gelsenberg und Veba bestätigten diesen Eindruck. Und auch bei den Anhörungen von Shell am Freitag dieser Woche und von Esso am kommenden Dienstag wird es kaum neue Erkenntnisse geben. Weder das Scheinwerferlicht noch das kleine Häuflein von der achten Beschlußabteilung wird Licht in das Dunkel der Mineralölpreise bringen. Die Kartellbeamten gehen einen schweren Weg, und es sieht fast so aus, als tun sie dies mehr auf Wunsch des Bundeswirtschaftsministeriums als aus eigenem Antrieb. Die Hearings wirken improvisiert, die Argumente sind angreifbar. Die Scheinwerferatmosphäre dient vorwiegend dem Zweck, beim Fernsehzuschauer den Eindruck zu erwecken, es werde etwas gegen die hohen Benzin- und Heizölpreise getan.

Die Vertreter der Mineralölkonzerne drücken nicht zum erstenmal die harten Stühle im großen Sitzungssaal des Bundeskartellamtes. Aber noch nie wurde ihnen eine marktbeherrschende Stellung oder gar der Mißbrauch einer solchen Stellung schlüssig nachgewiesen. Ob es um die überdurchschnittlich hohen Preise an den Autobahntankstellen, um die zu große Preisdifferenz zwischen Normalbenzin und Super, um den Wettbewerb bei Autopflegemitteln oder Schmierölen, um die Benzinpreiserhöhungen nach dem Juni-Krieg und die Schließung des Suezkanals 1967 ging – immer bestritten die Konzerne, eine marktbeherrschende Stellung zu mißbrauchen. Bald darauf änderten sie die beanstandeten Praktiken ein wenig, das Kartellamt war’s zufrieden und stellte seine Verfahren ein.

Das war zwar bequem, aber nicht befriedigend. Der Verbraucher hatte seine Konzession, und man sparte Ärger und Kosten beim Kammergericht. Da ein mißbräuchliches Verhalten nach dem Kartellgesetz nicht mehr verfolgt werden kann, wenn es aufgegeben worden ist (das ist zweifellos eine Lücke im Gesetz), war es den Konzernen immer möglich, einer höchstrichterlichen Entscheidung darüber auszuweichen, ob sie nun eine weiße Weste haben oder nicht.

Es würde nicht wundernehmen, wenn es auch diesmal wieder so ginge. Das Kartellamt meint,die Benzinpreise seien um drei Pfennig je Liter und die Dieselpreise um vier Pfennig überhöht. Die Herren aus der Mineralölwirtschaft bestreiten die Marktbeherrschung, den Mißbrauch der marktbeherrschenden Stellung, das Fehlen des Wettbewerbs und eine exzessive Preispolitik. Und sie verteilen während der Verhandlung an die anwesenden Journalisten Papiere mit entsprechenden Zahlenkolonnen. Wenn es nach den Hearings nicht mehr so rauscht im Blätterwald, dann werden sie vielleicht ihre Preise um ein oder zwei Pfennig senken und dies als Beweis für den Wettbewerb darstellen. Die Verfahren wären beendet, und der Wirtschaftsminister könnte einen Erfolg für sich reklamieren.

Wenn dies der Sinn der Anhörungen im Bundeskartellamt wäre, dann erfüllen sie vermutlich ihren Zweck. Wenn es aber darum gehen sollte, die schwarzen Schafe von den weißen zu sondern, die Vorgänge in der Mineralölwirtschaft aufzuhellen und dem Konzept der Wettbewerbswirtschaft in der Öffentlichkeit wieder Respekt zu verschaffen – dann setzt das Kartellamt den Hebel an der falschen Stelle an. Mit überdimensionalen Schaubildern, wie sie an der Stirnwand des Verhandlungssaales hängen – Entwicklung der Tankstellenpreise seit Januar 1973, Listenpreise, Royalties oder tax paid costs –, ist wenig gewonnen und mit Zahlen über die Gewinnentwicklung der Konzernmutter und Konzerntöchter auch nicht.