Die umstrittenen Zwischenfälle im Golf von Tongking gaben Präsident Lyndon B. Johnson im August 1964 die Handhabe, schwere Bombenangriffe gegen Nordvietnam zu befehlen und im Kongreß eine Entschließung durchzupeitschen, die ihm praktisch unbegrenzte Vollmachten zur Kriegführung in Indochina gewährte. Aber spätestens seit diesem Zeitpunkt setzten im außenpolitischen Ausschuß des amerikanischen Senats Gegenströmungen mit dem Ziel ein, die Befugnisse der Exekutive zur Kriegführung ohne vorangegangene Kriegserklärung durch das Parlament einzuschränken – bis heute freilich mit nur geringfügigen Ergebnissen. Die Kernfrage, wo zwischen Legislative und Exekutive, vertreten durch ihren höchsten Amtsträger, den Präsidenten, eine deutliche Abgrenzung beim Einleiten und Durchführen von Kriegshandlungen gezogen werden kann und soll – eine im nuklearen Zeitalter zweifellos besonders diffizile Problematik –, ist noch keineswegs geklärt:

Dieter O. A. Wolf: „‚Präsidenten-Krieg‘ in Vietnam? Kompetenzen, Entscheidungsverfahren und Verhalten von Präsident und Kongreß Im Indochinakonflikt“; R. Oldenbourg Verlag, München 1973; 358 S., 18,– DM

Doch ist diese Problematik keineswegs nur ein Resultat des Krieges in Indochina. Sie entstand vielmehr bereits mit der Gründung der Vereinigten Staaten und gewann an Inhalt und Umfang mit den Etappen des Eintrittes Amerikas in die Weltpolitik. Immer wieder übten Präsidenten quasi auf dem Verordnungsweg den Gebrauch – oder Mißbrauch – ihrer unübersichtlichen Befugnisse: durch„executive agreements“ gingen sie außenpolitische Verpflichtungen ein, oder sie setzten als Oberbefehlshaber die Streitkräfte zum Schutz amerikanischer Interessen ein, ohne daß der Kongreß daran mitwirkte.

Den historischen Hintergrund und die Folgen für Amerika untersucht Dieter Wolf in einer anschaulichen, glasklaren, akademischen Studie, die aus seiner Dissertation hervorgegangen ist. Das Verstehen seiner Arbeit bleibt allerdings dem kleinen Kreis von Fachlesern – Völkerrechtlern und Amerikanologen – vorbehalten und wird auch für sie, wenn sie die englische Sprache nicht sicher beherrschen, erschwert, da der Autor eine Unzahl sehr ausführlicher Zitate auf englisch in das Buch eingefügt hat.

Joachim Schwelien