Warum die Sozialdemokraten Anhang verlieren

Von Rolf Zundel

Die Wahlniederlagen der SPD scheinen sich mit der Unerbittlichkeit von Naturereignissen einzustellen: erst in Hamburg, dann in Rheinland-Pfalz und nun auch in Schleswig-Holstein und Nordhessen. Und wie sich die SPD der Niederlagen nicht zu erwehren vermag, so wird die CDU von Erfolgen geradezu heimgesucht. Kein Zweifel: hier handelt es sich um einen stabilen, bundesweiten Trend. Er läßt sich auch nicht mehr mit dem Argument erklären, die Bonner Opposition verstehe es eben besser, in Landtags- und Kommunalwahlen ihre Anhänger zu mobilisieren. Die Stimmungsveränderung geht tiefer.

Nutznießer dieser Tendenzwende ist die Union. Die Christlichen Demokraten haben den Umschwung durch ihre Kritik an der Bonner Koalition zwar kräftig gefördert, aber sie haben ihn nicht durch eigene Leistung verdient – das räumen selbst engagierte Freunde der Union ein. Weder bietet die Bonner Opposition ein leuchtendes Beispiel für politischen Ideenreichtum, Führung und Geschlossenheit, noch ist die Bonner Koalition, alle Fehler und Schwächen reichlich berücksichtigt, so schlecht, daß sich der Wechsel zur Opposition aufdrängt. Immerhin ist die Bundesrepublik, gemessen an den europäischen Nachbarstaaten, ein Land mit ungewöhnlicher politischer und ökonomischer Stabilität.

Aber dieser tröstliche Gedanke scheint vielen Bürgern gar nicht in den Sinn zu kommen. In merkwürdigem Kontrast zu dem vergleichsweise passablen Zustand der Bundesrepublik steht das von den Meinungsforschern registrierte Gefühl einer tiefgehenden öffentlichen Unsicherheit. Europäische Gemeinschaft, Ostpolitik, Atlantische Partnerschaft – all die großen außenpolitischen Anläufe sind im mühseligen, von Drohungen und Gefahren bedrängten Alltag steckengeblieben. Preisstabilität, Sicherheit der Arbeitsplätze, Fortentwicklung des Wohlstands, die Verfassung der Gesellschaft – auch in der Innenpolitik haben Angst und Zweifel den Optimismus früherer Jahre aufgezehrt. Die Orientierungsmarken sind nicht mehr erkennbar.

Die Unsicherheit hat eine politische Komplementärerscheinung hervorgebracht: die Renaissance konservativer Ideen. Natürlich hat es auch in den letzten Jahren schon Konservative gegeben, die den Gang der Ereignisse in der Bundesrepublik kritisch kommentierend begleiteten. Ihre Kritik richtete freilich wenig aus; sie galt vielen eigentlich nur als Beweis dafür, daß die Karawane des Fortschritts weiterzog. Dies hat sich in den letzten Jahren deutlich geändert.

Sozialismus war in vieler Augen gleichbedeutend mit Fortschritt. Wer "in" sein und mitreden wollte, der benutzte die Vokabel gern und oft. Wer sie heute verwendet, muß sie mit vielen abschwächenden Erläuterungen versehen. Vor einigen Jahren war es schick, sich sozialistisch zu drapieren; im Jahre 1974 ist Sozialismus wieder ein Minderheitenprogramm. Von Emanzipation zu sprechen, heißt meist, Mißmut und Verdrossenheit provozieren. Von der einstigen Reformseligkeit ist nur die verbissene Entschlossenheit geblieben, Reformen trotz aller Widrigkeiten wenigstens zu versuchen. Demokratisierung aber? Wer überhaupt noch darüber diskutiert, beschäftigt sich meist mit der Frage, wie weit dieses Prinzip eigentlich zu tragen vermag, oder er wehrt sich gegen Mißdeutungen und Fehlinterpretationen. Es wird wohl lange dauern, ehe eine Bundesregierung es wieder unternehmen wird, ihre politische Arbeit unter das aufklärerischoptimistische Motto zu stellen: "Wir wollen mehr Demokratie wagen."