Von Eduard Neumaier

Bonn, im April

Die Sozialdemokraten hängen keinen, sie hätten ihn denn – dieses Motto scheint für Willy Brandts Kabinettsreform zu gelten. Im Wort, während der Halbzeit der Legislaturperiode Minister auszuwechseln, und im Zwang, es auch tun zu müssen, scheint er sich zu einer Exekution durchgerungen zu haben, die den Tricks jener Zauberkünstler nicht unähnlich ist, die auf offener Bühne in Kästen versteckte Menschen durchsägen, um sie nachher, wundersamerweise unversehrt, wieder dem Volk zu zeigen.

Gäbe es nicht Walter Scheels Entschluß, Bundespräsident zu werden, und wäre da nicht die Unglücksserie verlorener Wahlen – Brandt hätte vermutlich lieber sein Wort als über irgendeinen Minister den Stab gebrochen. So aber rückt der 15. Mai, der Tag der Scheeischen Wahl, unausweichlich näher und damit auch der Zwang, das Kabinett Zu verändern. Ginge es nach Helmut Schmidt, dann wäre das Ausscheiden des Außenministers Walter Scheel der willkommene Anlaß, Remedur zu schaffen. Nach Opfern brauchte man nicht lange zu suchen, die Namen sind jedermann geläufig: Justizminister Jahn, Verkehrsminister Lauritzen, Bildungsminister von Dohnanyi, Städtebauminister Vogel sind die Konstanten der Wechselliste, die Minister Ehmke und Eppler die Variablen – jene also, die man nicht wegen Unfähigkeit, sondern wegen Unbequemlichkeit loshaben will.

Doch skrupellos in der Theorie mag Helmut Schmidt sein – nicht aber Willy Brandt in der Praxis. Er will einzelne nicht für etwas bestrafen, was die Gesamtheit des Kabinetts zu verantworten hat, obgleich er sieht, daß es mehr oder weniger Befähigte gibt, von denen sich zu lösen dem Ansehen des Kanzlers und der SPD zugute käme. Gerade weil ihm jede Entscheidung über Umbesetzungen schwerfällt, scheint ihm die öffentliche Spekulation über abzulösende Minister nicht unwillkommen – aber nicht, weil sie ihn zu den geforderten Handlungen zwingt, sondern weil sie ihm hilft, die Sache noch etwas aufzuschieben.

Vermutlich wird Brandt also den 15. Mai nur zu minimalen Veränderungen nutzen: Genscher wird Außenminister, Sonderminister Maihofer wird Innenminister. Verspräche er sich auf die niedersächsische Wahl noch eine nachhaltige Wirkung, würde er – schweren Herzens – wohl ein größeres Revirement vollziehen. So aber will er zunächst den Ausgang der Wahl am 9. Juni abwarten. Sollte die SPD schlecht abschneiden, wird wohl im Herbst 1974 das Unumgängliche geschehen. Einem Revirement würde dann ganz sicher Lauritz Lauritzen zum Opfer fallen, mit großer Wahrscheinlichkeit auch Gerhard Jahn und Klaus von Dohnanyi. Bei einer Umbildung vor den bayerischen Wahlen bliebe Jochen Vogel verschont. Danach entschiede das Wahlergebnis über seine Zukunft im Kabinett.

Es kann dem Bundeskanzler freilich passieren, daß ihm das Konzept verdorben wird – und zwar durch Gerhard Jahn, dem eine Entscheidung des Bundestages für eine Fristenlösung bei der Reform des Paragraphen 218 und damit gegen seinen Vorschlag ein höchst plausibles Motiv für einen Rücktritt liefern könnte. Tritt Jahn zurück, könnte es geschehen, daß der designierte Innenminister Maihofer – selbst seine eigene Partei hat Zweifel, ob er für dieses Amt geeignet ist – ins Justizressort überwechselt. Damit erhielte die SPD das Besetzungsrecht für das Innenressort. Denkbarer Minister dafür: Hans Apel. Er gilt als vielseitig verwendbar; sein Name fällt auch im Zusammenhang mit anderen Ressorts. Nur das des Finanzministers dürfte ihm bis 1976 versperrt sein, da Helmut Schmidt dem Kabinett erhalten bleibt. Auch gilt als ausgemacht, daß Herbert Wehner bis zur Wahl 1976 Fraktionsvorsitzender bleibt.