Exekution ohne Opfer? – Seite 1

Von Eduard Neumaier

Bonn, im April

Die Sozialdemokraten hängen keinen, sie hätten ihn denn – dieses Motto scheint für Willy Brandts Kabinettsreform zu gelten. Im Wort, während der Halbzeit der Legislaturperiode Minister auszuwechseln, und im Zwang, es auch tun zu müssen, scheint er sich zu einer Exekution durchgerungen zu haben, die den Tricks jener Zauberkünstler nicht unähnlich ist, die auf offener Bühne in Kästen versteckte Menschen durchsägen, um sie nachher, wundersamerweise unversehrt, wieder dem Volk zu zeigen.

Gäbe es nicht Walter Scheels Entschluß, Bundespräsident zu werden, und wäre da nicht die Unglücksserie verlorener Wahlen – Brandt hätte vermutlich lieber sein Wort als über irgendeinen Minister den Stab gebrochen. So aber rückt der 15. Mai, der Tag der Scheeischen Wahl, unausweichlich näher und damit auch der Zwang, das Kabinett Zu verändern. Ginge es nach Helmut Schmidt, dann wäre das Ausscheiden des Außenministers Walter Scheel der willkommene Anlaß, Remedur zu schaffen. Nach Opfern brauchte man nicht lange zu suchen, die Namen sind jedermann geläufig: Justizminister Jahn, Verkehrsminister Lauritzen, Bildungsminister von Dohnanyi, Städtebauminister Vogel sind die Konstanten der Wechselliste, die Minister Ehmke und Eppler die Variablen – jene also, die man nicht wegen Unfähigkeit, sondern wegen Unbequemlichkeit loshaben will.

Doch skrupellos in der Theorie mag Helmut Schmidt sein – nicht aber Willy Brandt in der Praxis. Er will einzelne nicht für etwas bestrafen, was die Gesamtheit des Kabinetts zu verantworten hat, obgleich er sieht, daß es mehr oder weniger Befähigte gibt, von denen sich zu lösen dem Ansehen des Kanzlers und der SPD zugute käme. Gerade weil ihm jede Entscheidung über Umbesetzungen schwerfällt, scheint ihm die öffentliche Spekulation über abzulösende Minister nicht unwillkommen – aber nicht, weil sie ihn zu den geforderten Handlungen zwingt, sondern weil sie ihm hilft, die Sache noch etwas aufzuschieben.

Vermutlich wird Brandt also den 15. Mai nur zu minimalen Veränderungen nutzen: Genscher wird Außenminister, Sonderminister Maihofer wird Innenminister. Verspräche er sich auf die niedersächsische Wahl noch eine nachhaltige Wirkung, würde er – schweren Herzens – wohl ein größeres Revirement vollziehen. So aber will er zunächst den Ausgang der Wahl am 9. Juni abwarten. Sollte die SPD schlecht abschneiden, wird wohl im Herbst 1974 das Unumgängliche geschehen. Einem Revirement würde dann ganz sicher Lauritz Lauritzen zum Opfer fallen, mit großer Wahrscheinlichkeit auch Gerhard Jahn und Klaus von Dohnanyi. Bei einer Umbildung vor den bayerischen Wahlen bliebe Jochen Vogel verschont. Danach entschiede das Wahlergebnis über seine Zukunft im Kabinett.

Es kann dem Bundeskanzler freilich passieren, daß ihm das Konzept verdorben wird – und zwar durch Gerhard Jahn, dem eine Entscheidung des Bundestages für eine Fristenlösung bei der Reform des Paragraphen 218 und damit gegen seinen Vorschlag ein höchst plausibles Motiv für einen Rücktritt liefern könnte. Tritt Jahn zurück, könnte es geschehen, daß der designierte Innenminister Maihofer – selbst seine eigene Partei hat Zweifel, ob er für dieses Amt geeignet ist – ins Justizressort überwechselt. Damit erhielte die SPD das Besetzungsrecht für das Innenressort. Denkbarer Minister dafür: Hans Apel. Er gilt als vielseitig verwendbar; sein Name fällt auch im Zusammenhang mit anderen Ressorts. Nur das des Finanzministers dürfte ihm bis 1976 versperrt sein, da Helmut Schmidt dem Kabinett erhalten bleibt. Auch gilt als ausgemacht, daß Herbert Wehner bis zur Wahl 1976 Fraktionsvorsitzender bleibt.

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Ob Jahn demnächst zurücktritt oder erst im Herbst gegangen wird: ein paar neue Namen kommen auf alle Fälle ins Spiel: etwa Herbert Ehrenberg, der die jetzt auf Dohnanyi und Horst Ehmke verteilten Ressorts Bildung und Technologie/Post auf sich vereinen könnte. Ehmke könnte dann im Justizministerium besser und zweckdienlicher ausgelastet werden. Karl Ravens gilt als ministrabel für das Wohnungsbau- und das Verkehrsressort, ebenso auch Hans Apel. Erhard Eppler müßte und würde bei seinem Leisten bleiben. Zwar ist er bei vielen unbeliebt, weil sie ihm mehr Lehrfähigkeit als Lernfähigkeit zutrauen. Aber er wird doch als wertvoller, die Nachdenklichkeit des Kabinetts fördernder Ministerkollege angesehen und genießt das Vertrauen seines Kanzlers.

Erstaunlich bleibt trotz allem, daß Brandt auf die demonstrative Wirkung eines umfassenden Revirements zunächst verzichtet. Denn die Erwartung einer zweiten, gründlicheren Umbildung im Herbst wird dafür sorgen, daß das Kabinett und seine Personen für mindestens ein weiteres halbes Jahr in den Schlagzeilen bleiben.

Die Terminwahl Spätherbst wäre nur zu rechtfertigen, wenn die Voraussetzungen und Intentionen der Kabinettsumbildung so geblieben wären, wie sie Brandt ursprünglich vorschwebten. Ihm kam es darauf an, den Ministerwechsel als demokratische Selbstverständlichkeit einzuführen, ihn zur demokratischen Übung zu machen. Dazu wäre die Halbzeit auch geeignet gewesen: Das neue Team hätte die Möglichkeit, sich einzuarbeiten, in den Ressorts noch etwas zu leisten und gleichzeitig den ganzen Talentreichtum einer Partei oder Koalition aufzuzeigen.

Doch das ist nun alles anders: Der Koalition laufen die Sympathien weg. Deshalb kann die Kabinettsumbildung auch nicht mehr eine Übung vorbildlichen Verhaltens sein. Sie muß darauf abzielen, das Ansehen der Regierung zu verbessern und Führungskraft zu zeigen, kurz, verunsicherte Wähler zurückgewinnen. Da dieses Ziel bereits für Niedersachsen ins Auge gefaßt ist, hätte ein sofortiges umfassendes Revirement auch dem Vorsatz entsprochen, alle Kräfte zu sammeln, um den Trend zu brechen. Geht Niedersachsen der Koalition verloren, ist eine Folgereaktion in Hessen und Bayern gut denkbar. Dann bliebe ein großer Wechsel im Herbst ohne die erhoffte Wirkung.

Will man aber alle Kraft auf den Bundestagswahlkampf 1976 konzentrieren, dann wäre es plausibler, zum Auftakt im Sommer 1975 ein neues Kabinett zu präsentieren, frisch und unverbraucht – ein in Personen vorgestelltes politisches Programm. Da könnte Kanzler Brandt von Konrad Adenauer lernen, dessen CDU im Vorwahljahr 1956 auf einem deprimierend tiefen Ansehensstand angelangt war. Adenauer fragte im Juli 1956 den reumütig von den Vereinten Nationen ins Bundespresseamt zurückgeholten Felix von Eckardt, wie die nächsten Wahlen zu gewinnen seien. Und als Eckardt den brutalen Rat gab: "Schmeißen Sie ein paar Minister hinaus", folgte ihm der Kanzler. Am 15. September 1957 errang die Union die absolute Mehrheit.