Die große Schau ist vorbei

Von Andreas Kohlschütter

Die Moskauer Gipfelschau ist wieder einmal vorbei. Die Scheinwerfer sind erloschen, die Trinksprüche verklungen, das Echo der Krimsektkorken ist verhallt, die Tinte unter dem in zaristischen Prunksälen gemeinsam Unterschriebenen getrocknet. Die Nixon-Karawane hat sich wieder auf die amerikanische Gegenküste, die Breschnjew-Equipe hinter die Mauern des Kreml zurückgezogen. Hüben wie drüben beginnt das Bilanzieren, Interpretieren und Sinnieren darüber, wie man es weiterhin mit der Entspannung hält.

"Die amerikanisch-sowjetische Entspannung darf an dem Punkt, wo wir angelangt sind, nicht stillstehen", meinte der Moskauer Amerikaexperte Arbatow vor dem jüngsten Gipfeltreffen, Und er warnte eindringlich vor der Gefahr des An-Ort-und-Stelle-Tretens. "Der Prozeß läßt sich mit einem Wanderer vergleichen, der bereits ein Bein angehoben hat, um ein Hindernis zu übersteigen. Er kann nicht ewig auf seinem einen Fuß stehenbleiben, er muß entweder nach vorn oder zurück."

Einen Rückschritt konnten sich Präsident Nixon und Parteichef Breschnjew bei ihrem Tête-à-tête nicht leisten, aber auch keinen großen Sprung nach vorn. Unfähig, in den rüstungs- und wirtschaftspolitischen Schlüsselbereichen ihres "neuen Verhältnisses" Durchbrüche zu erzielen, ging es ihnen darum, demonstrativ ihre Entspannungsvehikel auf dem Geleise und in Bewegung zu halten. Sie waren nicht in der Lage, ein historisches Ereignis zu feiern und mußten doch verhindern, daß ihre Begegnung in den Ruf eines "Nichtereignisses" geriet.

Es war eine Gipfelkonferenz reich an Zweideutigkeiten und arm an Eindeutigkeit. Hinter dem beiderseits kultivierten Optimismus verbarg sich tiefer, gegenseitig gehegter Skeptizismus. Bei aller Freundlichkeit und Schulterklopferei blieb die kühle Distanz erhalten; trotz aller Übereinstimmung im Prinzip und im Allgemeinen blieben die harten Gegensätze im einzelnen bestehen. Es war vor allem eine Gipfelkonferenz der Absichtserklärungen. Anstatt Entspannungsschecks einzulösen, wurden Entspannungswechsel auf die Zukunft ausgestellt.

So konnte jetzt in Moskau der amerikanischsowjetische Vertrag über die Begrenzung der nuklearen Offensivwaffen, der eigentlich für 1974 geplant war, nicht unterschrieben werden. Nixons und Breschnjews Konsens reichte nur zum Versprechen, die in dieser Richtung bereits laufenden SALT-II-Verhandlungen auf Expertenebene weiterzuführen und zu intensivieren. Damit entfällt praktisch die Möglichkeit, das Weiterdrehen der atomaren Rüstungsspirale zu verhindern. Das amerikanisch-sowjetische Wettrennen um ein Mehr an Mehrfachsprengköpfen ist bereits in vollem Gange. Das "neue", sicherere und stabilere Verhältnis zwischen den beiden Großmächten wird – noch bevor es richtig begonnen hat – in seinen atomaren Grundfesten schon wieder verunsichert, destabilisiert. Daran ändern auch die beiden Moskauer Vereinbarengen über ein Teilverbot unterirdischer Kernwaffenversuche und über eine zusätzliche Beschränkung der Raketenabwehrsysteme nichts.

Auch der zweite Pfeiler der Entspannungspartnerschaft zwischen Moskau und Washington, die Wirtschaftskooperation, wurde nicht fester gefügt. Hier forderte Breschnjew, aber Nixon konnte weniger liefern denn je. Solange der amerikanische Kongreß sich weigert, der Sowjetunion die Meistbegünstigungsklausel und vor allem billige Kredite der Export-Import-Bank einzuräumen – es sei denn, Moskau andere seine Auswanderungspraxis –, solange wird der neu unterzeichnete zehnjährige Handelsförderungsvertrag nicht mehr als eine weitere papierene Erklärung guten Willens wert sein,

Die große Schau ist vorbei

Es stimmt, daß sich die amerikanisch-sowjetischen Wirtschaftsbeziehungen seit 1971 mit atemberaubender Geschwindigkeit entwickelt haben. 17 amerikanische Konzerne und Großbanken, darunter Chase Manhattan, General Electric, International Harvester, Pullman, sind in Moskau mit eigenen Niederlassungen vertreten. Aber die vorläufigen Grenzen dieses Booms scheinen erreicht zu sein, und die Experten sagen schon für dieses Jahr einen deutlichen Rückgang voraus,

Das hat politische und wirtschaftliche Gründe. Die Kreditquelle der Export-Import-Bank, die seit 1973 rund 500 Millionen Dollar in die UdSSR ausschüttete, ist versiegt. Die ins Kreuzfeuer der Kritik geratene Institution will jetzt auf den Kongreß warten, wo das Handelsgesetz mit seiner Kreditsperre gegen Moskau auf dem Tisch liegt. Zudem steht ein neues Bankstatut zur Debatte, in das der Kongreß ein Vetorecht für alle Kredite von mehr als 50 Millionen Dollar hineinschreiben möchte. Abgesehen davon zögert die Bank aus eigenen Geschäftsinteressen, sich im Rußlandgeschäft noch weitergehend zu engagieren, wenn die Sowjets nicht präzisere Wirtschaftsinformationen liefern. Angaben zum Beispiel über die Höhe der Auslandsverschuldung oder über Währungs- und Devisenreserven betrachtet der Kremel jedoch als Staatsgeheimnis.

Ohne massive Kreditspritzen der Export-Import-Bank können selbst die mutigsten US-Pioniere des Rußlandhandels ihre Vorhaben nicht verwirklichen. Auch nicht der Leninfreund und Occidental Petroleum-Boß Armand Hammer, der just einen Tag vor dem Wirtschaftsvertrag zwischen Nixon und Breschnjew ein von der Washingtoner Bank noch mitfinanziertes "beispielhaftes" Großgeschäft mit den Sowjets abschloß. Denn die Sowjetunion ist für Amerika bisher kein ebenbürtiger Handelspartner, und der amerikanisch-sowjetische Handel bleibt vorderhand eine Einbahnstraße mit einem sechs zu eins Austauschverhältnis zugunsten der USA. Die ärmliche sowjetische Exportpalette, die auf dem anspruchsvollen US-Mark außer Metallen, Fellen, Kaviar und Wodka wenig zu bieten hat, würde auch durch die symbolische Zutat der Meistbegünstigung nicht attraktiver werden.

Kissingers Konzept, wonach aus der wirtschaftlichen Interessenverzahnung mit der Sowjetunion auch politischer Interessenausgleich, Entspannung, ja sogar innersowjetische Lockerung entstehen soll, stößt im amerikanischen Kongreß auf starken Widerspruch. Ebenso das Vorleistungsdenken, das diesem Grand Design zugrunde liegt und das dem Kreml wohl, gleichsam als Lohn der Angst, den Einstieg ins riskante Detentegeschäft erleichtert hat.

Unterm Strich ergibt sich nach Nixons Moskaureise folgendes Entspannungsfazit: Detente zwischen Washington und Moskau ist zur Zeit nur begrenzt möglich, nur in kleinen Schritten, eigentlich nur auf Zehenspitzen; erreicht wurde immerhin die Festigung des Konsultationsmechanismus zwischen den beiden Großmächten. Nixon und Breschnjew trafen sich unterwegs, zwischen den Positionen des Kalten Krieges, die sie endgültig hinter sich lassen wollen, und den Optionen einer umfassenden, auf die Dauer angelegten Zusammenarbeit, für die die Zeit noch nicht reif ist.