Von Otto Graf Lambsdorff

Die Bundesrepublik ist in Gefahr, sich wirtschaftspolitisch zu isolieren. In einer Zeit, in der viele der westlichen Industrienationen einen fast ausweglosen Kampf gegen ständig steigende Zahlungsbilanzdefizite führen, häufen sich bei der Bundesbank die Devisenreserven. Der Neid unserer Nachbarn ist uns gewiß. Denn selbst wenn die Exportüberschüsse das Ergebnis einer stabilitätsbewußten Politik von Bundesregierung und Notenbank sind: der Musterschüler macht sich unbeliebt. Lassen Sie mich kurz eine – meines Erachtens übertragbare – Erfahrung aus meiner Lazarettzeit in der Kriegsgefangenschaft berichten: Beim nächtlichen Kartenspiel war einer der Mitspieler so erfolgreich, daß er bald die gesamte Kasse vereinnahmt hatte. Damit wäre das Spiel beendet gewesen. Das aber war nicht im Sinne der anderen Mitspieler. So wurde der Erfolgreiche schlicht überfallen und beraubt. Sicher war das nicht die Art feiner Leute, aber der Zweck war erreicht: das Spiel konnte weitergehen.

Ganz so rauh sind die Sitten im internationalen Geschäft glücklicherweise nicht. Unvorhergesehene Reaktionen aber sind möglich, wenn andere Länder mit dem Rücken an der Wand um ihre internationale Zahlungsfähigkeit kämpfen müssen. Die Beispiele Italiens, Dänemarks und Portugals beweisen es. Man wird die Schuld dafür sicher in der Wirtschaftspolitik dieser Länder und in der Ölpreispolitik der Araber suchen können. Über eines aber sollte man sich keine Illusionen machen: die Bundesrepublik ist ein wesentlicher Störfaktor im internationalen Konzert. Die Überschüsse, die wir im Außenhandel erzielen, sind Defizite in den Bilanzen anderer Länder.

Es gehört wenig prophetische Gabe dazu vorauszusagen, daß die Defizitländer sich diese Entwicklung nicht auf unabsehbare Zeit ruhig mitansehen werden. Im übrigen könnten sie es, auch wenn sie wollten, nicht, denn sie würden nach einiger Zeit die Kreditwürdigkeit verlieren – und damit die Möglichkeit, die notwendigen Importe zu bezahlen. Die ersten Reaktionen zeigen, daß der innenpolitisch am leichtesten gangbare Weg, der von Einfuhrkontrollen, beschritten wird. Dieser Weg aber führt ohne Zweifel auf die Dauer zu Gegenmaßnahmen in anderen Ländern und endgültig in eine Eskalation internationaler Handelsrestriktionen. Ungute Erinnerungen an den Beginn der dreißiger Jahre werden wach. Damals folgte der wirtschaftlichen Desintegration eine politische Konfrontation, die wohl auch heute nur schwer zu vermeiden sein würde.

Rechtzeitige Opfer also scheinen notwendig, um einer solchen Entwicklung vorzubeugen. Opfer aber wird man am ehesten dem Starken zumuten können, das heißt der Bundesrepublik. Man sollte nicht darauf warten, daß uns Zugeständnisse vom Ausland abgerungen werden. Eine Vorwärtsstrategie ist schon deshalb zweckmäßig, weil man den Trend dann besser steuern kann. Die Importe anzuregen, führt nicht weiter. Es bleibt im Grunde nur der Ausweg, das Ausfuhrwachstum einzudämmen. An Mitteln scheint es dabei nicht zu fehlen, wenn man die wirtschaftspolitische Gerüchteküche einmal abhört. Mark-Aufwertung, Exportsteuer, auch Selbstbeschränkungsabkommen nach japanischem Vorbild werden unverbindlich herumgereicht. Jede dieser Maßnahmen wird man mit einer Reihe guter Gründe ablehnen können. Bei allen Einwänden aber muß man sich darüber im klaren sein, daß dann die Gefahr ausländischer Maßnahmen wächst.

Es wäre deshalb schon wünschenswert, daß auch die betroffene Industrie sich Gedanken macht, wie das Problem zu lösen ist. Denn ein Verharren in der Position des Nein-Sagers bedeutet, anderen – und sei es der eigenen Regierung – die Initiative zu überlassen. Sicherlich widersprechen beispielsweise freiwillige Beschränkungen dem Prinzip der Wettbewerbswirtschaft, Es ist aber die Frage, ob solche Notstandsmaßnahmen nicht einer wesentlich gefährlicheren Entwicklung vorbeugen könnten.

Der Regierung hier Vorschläge zu machen, ist deswegen so problematisch, weil sie an den konventionellen Maßnahmenkatalog gebunden ist, der nur global wirkt. Globale Wirkungen sind aber kaum wünschenswert. Denn schon jetzt hat die Konjunkturentwicklung die Lage vonBranche zu Branche außerordentlich stark verzerrt. Globalmaßnahmen müßten die Schwachen noch weiter schwächen, ehe die Starken getroffen würden. Binnennachfrage bewegt sich ohnhin auf sehr niedrigem Niveau. Wird die Exportseite mit abrupten Restriktionen gebremst, so muß man sich auf einen deutlichen Beschäftigungsrückgang gefaßt machen. Er wird auch kaum durch anregende Politik im Inland vermieden werden können. Dazu sind die Kapazitäten in vielen Industrien zu stark auf die Bedürfnisse der Auslandsmärkte ausgerichtet. Eine differenzierte Anpassung an das politische Erfordernis, die Überschußposition zu vermindern, dürfte die einzige Möglichkeit sein, einschneidende Friktionen zu verhindern.