Flickenteppich – neu gemustert

Stuttgart

Hans Albrecht, Oberforstdirektor und liberaler Abgeordneter der Opposition, war den Tränen nahe: "In Hunderten von Gemeinden wird das Geschichtsbuch zugeschlagen!" Tatsächlich hat die CDU im Stuttgarter Landtag, die mit 65 von 120 Abgeordneten die absolute Mehrheit besitzt, ein neues Kapitel südwestdeutscher Lokalgeschichte aufgeschlagen, das nicht nur für das Neckarland den wohl schärfsten Eingriff in die Staatsorganisation seit dem Reichsdeputationshauptschluß mit sich bringt, sondern das sich auch deutlich von allen anderen Gemeindereformen in den übrigen Bundesländern unterscheidet.

In zwei Riesendebatten, in sieben Tagen oder 65 Stunden, wurden knapp 2000 schwäbische Städte und Dörfer aufgelöst und zu rund 500 "Verwaltungsräumen" zusammengefaßt. Aus Nestern, die oft keine hundert Seelen zählten, sollen am Jahresende Amtssprengel mit 8000 und mehr Einwohnern werden, in denen klassische Dörfer nur dann noch eine gewisse Selbständigkeit behalten, wenn sie mindestens 2000 Einwohner vorweisen.

Was andere Bundesländer längst mit einem politischen Federstrich erledigt haben, geriet in Baden-Württemberg zu einem gigantischen Wettkampf der Verwaltungsreformer gegen die Athleten der Kirchturmpolitik. Er dauerte einschließlich einer vorgeschalteten Freiwilligkeitsphase gut sieben Jahre, verschliß vier Regierungen und drei Landtage und kostete Baden-Württemberg runde zwei Milliarden Mark an "Fusionsprämien" und Verwaltungsaufwand.

Denn seit "urvordenklichen Zeiten", wie der Staatswissenschaftler Alfred Dehlinger formuliert, sind die baden-württembergischen Dörfer etwas Besonderes. Dort wurden schon Schultheißen gewählt, als Merry Old England noch von der Magna Charta nur zu träumen wagte. Die Rathäuser besitzen deshalb in der Landesverfassung einen Rang, wie ihn sonst nur noch die Kirchen haben. Manche Fachleute bezweifeln sogar, ob eine umfassende Reform überhaupt zugelassen ist. Selbst kleinste Markungsänderungen bedürfen eines Landesgesetzes, vor dessen Erlaß nicht nur die kommunalen Spitzenverbände, sondern auch jeder einzelne der betroffenen Bürger hochoffiziell angehört werden muß.

Zwei Jahre brauchte die regierende CDU, um dem kommunalen Flickenteppich ein neues Muster anzupassen, nachdem sich herausgestellt hatte, daß die Phase der freiwilligen Zusammenschlüsse unter starken finanziellen Anreizen des Landes zwar 1500 der ursprünglich 3400 Gemeinden von der Landkarte hatte verschwinden lassen, dabei oft jedoch Gebilde entstanden waren, die mehr den Gesetzen eines Mitgiftschwindels gehorchten als denen einer sinnvollen Verwaltungsstruktur. Ministerpräsident Filbinger und Innenminister Schiess taten sich auch deshalb schwer, weil die Reform gerade in jenen Landstrichen am schlimmsten wüten mußte, wo die CDU ihre Hochburgen unterhält, so in Oberschwaben, im Schwarzwald oder in Hohenlohe.

Immerhin: Nachdem die CDU, das Kabinett und die kommunalen Verbände seufzend ja gesagt hatten, präsentierte Schiess im Herbst 1973 der CDU-Landtagsfraktion 13 Einzelgesetze mit zusammen über 500 Paragraphen, in denen Dorf für Dorf, von Iznang über Schwackenreute und Zoznegg, bis hin zu neuen Großstädten wie Böblingen-Sindelfingen fein säuberlich aufgezählt und zum Zusammenschluß vorgeschlagen wurden. In der CDU-Fraktion gab es Tränen und Kreislaufzusammenbrüche, ehe Fraktionschef Spaeth das kleinste gemeinschaftliche Vielfache von 61 Abgeordneten für die entscheidende zweite Lesung zusammen hatte.

Flickenteppich – neu gemustert

So ging der Landtag in der vergangenen Woche daran, tage- und nächtelang Großdörfer und neue Städte vom parlamentarischen Fließband zu liefern. Alle zweieinhalb Minuten, so haben Statistiker ausgerechnet, purzelte eine neue Kommune vom Band. Nur bei den Spielen der Fußballweltmeisterschaft erlaubte Spaeth kraft seiner Geschäftsordnungsmehrheit seinen und den Oppositionsabgeordneten hin und wieder eine Verschnaufpause. Da SPD und FDP die meisten Einzelvorschläge ablehnten, mußte der Landtag vor Gesundheit strotzen. 120 Abgeordnete bei den meisten Abstimmungen – das war selbst für den geruhsamen Landtagspräsidenten Camill Würz (CDU) ein "bemerkenswertes Ereignis". Sieben Tage lang lief Spaeths "gut geölte Abstimmungsmaschine" (so SPD-Oppositionsführer Rudolf Schieler), ehe sich in dieser Woche der Vorhang – freilich ohne Beifall – senkte. Der Dompteur der CDU-Fraktion kann zufrieden sein: Nicht einmal fiel die Regierungsvorlage durch.

Trotz des Marathons hatte die CDU sogar noch hin und wieder Zeit für die Pflege verwandtschaftlicher Beziehungen gefunden. Erwin Teufel, Staatssekretär im Innenministerium, setzte mit dem einzigen Änderungsantrag, der von Regierungsseite kam, durch, daß sein Bruder Albert, Bürgermeister zu Spaichingen, 5000 Einwohner mehr als bisher zugeschlagen bekam und damit die Zuständigkeit eines Oberbürgermeisters erhielt. Im übrigen aber geriet die Debatte zu einem aufreibenden Puzzlespiel mit Kirchtürmen, Rathäusern und Pendlerströmen, über den Besitz des Farrenstalls und der Milchsammelstelle.

Bevor der Landtag zusammentrat, hatten die schwäbischen Bürgermeister natürlich ihren gesamten Wortschatz geplündert, um ihr Rathaus ja im Dorf zu halten. Allein der Schultes von St. Ilgen bei Heidelberg hatte Protestbroschüren mit einem Aufwand drucken lassen, für den er nach Ansicht eines CDU-Mannes "ein Hallenbad hätte bauen können". Der Bürgermeister von Zavelstein im Schwarzwald ist sich des Bankrotts im Fremdenverkehr gewiß, weil er nicht mehr damit werben kann, "die kleinste Stadt der Bundesrepublik" mit 200 Einwohnern zu sein. In den weltberühmten Weinorten am Kaiserstuhl, wie in Achkarren, Bischoffingen, Sasbachwalden und Oberrotweil, wird man auf den Etiketten der Weinflaschen die neue Gemeinde scharf ignorieren. Obwohl zuletzt die Bürgermeister resigniert hatten, blickten Schultheißen noch mit strengem Blick von der Zuschauertribüne des Landtags auf die einzelnen Abgeordneten hernieder und bedachten diese mit eifrigem Nicken, jene mit strafendem Kopfschütteln. Für Renate Hellwig indessen, streitbare Jungabgeordnete der CDU, war dies nur eine letzte Zuckung: "Die nicken doch mit Köpfen, die sie gar nicht mehr haben!" Jörg Bischoff