Vor engeren Bindungen an die EG will Portugal eine Bestandsaufnahme seiner wirtschaftlichen Lage machen

Die neue portugiesische Regierung strebt nach engeren Bindungen zur Europäischen Gemeinschaft, die über das seit 1972 bestehende Freihandelsabkommen hinausgehen. Am Vorabend der atlantischen Gipfelkonferenz der 15 Nato-Staaten in Brüssel nutzten der portugiesische Ministerpräsident, Adelhino Palma da Carlos, und Außenminister Mario Soares ihren Besuch in der belgischen Hauptstadt zu Unterredungen mit dem Präsidenten der EG-Kommission, Francois-Xavier Ortoli, und dem für die Außenbeziehungen der EG zuständigen Kommissionsmitglied, Sir Christopher Soames. Im Mittelpunkt der Gespräche stand dabei die Frage nach einer Assoziation Portugals mit der Europäischen Gemeinschaft.

Auch in dem gemischten Ausschuß, der im Freihandelsabkommen der EG mit Portugal eingerichtet wurde, bekräftigte die portugiesische Delegation ihren Wunsch, die Zusammenarbeit mit der EG über den vom Freihandelsarrangement enggesteckten Rahmen hinaus zu erweitern.

Als Grundlage für eine weiterreichende Kooperation zwischen der EG und Portugal bietet sich die im Freihandelsabkommen enthaltene Entwicklungsklausel an, mit der Brüssel den nichtbeitrittswilligen Ländern der kleinen Freihandelszone EFTA Optionen für andere Formen der wirtschaftlichen Beziehungen als der Zusammenarbeit in einer Freihandelszone offenhalten wollte.

Wie die zukünftigen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den neue EG-Ländern enger gestaltet werden sollen, wissen die Portugiesen zur Zeit selbst noch nicht zu beantworten. Zunächst wollen sie ihre wichtigster wirtschaftlicher Probleme analysieren und eine Bestandsaufnahme ihrer Lage machen. Danach sollen sie ihre konkreter. Forderungen an die EG auf den Tisch legen. EG-Beamte versicherten nach dem Besuch der Portugiesen in der EG-Zentrale, daß in den Sitzung des gemischten Ausschusses nicht über die Möglichkeit einer Kapitalhilfe für Portugal gesprochen worden sei, das zu den ärmsten Ländern Europas gehört und 40 Prozent seines Staatshaushalts für Verteidigung ausgibt. Im Kommunique hieß es jedoch, Portugal hoffe auf rasche Hilfe und Kooperation Brüssels bei der wirtschaftlichen Umstellung.

In Brüssel hält man eine Vollmitgliedschaft Lissabons in der EG wegen des unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstandes für wenig wahrscheinlich. Dagegen hätte eine Assoziation, die eine spätere Vollmitgliedschaft einmünden könnte, nach den Wahlen in Portugal Chancen. hhb