Watergate-Skandal: Im Kongreß wächst die Resignation

Von Jürgen Krämer

Washington, im Juli

Könnte Nixon sich selber Straffreiheit gewähren? Die Frage mag grotesk klingen. Aber daß sie in diesen Tagen in Washington öffentlich gestellt wird, ist ein Symptom für die allgemeine Frustration, die das scheinbar endlose Impeachmentverfahren zur Folge hat. Eine Reihe namhafter Verfassungsjuristen wie etwa Nixons zeitweiliger Watergate-Anwalt Charles Wright hat tatsächlich die Ansicht vertreten, der Präsident könne sich selber Straffreiheit zubilligen und sich somit gegen jegliche Strafverfolgung nach dem Ausscheiden aus dem Amt absichern. Bis jetzt ist die Diskussion über diese Möglichkeit freilich nicht mehr als ein juristisches Sandkastenspiel. Aber sie zeigt doch an, wie weit die Resignation in Sachen Watergate bereits gediehen ist.

Während zu Hause die Verfahren gegen ihn stagnieren und die Heimatfront damit sicherer geworden ist, hat Richard Nixon versucht, sich durch spektakuläre außenpolitische Unternehmen zusätzlich Luft zu verschaffen. Ob der Präsident mit seinen Reisen in den Nahen Osten und in die Sowjetunion die Amerikaner allerdings davon überzeugt hat, daß er als Außenpolitiker für sie unverzichtbar sei, ist noch nicht meßbar.

Absetzungsverfahren gebremst

Doch auch ohne die vielbeachteten Auslandsreisen hat Nixon das gegen ihn geführte Absetzungsverfahren zu bremsen vermocht. Nach monatelangen vergeblichen Versuchen gelang es ihm mit Hilfe seines versierten Anwalts James St. Clair nun doch, die Fassade der Überparteilichkeit anzukratzen, die Peter Rodino, der demokratische Vorsitzende des mit dem Impeachment befaßten Justizausschusses des Repräsentantenhauses, aufrechtzuhalten versuchte. Den Demokraten war von Anfang an klar, daß sie wenigstens einige der 17 Republikaner des 38köpfigen Ausschusses für ein Impeachment-Votum gewinnen müssen. Andernfalls würden sie dem Weißen Haus die Handhabe zu dem Vorwurf bieten, das Absetzungsverfahren sei ein rein parteipolitisch motivierter Racheakt. Von sechs bis sieben Republikanern im Rodino-Komitee weiß man, daß sie ihre Optionen bisher offenhielten. Die Taktik des Weißen Hauses, mit der die Neutralität des Ausschusses diskreditiert werden sollte, zielte in erster Linie darauf ab, die wankelmütigen Republikaner zur Parteiräson zu bringen.