Bonn, im Juli

Vernunft war ein vielbenutztes Wort beim deutsch-französischen Gipfeltreffen. Das nimmt nicht wunder, denn sowohl Giscard d’Estaing wie Schmidt sind Verfechter einer Politik ohne Emotionen. Die kühle Sachlichkeit der beiden Staatsmänner war dem Thema der Konferenz wohl angepaßt: Die Lage der Europäischen Gemeinschaft ist ernst, noch immer droht ihr Zerfall. Zu Himmelsstürmerei ist da kein Anlaß.

Auf dem Boden der – sehr traurigen – Tatsachen zu bleiben, das heißt in erster Linie einem Problem zu begegnen: der wachsenden wirtschaftlichen Unsicherheit in den EG-Ländern. Beängstigende Inflationsraten, steigende Außenhandelsdefizite und ein zunehmendes Auseinanderklaffen der ökonomischen Entwicklung der einzelnen Mitgliedsstaaten sind die Ursachen für die derzeitige Krise der Gemeinschaft. Zumal Helmut Schmidt hat nie einen Zweifel daran gelassen, daß Europa unter der Last solcher Hypotheken nicht gedeihen kann.

Es kann der Gemeinschaft nur nützen, daß der Bundeskanzler im französischen Präsidenten einen gleichgesinnten Partner gefunden hat. Auch Giscard ist kein Dogmatiker in europäischen Angelegenheiten. Die vielbeschworene "politische Finalität der Neun" und die anderen ehrgeizigen Vorhaben der letzten Jahre sind nicht seine Sache. Als ehemaliger Finanzminister glaubt auch er, daß die weitergesteckten Ziele Europas nur von einem stabilen wirtschaftlichen Fundament aus zu erreichen sind. Selbst der so eigensinnige ehemalige Außenminister Jobert mußte auf diese Linie der Nüchternheit einschwenken; er erklärte die Konzertierung der Wirtschaftspolitiken zum Kernproblem. Deutlicher läßt sich der Wandel in der französischen Haltung gegenüber Europa kaum demonstrieren.

Das wichtigste Ergebnis des Bonner Gipfels ist die – Bekräftigung des gemeinsamen Willens von Deutschen und Franzosen, mit einer konsequenten Stabilitätspolitik die Voraussetzungen zur Konsolidierung der Gemeinschaft zu schaffen. Was sich bereits beim Paris-Besuch Helmut Schmidts Anfang Juni ankündigte, hat damit unbestrittene Priorität erlangt. Zweifel bleiben dennoch. Wie will Giscard die französische Inflationsrate auf die halb so hohe deutsche herabschrauben, wenn er seinen Landsleuten gleichzeitig Vollbeschäftigung; sozialen Ausbau und verstärkte Industrialisierung verspricht? Das ökonomische Anpassungsmanöver zwischen Paris und Bonn wird noch auf manche Hindernisse stoßen. Und noch viel schwieriger wird es werden, mit den anderen Partnern der Europäischen Gemeinschaft wieder ins reine zu kommen.

Immerhin, die Bonner Gespräche markieren einen hoffnungsvollen Neuanfang. Giscard und Schmidt haben betont, daß sie nicht für Europa sprechen, daß sie allein den Neuner-Klub nicht wieder aktivieren können und wollen. Das Wort von einer europäischen Achse Bonn–Paris ist deshalb ebenso unrichtig wie von beiden Seiten unerwünscht. Wenn es hoch kommt, können Frankreich und Deutschland wieder zu dem Antriebsaggregat der Gemeinschaft werden, das sie in den europäischen Gründerjahren waren – bis grundsätzliche Auseinandersetzungen und kleinliche Zänkereien den Elan lähmten.

Im Bonner Zweiländer-Kabinett hat sich Anfang der Woche gezeigt, daß Franzosen und Deutsche in vielen europäischen Fragen an einem Strang ziehen. Selbst wenn die Absichtserklärungen mitunter vage blieben, besteht doch kein Zweifel, daß sich die beiden Regierungen in der Grundtendenz einig sind. Das gilt für die künftige Haltung bei der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) ebenso wie für den Dialog mit den Arabern. Es trifft bei der Beurteilung der Berlin-Situation ebenso zu wie bei dem Wunsch, den Ministerrat zu aktivieren. Mag auch allzu großer Optimismus nicht angebracht sein, so genügt doch ein Rückblick in die jüngste deutsch-französische Vergangenheit, aus dieser Übereinstimmung neue Hoffnung zu schöpfen. Statt um Dogmen zu streiten, wird wieder auf einen, wenn auch kleinen, gemeinsamen Nenner hin gearbeitet.

Wenn es noch eines Beweises für den Stil bedurft hätte, den Giscard und Schmidt in der Gemeinschaft forcieren wollen, dann liefert ihn die prinzipielle Zustimmung zu einer europäischen Gipfelkonferenz Ende des Jahres. Keine unverbindliche Tour d’Horizon soll veranstaltet werden, kein lauschiges Kamingespräch ist geplant, wie noch im vergangenen Dezember in Kopenhagen; ein Arbeitstreffen mit festumrissenem Programm wird gefordert. Sachlichkeit soll künftig Trumpf sein. Das ist für den Augenblick sicher das einzig richtige Rezept. Auf lange Sicht aber werden auch wieder Gefühle und Visionen erlaubt sein müssen. Denn mit nüchternem Kalkül allein wird sich der Traum vom vereinten Europa nie erfüllen lassen. Dieter Buhl