Von Horst Bieber

Die Fäden der Intrige waren fein gesponnen – zu fein für den Geschmack der portugiesischen Offiziere, die der ersten Krise der Übergangsregierung in Lissabon am Wochenende mit harter Hand ein Ende setzten. Und weil die Portugiesen bildhafte Vergleiche lieben, war die Regierungsumbildung "ein Schlag gegen das Monokel Spinolas".

In der Tat ist der General-Staatspräsident Antonio de Spinola der große Verlierer des sich über vierzehn Tage hinziehenden Pokerspiels. Auf der Verliererseite stehen aber auch die sieben Mitglieder der "Junta zur nationalen Rettung" – meist ältere, ranghohe Offiziere überwiegend konservativen Zuschnitts; Verlust und Gewinn der in der zivilen Regierung vertretenen Parteien halten sich die Waage; Sieger wider Willen wurden die Vertreter des "Movimento das Forças Armadas" (MFA), jener Gruppe von etwa 200 verschwörerischen Offizieren, die am 25. April das Caetano-Regime unblutig, generalstabsmäßig stürzten.

Nach dem Putsch waren die jungen Offiziere auf die populäre und integrierende Heldenfigur Spinolas angewiesen, um die Früchte ihres Sieges zu sichern. Die Junta unter seiner Führung gefiel nicht allen MFA-Offizieren, die sicherlich nicht kommunistisch oder sozialistisch ausgerichtet sind, aber energisch ein sozialreformerisches Programm vertreten. Die von Spinola berufene zivile Übergangsregierung unter Adelino da Palma Carlos kam zwar in der generellen Richtung – links von der Mitte – ihren Wünschen entgegen; aber die Politiker waren, mit dem Blick auf künftige Wahlen und Wähler, in ihren Entscheidungen nicht völlig frei.

Nach der ersten Woge der Begeisterung zeigten sich die Friktionen am deutlichsten im sogenannten Staatsrat. Dieses Gremium – bestehend aus den sieben Junta-Offizieren, sieben Mitgliedern des Movimento und sieben ernannten Zivilisten – soll als eine Art Übergangsparlament die Arbeit der Regierung kontrollieren, die freilich schon durch den Zwang zu einstimmigen Beschlüssen halb gelähmt ist. Kein Wunder, daß Ministerpräsident Palma Anfang Juli einschneidende Änderungen forderte: Mehr Kompetenzen für den Ministerpräsidenten einschließlich des Rechts, sein Kabinett selbst zusammenzustellen, Veröffentlichung einer Interimsverfassung (um das Nebeneinander alter Gesetze aus der Caetano-Zeit und neuer Dekrete halbwegs zu legalisieren), Wahl des Staatspräsidenten durch das Volk in "kürzestmöglicher Zeit".

Soweit das Halbdunkel des Kulissenspiels zu durchschauen ist, biß Spinola auf den Köder der dritten Forderung an: einmal, weil seine Bestätigung bei einem Referendum zur Zeit noch sicher ist, zum anderen, weil er bei diesen Kompetenzenumbau die Ambitionen der linken Politiker zurückstutzen konnte. Denn die Differenzen in der Kolonial- und Wirtschaftspolitik zwischen den konservativen Offizieren und den Zivilisten waren mittlerweile aufgebrochen:

  • Die Mehrheit der Zivilisten will den Kolonien Unabhängigkeit ohne weitere Vorbedingungen gewähren; Spinola und die Junta bieten zwar "Selbstbestimmung" an, verlangen aber vorher eine Volksabstimmung, die zumindest die Option auf eine Föderation oder Assoziation der afrikanischen Gebiete mit Portugal offenhält.
  • In der Wirtschaftspolitik sind sich zwar alle einig, daß rasch etwas geschehen muß. Spinola und Ministerpräsident Palma lehnten aber planwirtschaftliche Eingriffe und Verstaatlichungen ab, sie verlangten ganz im Gegenteil, die privatwirtschaftliche Struktur durch Gesetze gegen wilde Streiks, Sabotage und gerechtfertigte, gleichwohl nicht zu vertragende Lohnerhöhungen abzusichern. So hatte die Regierung für eine Verstaatlichung der Bank von Portugal votiert, die Junta dagegen.