Volksheld im Abseits

Von Horst Bieber

Die Fäden der Intrige waren fein gesponnen – zu fein für den Geschmack der portugiesischen Offiziere, die der ersten Krise der Übergangsregierung in Lissabon am Wochenende mit harter Hand ein Ende setzten. Und weil die Portugiesen bildhafte Vergleiche lieben, war die Regierungsumbildung "ein Schlag gegen das Monokel Spinolas".

In der Tat ist der General-Staatspräsident Antonio de Spinola der große Verlierer des sich über vierzehn Tage hinziehenden Pokerspiels. Auf der Verliererseite stehen aber auch die sieben Mitglieder der "Junta zur nationalen Rettung" – meist ältere, ranghohe Offiziere überwiegend konservativen Zuschnitts; Verlust und Gewinn der in der zivilen Regierung vertretenen Parteien halten sich die Waage; Sieger wider Willen wurden die Vertreter des "Movimento das Forças Armadas" (MFA), jener Gruppe von etwa 200 verschwörerischen Offizieren, die am 25. April das Caetano-Regime unblutig, generalstabsmäßig stürzten.

Nach dem Putsch waren die jungen Offiziere auf die populäre und integrierende Heldenfigur Spinolas angewiesen, um die Früchte ihres Sieges zu sichern. Die Junta unter seiner Führung gefiel nicht allen MFA-Offizieren, die sicherlich nicht kommunistisch oder sozialistisch ausgerichtet sind, aber energisch ein sozialreformerisches Programm vertreten. Die von Spinola berufene zivile Übergangsregierung unter Adelino da Palma Carlos kam zwar in der generellen Richtung – links von der Mitte – ihren Wünschen entgegen; aber die Politiker waren, mit dem Blick auf künftige Wahlen und Wähler, in ihren Entscheidungen nicht völlig frei.

Nach der ersten Woge der Begeisterung zeigten sich die Friktionen am deutlichsten im sogenannten Staatsrat. Dieses Gremium – bestehend aus den sieben Junta-Offizieren, sieben Mitgliedern des Movimento und sieben ernannten Zivilisten – soll als eine Art Übergangsparlament die Arbeit der Regierung kontrollieren, die freilich schon durch den Zwang zu einstimmigen Beschlüssen halb gelähmt ist. Kein Wunder, daß Ministerpräsident Palma Anfang Juli einschneidende Änderungen forderte: Mehr Kompetenzen für den Ministerpräsidenten einschließlich des Rechts, sein Kabinett selbst zusammenzustellen, Veröffentlichung einer Interimsverfassung (um das Nebeneinander alter Gesetze aus der Caetano-Zeit und neuer Dekrete halbwegs zu legalisieren), Wahl des Staatspräsidenten durch das Volk in "kürzestmöglicher Zeit".

Soweit das Halbdunkel des Kulissenspiels zu durchschauen ist, biß Spinola auf den Köder der dritten Forderung an: einmal, weil seine Bestätigung bei einem Referendum zur Zeit noch sicher ist, zum anderen, weil er bei diesen Kompetenzenumbau die Ambitionen der linken Politiker zurückstutzen konnte. Denn die Differenzen in der Kolonial- und Wirtschaftspolitik zwischen den konservativen Offizieren und den Zivilisten waren mittlerweile aufgebrochen:

  • Die Mehrheit der Zivilisten will den Kolonien Unabhängigkeit ohne weitere Vorbedingungen gewähren; Spinola und die Junta bieten zwar "Selbstbestimmung" an, verlangen aber vorher eine Volksabstimmung, die zumindest die Option auf eine Föderation oder Assoziation der afrikanischen Gebiete mit Portugal offenhält.
  • In der Wirtschaftspolitik sind sich zwar alle einig, daß rasch etwas geschehen muß. Spinola und Ministerpräsident Palma lehnten aber planwirtschaftliche Eingriffe und Verstaatlichungen ab, sie verlangten ganz im Gegenteil, die privatwirtschaftliche Struktur durch Gesetze gegen wilde Streiks, Sabotage und gerechtfertigte, gleichwohl nicht zu vertragende Lohnerhöhungen abzusichern. So hatte die Regierung für eine Verstaatlichung der Bank von Portugal votiert, die Junta dagegen.

Volksheld im Abseits

Dennoch führten weniger sachliche Differenzen, sondern selbstherrliche Entscheidungen Spinolas zum Bruch mit dem Movimento. Als Spinola den Wunschkatalog des Ministerpräsidenten vorlegte, baten sich die Movimento-Vertreter im Staatsrat Bedenkzeit aus. Über das Wochenende stimmten die immer noch wie Verschwörer organisierten MFA-Offiziere ab: Das Ergebnis war ein klares Nein. Im Staatsrat unterlagen Spinola und Palma bei drei Enthaltungen mit 15 gegen drei Stimmen. Ministerpräsident Palma und einige Minister boten ihren Rücktritt an – Spinola hatte die erste Schlacht verloren.

Die zweite Bataille verlor er am vergangenen Wochenende, als das Movimento die Ernennung des zurückgetretenen Verteidigungsministers Mario Miguel zum neuen Regierungschef verhinderte. Miguel, ein ehemaliger Ordonnanzoffizier Spinolas, teilt die politischen Auffassungen des Generals. Seine Ernennung hätte unvermeidlich zu einem "Rechtsruck" geführt – und dafür, so ließ das Movimento verlauten, seien die Offiziere nicht gegen Caetano angetreten.

Statt dessen wurde Vasco dos Santos Gonçalves zum neuen Ministerpräsidenten bestellt. Er war als Oberst der ranghöchste an dem Putsch beteiligte Offizier, ist Leiter des wichtigen politischen Koordinierungsausschusses des Movimento und ein Mann der Mitte im politischen Spektrum der jungen Offziere. Mit diesem Erfolg gab sich das MFA freilich nicht zufrieden: Major Orhelo Carvalho, Organisator des Putsches vom 15. April wurde zum Brigadegeneral und Chef der – politisch entscheidenden – Militärregion Lissabon befördert: Eine weitere Gesetzesänderung gibt dem Militär seit dem Wochenende das Hecht, bei Unruhen notfalls Soldaten einzusetzen. Und um ihre Unabhängigkeit vollständig abzusichern, setzten die jungen Offiziere durch, daß die Generäle künftig nicht mehr ernannt, sondern in geheimer Abstimmung gewählt werden.

Trotzdem wäre es falsch, von einer Machtübernahme der Armee zu sprechen. Regierungschef Goncalves wird zwar mehrere Offiziere in sein Kabinett übernehmen, aber im großen und ganzen die Mitte-Links-Koalition fortsetzen. Die Parteien haben schon zugesagt, auch unter der neuen Konstellation mitzuarbeiten. Spinola hatte seine Stellung überschätzt und das Mißtrauen, das ihm das Movimento entgegenbringt, unterschätzt.

Die sachlichen Probleme haben sich freilich durch die personellen Änderungen nicht erledigt.

Nach wie vor steht die Führung in Lissabon vor der Frage, wie das vordringlichste Problem, die wirtschaftliche Stagnation, zu überwinden ist. Lohnforderungen, Streiks, Arbeitszeitverkürzungen und Entfernung unbeliebter, aber, sachkundiger Vorgesetzter haben die Produktion stark absinken lassen – bis zu 30 Prozent, wie Kenner schätzen. Kleinere und mittlere Betriebe stecken in ernsthaften Schwierigkeiten, die einen gefährlichen Nährboden für Gerüchte über geplante Umsturzversuche von links und rechts abgeben.

Das Eingreifen des Movimento legt allerdings den Schluß nahe, daß die jungen Offiziere – entgegen ihrem Versprechen, bis zu freien Wahlen keine Weichen zu stellen – auf rasche Sozialreformen drängen werden, zu deren Absicherung dann unweigerliche staatliche Eingriffe in die Wirtschaft nötig werden. Die Frage bleibt, ob sie den nötigen Überblick besitzen – und ob sie, sollte sich ihre praktische, nicht allein programmatische Mitarbeit als Fehlschlag erweisen, die Gewalt in die Hände demokratisch gewählter Zivilisten legen oder ein Obristenregime nach griechischem Muster errichten werden.