Von Hans-Hagen Bremer

Wer mit seinem Auto schon einmal ins Schleudern geraten ist, weiß, wie gefährlich es ist, die Herrschaft über das Fahrzeug durch plötzliches Herumreißen des Steuers zurückgewinnen zu wollen. An ein derartig selbstmörderisches Verhalten erinnern die Versuche der neun Agrarminister der Europäischen Gemeinschaft, die hoffnungslos aus den Fugen geratenen landwirtschaftlichen Märkte wieder ins Gleichgewicht zu bringen.

Es ist gerade ein Jahr her, seit der Ministerrat die sogenannte Mangellage-Verordnung anwandte, um die Einfuhr von Rindfleisch aus Drittländern zu erleichtern. Unter dem Eindruck von Bauernprotesten in Frankreich und Belgien haben die Minister nun das Steuer um 180 Grad herumgeworfen. Sie zogen die Schutzklausel aus der Schublade und machten die Grenzen der neun Mitgliedstaaten bis zum 31. Oktober für alle Rindfleischimporte dicht.

Die im Ersinnen von immer neuen Mechanismen zur Reglementierung der Märkte schier unermüdliche EG-Kommission hatte auf diese ultima ratio in ihrem Maßnahmenkatalog zur Beseitigung des Fleischberges ursprünglich verzichtet und auch einen Antrag Frankreichs, Einfuhrsperren zu beschließen, zurückgewiesen.

Doch die Verteidiger einer liberalen, weltoffenen handelspolitischen Orientierung hatten schon längst aufgegeben. Für Großbritanniens Landwirtschaftsminister Fred Peart war das "Sozialfleisch wichtiger. Und Bonns Josef Ertl hatte sich aus "übergeordneten politischen Gesichtspunkten" schon eine Woche vorher bei den deutsch-französischen Konsultationen in Bonn der Forderung seines französischen Kollegen Christian Bonnet beugen müssen. So wurde dann zu mitternächtlicher Stunde der handelspolitische Sündenfall der Gemeinschaft einstimmig gutgeheißen.

Die Einfuhrstatistiken mögen bei manchem Minister die Hoffnung auf baldige Absolution geweckt haben. 1973, als Rindfleisch weltweit knapp und teuer war, führte die Gemeinschaft 900 000 Tonnen ein, das waren rund zehn Prozent des Verbrauchs. Im ersten Halbjahr 1974 kamen nur noch 260 000 Tonnen herein. Da bestehende Kontrakte und die im Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) zugesicherten Kontingente von 80 000 Tonnen ausgenommen sind, geht man in Brüssel jetzt davon aus, daß nicht mehr als 100 000 Tonnen Rindfleisch vom Einfuhrstopp betroffen sein werden. Man glaubt also, mit einem blauen Auge davon zu kommen.

Diese Annahme kann sich schon bald als falsch erweisen. Der Importrückgang in diesem Jahr war nicht nur vom steigenden Angebot aus eigener Erzeugung verursacht worden, sondern auch durch mancherlei Tricks, mit denen Brüssel schon im Mai einen Quasi-Einfuhrstopp verhängt hatte. Wettbewerbsfähige Anbieter wie Argentinien, Uruguay, Brasilien, Jugoslawien und Österreich wurden allmählich vom europäischen Markt verdrängt, ehe ihnen nun – vorerst zeitlich begrenzt – die Tür vor der Nase zugeschlagen wurde.