Götterdämmerung in Japan?

Von Peter W. Crome

Tokio, im Juli

In Japan sind die fetten Jahre vorbei. Der blindwütig nach Produktionserhöhungen, Absatzmärkten und wirtschaftlichen Einflußsphären gierende Aktivismus, vom Futurologenpapst Herman Kahn andächtig aufs Podest erhoben, ist fast über Nacht einer lähmenden Depression gewichen.

"Man will uns an den Kragen", tönt es aus der Ölindustrie. "Es geht ums nackte Überleben", wehklagt die Stahlindustrie. "Wir werden zusammen mit der Regierungspartei ‚Shinju‘ (Doppelselbstmord aus Liebe) begehen", sagt man in der wirtschaftlichen Dachorganisation "Keidanren". Ist das glücklose Taktieren der Liberal-Demokratischen Regierungspartei (LDP), dem traditionellen Garanten für das Prosperieren der Wirtschaft, die einzige Ursache für die Götterdämmerungsstimmung der japanischen Industriebarone?

Auf den ersten Blick wirkt diese Interpretation aus dem Wirtschaftslager einleuchtend. Der spektakuläre Rücktritt von Finanzminister Takeo Fukuda und Verwaltungsamtsdirektor Shigeru Hori aus dem Kabinett, dem die Demission des Vizepremiers und Umweltschutzminister Takeo Miki vorausgegangen war, hat die Regierung Tanakas an den Rand des politischen Offenbarungseids gebracht. Die drei Renegaten gaben als Motiv für ihren Schritt die dringende Notwendigkeit an, die Struktur der Partei von Grund auf zu erneuern, falls sie noch wählbar bleiben wolle.

Die zehnten japanischen Oberhauswahlen am 7. Juli hatten Tanaka zwar nicht die von den vier Oppositionsparteien vor Monaten bereits angekündigte totale Katastrophe, aber doch eine empfindliche politische Niederlage eingebracht. Bei der in dreijährigem Turnus stattfindenden Wahl ging es um die Besetzung der Hälfte aller 452 Mandate in der Kammer – gewöhnlich eine parlamentarische Routineübung angesichts der geringen machtpolitischen Bedeutung des Hauses. In diesem Fall freilich war der Wahlkampf zu einer Vertrauensfrage für Ministerpräsident Kakuei Tanaka und seine Partei, die LDP, hochstilisiert worden.

Die Antwort des Wahlvolks war unmißverständlich: Die LDP verlor ihre acht Mehrheitsmandate und vermag jetzt nur noch mit Hilfe von drei bis vier angeblich unabhängigen Abgeordneten die Mehrheit in der Kammer zu bilden. Das Ergebnis lag bis zu fünfzehn Sitzen unterhalb den Erwartungen der LDP-Führung, und eine totale Niederlage wurde nur deshalb vermieden, weil die vier Oppositionsparteien ihre Absicht nicht verwirklichen konnten, sich zu einer gemeinsamen Front gegen die LDP zusammenzuschließen.

Götterdämmerung in Japan?

Die konservative und damit herrschende Schicht der japanischen Öffentlichkeit wurde durch den Ausgang dieser Wahl verunsichert: Die bisherige Unantastbarkeit der personellen und ideellen Einheit zwischen Regierungspartei und Privatwirtschaft würde in Frage gestellt.

Zum erstenmal hatte diese Konzeption, die bereits bei der Geburt des modernen Japan Pate gestanden hatte, versagt. Dabei hatte sich die Privatwirtschaft stärker ins Zeug gelegt denn je, nachdem sie, die Vision einer möglichen Machtübernahme im Oberhaus durch eine oppositionelle linke Koalition vor Augen, schon im vergangenen Herbst um Wahlkampfhilfe ersucht worden war.

In der besten Tradition der "Nihonsei no demokurashi"‚ der Demokratie made in Nippon, hatten die allgewaltigen Konzerne wie Mitsui, Mitsubishi, Sumitomo und Hitachi das Ansinnen der Regierungspartei nicht absurd gefunden, sich einen LDP-Oberhausabgeordneten "zu kaufen" und ihn nach allen Business-Regeln an die Wähler "abzusetzen". 1800 weitere Unternehmen beteiligten sich an dieser Verkaufskampagne und ließen insgesamt 200 Millionen Mark in die Wahlkampfschatulle der LDP fließen, viermal mehr als in jedem Wahlkampf zuvor. Während die Privatwirtschaft schon immer die Regierungspartei finanziert hatte, war es das erstemal, daß sie auch aktiv und mit "Kandidaten des Hauses" ihren Wahlkampf betrieb. Es wurde der "schmutzigste Wahlkampf aller Zeiten". Bis zur Stunde sind 763 Übertreter des Wahlgesetzes verhaftet worden.

Aber während der Sumitomo-Konzern zusammen mit dem größten japanischen Bankhaus Daichi-Kangyo ihren gemeinsamen Kandidaten, den Sohn des Ex-Ministerpräsidenten Hatoyama, mit Erfolg verkaufen konnte – während die führende Baufirma Kajima eine ebenso gute Bilanz mit dem Sohn von Altministerpräsident Eisaku Sato abzuschließen vermochte –, blieb eine peinlich große Zahl "firmeneigener" Kandidaten auf der Strecke. Mitsubishi etwa brüstete sich, über seine 300 000 Lohnabhängigen in 50 000 Niederlassungen und mit rund einer Million Angestellten und Arbeitern aus semiabhängigen Zulieferbetrieben insgesamt 1,2 Millionen Stimmen für den höheren Polizeibeamten Ken Saka garantieren zu können. Zwar quittierte Mitsubishis Wählervolk den Tagesbefehl ihrer Vorgesetzten auf höflich japanische Art mit tiefen Verbeugungen. Aber im Wahllokal kreuzten die Angestellten dann stillschweigend einen anderen Namen an.

Das schlechte Abschneiden der von der Großindustrie unterstützten Kandidaten ist auf eine plötzlich entfachte Welle passiven Widerstandes unter Lohn- und Gehaltsempfängern zurückzuführen. Die traditionelle Bindung an die "Firmenfamilie" ist schwächer geworden. Der Protest des kleinen Mannes im Rußstaub und Chemiedunst des "Landes des aufgehenden Yen" – so der Titel eines jüngsten Bestsellers – ist auch für die bisher so unanfechtbaren Hohepriester des Mysteriums von der unablässigen Vermehrung des Bruttosozialprodukts unüberhörbar geworden.

Hunderte von Toten und Tausende von Erkrankten, Opfer bisher unbekannter neuer Zivilisationskrankheiten wie der durch quecksilberhaltige Industrieabwässer verursachten "Minamata"- Krankheit und der durch Cadmiumrückstände hervorgerufenen "Itai-Itai"-Erkrankung haben die Bevölkerung gegen die Großindustrie Front machen lassen. Verkrüppelte Fische in allen Fanggebieten um Japan, "Yokkaichi" – Asthma in allen Industriezonen, ein wachsendes Heer von Magen-, Haut- und Lungenkrebskranken und nahezu täglich Schlagzeilen über giftige Muttermilch, Chloroform im Leitungswasser und gesundheitsgefährdende Stoffe in den Nahrungsmitteln haben den Fortschrittsglauben des Japaners erschüttert.

Während sofort nach den Wahlen eine Flut neuer Preissteigerungen angekündigt wurde und das Wirtschaftsplanungsamt bekanntgab, daß fast ein Drittel aller Sparer aus ihren Rücklagen zuschossen, um den Preisaufschwung des ersten Jahresdrittels bewältigen zu können, grämt sich die Industrie darüber, daß während des gleichen Zeitraums eine Rekordzahl von 1193 Unternehmen Bankrott gingen. Zudem muß für das laufende Rechnungsjahr mit einer realen Wirtschaftswachstumsrate von nur 2,8 Prozent statt über zehn Prozent jährlich während der letzten Dekade gerechnet werden. Höhere Löhne, teurere Rohstoffe und stärkere ausländische Konkurrenz haben die legendären Wettbewerbsvorteile der japanischen Wirtschaft schrumpfen lassen – wenn auch durchaus noch nicht aufgehoben.

Götterdämmerung in Japan?

Wird der so verfahrene Karren der japanischen Politik durch die Reformversprechungen der drei demissionierten Gegner des Tanaka-Kabinetts wieder flottgemacht werden können? Dies kann mit Fug bestritten werden. Fukuda und Miki visieren beide die nächsten Wahlen für den Parteivorsitz an, mit dem das Ministerpräsidentenamt automatisch verbunden ist. Chancen dafür hat vor allem Fukuda, der im Gegensatz zu dem liberalen Miki zum erzkonservativen Parteiflügel der Sato-Schule gehört.

Frühestens bis zum Herbst, wenn die Parteiämter des zweiten Gliedes neu verteilt werden, hätte Tanaka Zeit, die Zügel wieder fest in die Hände zu bekommen. Mit der Berufung seines bisherigen Außenministers und treuesten Anhängers Masayoshi Ohira zum Finanzminister, gab er gleichzeitig das Versprechen, die von Fukuda gegen Tanakas eigene Überzeugung durchgesetzte Politik des sparsamen Haushalts und der Stabilitätsbemühungen weiter fortzusetzen. Mit Hilfe des neuen Außenministers Toshio Kimura, eines Verwaltungsmanns rechter Provenienz ohne Hausmacht in der Partei, versucht er, mit außenpolitischen Meriten die innenpolitische Misere zu überbrücken.

Dazu gehört das Versprechen, die lang verschleppte Ratifizierung des Atomsperrvertrags durchzusetzen. Sie ist in der Öffentlichkeit populär, wurde jedoch von bestimmten Kreisen in Politik und Wirtschaft verzögert.

Stärkeren Zuspruch verspricht sich Tanaka aus der angekündigten Intensivierung der Kontakte mit Peking. Nach der problematischen Unterzeichnung des gemeinsamen Luftfahrtabkommens, bei dem Japan peinliche Zugeständnisse machen mußte, hat die japanische Diplomatie wieder Aufwind bekommen: Peking bietet den Japanern Erdöllieferungen in der Höhe von zehn Prozent der jährlichen chinesischen Ölproduktion an. Das würde 1980 rund 40 Millionen Tonnen ausmachen. Diese Menge übersteigt beträchtlich jene 25 Millionen Tonnen, die die Russen den Japanern für ihre Beteiligung am sibirischen Tyumen-Projekt in Aussicht gestellt haben.

Aber die wachsende japanische Abneigung gegen das Sibirienprojekt hat noch andere Gründe. Die Amerikaner weigern sich, in Sibirien zusammen mit den Japanern einzusteigen. Dies wird von politischen Kreisen in Tokio darauf zurückgeführt, daß man in Washington sicherheitspolitische Bedenken hat, mit amerikanischen Mitteln die Japaner an sowjetische Energiequellen heranzuführen. Wie immer auch die neue Zurückhaltung Washingtons zu erklären ist, sie trägt jedenfalls nicht zur Erwärmung der kühler gewordenen amerikanisch-japanischen Beziehungen bei.