Von Dieter Piel

Bonn im Juli

Das Ereignis machte schnell die Runde; Zeitungen, Fernsehen und Rundfunk berichteten darüber: Hans Apel habe während einer Pressekonferenz geschwiegen. Was war passiert, was mochte den Bonner Finanzminister bewogen haben, sich so ganz anders zu verhalten, als es die Öffentlichkeit von ihm erwartet? Kein Wunder, es ging um die Ergebnisse des Bonner Steuerreform-Kuhhandels. Apel, obgleich von der Ressortverteilung her zuständig, genoß es, daß sein Kanzler darüber berichtete und gleich auch alle Fragen der Journalisten beantwortete. Er selber hielt sich lieber heraus; es war nicht "seine" Reform.

Noch vor acht Wochen, sagte er später, habe er zu Fragen des Haushalts und der Steuerreform "überhaupt kein Verhältnis" gehabt. In der Zwischenzeit hat er zwar den Haushalt – genauer: Das Budget für das nächste Jahr – aufstellen und sich dabei als entschlossener Sparer profilieren können. Die Steuerreform aber konnte er kaum mehr beeinflussen. An ihr hatten sich seit 1969 schon drei andere Minister versucht; hier gab es keinen Blumentopf mehr zu gewinnen. Die Zugeständnisse, die die Bundesregierung dabei machen mußte, sind Apel leichtergefallen als etwa seinem Steuer-Staatssekretär Konrad Porzner. Der hatte sein Herz an die Steuerreform verloren, sein Minister nicht.

Folglich hat Apel nur Cleverness bewiesen, als er bei der Präsentation dieses umstrittenen Reformwerks diskret beiseite trat – und damit doch jenem Bild entsprochen, das sich die Öffentlichkeit von ihm macht. Denn jedermann weiß: Apel hat zwar ein schnoddriges Mundwerk, aber er ist beileibe nicht dumm. Und man weiß noch manches andere: daß Apel ein "Macher" ist, ein rüder Verhandlungspartner, ein agiler Minister aber doch zugleich nur der "Attaché", der "Beauftragte" und der "Oberbuchhalter" seines Kanzlers. Mit Etiketten ist Hans Apel reichlich versehen. Und er trägt sie wohlgemut. Während es etwa Erhard Eppler nicht verwinden kann, wenn man ihn einen "schwäbischen Pietisten" nennt, versichert Apel ganz glaubwürdig, daß ihn solche Klischees nicht ärgern: "Ich habe gar keine Zeit mehr, darüber nachzudenken."

Sie haben ihm sogar seine Arbeit erleichtert. Durch Willy Brandts schockierenden Rücktritt vom Amt des Bundeskanzlers zu mehr Macht und Einfluß gelangt und vom grimmig entschlossenen Helmut Schmidt zum Finanzminister und Spar-Beauftragten ernannt, konnte Apel seinen Ressortkollegen manches zumuten. Drei Jahre zuvor hatte ein Finanzminister, Alex Möller, zurücktreten müssen, weil er sich gegen seine ausgabenfreudigen Kabinettskollegen nicht durchsetzen konnte. Apel konnte das nicht passieren. Ihm, seiner Härte und seiner Rückendeckung durch den Bundeskanzler, war niemand gewachsen.

Das Budget für 1975, das engste in bislang fünf sozialliberalen Regierungsjahren, brachte ihm eine doppelte Belastung. Zum einen mußte er der Bevölkerung klarmachen, daß nun wirklich, wie allseits gewünscht, gespart wird, dem "Bürger Masoch", wie der verstorbene Klaus-Dieter Arndt seine sparwütigen Mitbürger genannt hat, mußte Genüge getan werden. Zum anderen aber mußte Apel mit der Kritik derer fertig werden, die selbst von einem Finanzminister mehr erwarten als nur Sparsamkeit und gerade ihm die Verantwortung für die Änderung "gesellschaftlicher Strukturen" aufbürden. Ist sich Apel dieses Aufgabenkonflikts bewußt?